Schlagworte: Steinmeier

Wielun
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Am Gedenktag des Überfalls auf Polen wurde im Osten gewählt – Wenn mit Geschichte Politik gemacht wird

Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…

Digitalisierung
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Glückauf Zukunft – Steinmeier plädiert für europäische Ethik im Digitalen

Eine europäische „Ethik des Digitalen“ hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gefordert. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund rief er die Menschen auf, aktiv an dem gesellschaftlichen Wandel mitzuwirken, „anstatt uns zurückzuziehen in stille Kämmerlein oder digitale Echokämmerlein“. Unser Land sei auf Vertrauen gebaut, doch „Hass, Brutalität und Willkür“ seien Gift für Gesellschaften, sagte Steinmeier. „Vertrauen…

Angela Merkel
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Warum fragt niemand nach Merkel?

Nun lädt also der Bundespräsident die Vorsitzenden der Parteien von CDU, CSU und SPD zu einem Gespräch ins Schloss Bellevue, um dort vielleicht die Hürden abzubauen, die bisher einer erneuten Großen Koalition im Wege stehen. Frank-Walter Steinmeier wird sein ganzes Gewicht in dieses Treffen legen, seinen Einfluss, den er ja hat, als ehemaliges SPD-Mitglied-seine Mitgliedschaft…

Change
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Nachdenken in der SPD – Minderheitsregierung als Ausweg?

Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin die Vorsitzenden der im neu gewählten Bundestag vertretenen Parteien ins Gebet nimmt und auch das Gespräch mit den Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht sucht, fällt in den Überlegungen immer häufiger das Stichwort Minderheitsregierung. Auch in der SPD mehren sich die Stimmen derer, die einer Alternative zur Großen Koalition…

Mauerbau
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Wandel durch Annäherung

Die üblichen Kritiker hielten sich bisher wohltuend zurück. Vielleicht, weil Frank-Walter Steinmeier Moskau als Bundespräsident besuchte und nicht mehr als Bundesaußenminister. Vielleicht auch, weil der deutsche Präsident lediglich einen Arbeitsbesuch in der russischen Metropole absolvierte, da geht es immer etwas sachlicher zu als bei offiziellen Staatsbesuchen. Ja, man kann die Reise Steinmeiers sogar würdigen, weil…

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Steinmeier als Präsident – Journalistische Besserwisser sollen das Maul halten –

Es ist die Journaille, die sich immer wieder das Maul darüber zerreißt, wie schlimm unsere Politiker die Parteien- und Politikverdrossenheit anheizen, welch großen Beitrag sie dazu leisten, dass ein angewidertes Volk sich den Populisten vom Schlag der AfD zuwendet. Und jetzt sind es Journalisten selbst, die von den alten Ritualen nicht lassen können, jenen Ritualen,…

Frank-Walter Steinmeier
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Steinmeier Kandidat der Großen Koalition – Niederlage für Angela Merkel

Keine Frage: Der SPD-Politiker und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier(60) ist ein guter, vielleicht der beste Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Und dass die Einigung von CDU, CSU auf den von SPD-Chef, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgeschlagenen Kandidaten Steinmeier für die Nachfolger von Joachim Gauck eine Entscheidung der Vernunft ist, da wird kaum jemand der CDU-Chefin und…

Schloss Bellevue
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Es gab fast immer Kampf-Kandidaturen bei der Präsidenten-Wahl

Angela Merkel, heißt es, wolle unbedingt einen Konsens-Kandidaten, um eine Kampf-Abstimmung um das höchste Amt im Staate zu verhindern. Warum eigentlich? Es geht um eine Wahl, dazu sollten normalerweise mindestens zwei Kandidatinnen oder Kandidaten gehören. Und was heißt schon Kampf-Abstimmung? Es wird abgestimmt, wer Bundespräsident werden soll. Nicht mehr und nicht weniger. Der Gewählte ist…

Willy Brandt in Erfurt 1970
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SPD in ostpolitischer Identitätskrise – Anspruch als Volkspartei gefährdet

Die SPD steckt in einer gefährlichen ostpolitischen Identitätskrise. Trotz der geradezu hermetischen außenpolitischen Geschlossenheit der SPD-Fraktion im Bundestag geht in Wahrheit ein mühselig verschwiegener, aber tiefer konzeptioneller Riss durch die deutsche Sozialdemokratie. Führende Architekten, Akteure sowie wichtige Wegbegleiter der Ost-und Entspannungspolitik von Willy Brandt stehen der bisherigen Strategie der EU im Verlauf des neuen Ost-West-Konflikts,…