Schlagworte: Spionage

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Abhöraffäre hat vieles verspielt: Vertrauen und Respekt

Der amerikanische Auslands-Geheimdienst NSA hat im Grunde alle wichtigen Politiker in Deutschland abgehört. Warum wundert uns das nicht mehr? Wie naiv musste man sein, um davon auszugehen, dass die NSA „nur“ die Kanzlerin quasi telefonisch überwacht hat, um ja alles mitzubekommen, was die wichtigste Frau in Europa so denkt und wie sie Politik macht? Und…

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Smartphone im Kühlschrank und Snowden im Kopf

Dass der deutsche Regierungssprecher die Spionage der NSA in Frankreich nicht kommentieren wollte, ist sehr verständlich. Er hätte ja auch und zugleich die Praktiken des ersten Helfershelfers der NSA, den Bundesnachrichtendienst verurteilen müssen. Mutmaßlich hätte er wohl auch zugeben müssen, dass die Bundesregierung von den Mithör- und Abhöraktionen gegen zwei ehemalige und einen (noch) aktiven…

Gully-Deckel
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Über Schlapphüte und Gullygucker

Der Bundesinnenminister befand,  es sei geradezu lächerlich, was ein deutscher Spion den amerikanischen Diensten verraten habe, der Grünen-Politiker Ströbele dagegen schätzte das, was er bisher in der Angelegenheit erfahren hatte, als dickes Ding ein, Angela Merkel war und ist über den Vertrauensbruch, den sie den USA anlastet, zwar richtig sauer, weil man das unter Freunden…

US-Präsident Obama in West Point.
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Die Lehren aus der NSA- und Spionageaffäre:  Führungsanspruch funktioniert nicht ohne Wertbindung

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Die Schuldfrage wurde hierzulande schnell geklärt. Aber so einfach ist das nicht. Die Bundesregierung hat jahrelang tatenlos zugesehen, wie rechtsstaatliche Grundprinzipien mit Füssen getreten werden. Vielleicht hat sie es sogar ausdrücklich gebilligt. Die jüngsten Spionagefälle sind dagegen nahezu unbedeutend, zumindest allenfalls „erwartungsgemäß“.  Die Scheinheiligkeit und Realitätsferne auf der…