Als Frank-Walter Steinmeier im Mai ankündigte, er sei bereit, ein zweites Mal für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, war die Überraschung gelinge gesagt ziemlich groß. Zwar mochte man ihm inhaltlich kaum widersprechen, als er mit gewohnt gut gesetzten Worten sagte: „Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der…
Chapeau! Frank Walter Steinmeiers Ankündigung für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident anzutreten, zeugt von Mut und Souveränität. Als erster in der Reihe der Präsidenten bewirbt er sich aus dem Präsidialamt heraus zur Wiederwahl, ohne sich einer Mehrheit in der Bundesversammlung sicher sein zu können. Sicher aber kann Steinmeier sein, dass sein Renommee bei einer großen…
Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…
Eine europäische „Ethik des Digitalen“ hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gefordert. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund rief er die Menschen auf, aktiv an dem gesellschaftlichen Wandel mitzuwirken, „anstatt uns zurückzuziehen in stille Kämmerlein oder digitale Echokämmerlein“. Unser Land sei auf Vertrauen gebaut, doch „Hass, Brutalität und Willkür“ seien Gift für Gesellschaften, sagte Steinmeier. „Vertrauen…
Nun lädt also der Bundespräsident die Vorsitzenden der Parteien von CDU, CSU und SPD zu einem Gespräch ins Schloss Bellevue, um dort vielleicht die Hürden abzubauen, die bisher einer erneuten Großen Koalition im Wege stehen. Frank-Walter Steinmeier wird sein ganzes Gewicht in dieses Treffen legen, seinen Einfluss, den er ja hat, als ehemaliges SPD-Mitglied-seine Mitgliedschaft…
Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin die Vorsitzenden der im neu gewählten Bundestag vertretenen Parteien ins Gebet nimmt und auch das Gespräch mit den Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht sucht, fällt in den Überlegungen immer häufiger das Stichwort Minderheitsregierung. Auch in der SPD mehren sich die Stimmen derer, die einer Alternative zur Großen Koalition…
Die üblichen Kritiker hielten sich bisher wohltuend zurück. Vielleicht, weil Frank-Walter Steinmeier Moskau als Bundespräsident besuchte und nicht mehr als Bundesaußenminister. Vielleicht auch, weil der deutsche Präsident lediglich einen Arbeitsbesuch in der russischen Metropole absolvierte, da geht es immer etwas sachlicher zu als bei offiziellen Staatsbesuchen. Ja, man kann die Reise Steinmeiers sogar würdigen, weil…
Die Einsicht, über keinen überzeugenden eigenen Kandidaten zu verfügen, wird Angela Merkel nicht leicht gefallen sein. Und so bleibt es bei der Übung, wenn es ein Problem gibt, das nur schwer lösbar ist: Steinmeier soll es richten. So war es schon im Kanzleramt, da war er für Analyse und Problemlösung zuständig. Eine gute Dekade später…
Es ist die Journaille, die sich immer wieder das Maul darüber zerreißt, wie schlimm unsere Politiker die Parteien- und Politikverdrossenheit anheizen, welch großen Beitrag sie dazu leisten, dass ein angewidertes Volk sich den Populisten vom Schlag der AfD zuwendet. Und jetzt sind es Journalisten selbst, die von den alten Ritualen nicht lassen können, jenen Ritualen,…
Keine Frage: Der SPD-Politiker und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier(60) ist ein guter, vielleicht der beste Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Und dass die Einigung von CDU, CSU auf den von SPD-Chef, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgeschlagenen Kandidaten Steinmeier für die Nachfolger von Joachim Gauck eine Entscheidung der Vernunft ist, da wird kaum jemand der CDU-Chefin und…
