In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich kommt es zur Neuauflage des Duells von 2017. Amtsinhaber Emmanuel Macron geht den Hochrechnungen zufolge klar als Erstplatzierter aus der ersten Wahlrunde hervor, die Rechtsextreme Marine Le Pen bleibt deutlich dahinter auf Platz zwei. Die Umfragen hatten ein engeres Rennen erwartet; doch Umfragen sind eben keine Ergebnisse….
Herzkammern der SPD gab es während der vergangenen Jahrzehnte in der Bundesrepublik viele: Essen war einmal eine Herzkammer. Hannover war eine Herzkammer, Nürnberg und Nordhessen, Teile Frankfurts und auch Pirmasens, Hamm und Coburg. Westberlin barg eine Herzkammer und Düren. Herbert Wehner machte Dortmund zur „Herzkammer“ der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands schlechthin. Tatsächlich war das so. Dortmunds…
Das war knapp. Sensationell knapp sogar, denn noch im Mai hätte niemand der polnischen Opposition diese Stärke zugetraut. Zwar hat der rechtskonservative Amtsinhaber Andrzej Duda die Stichwahl um das Präsidentenamt offenbar gewonnen. Doch sein Herausforderer Rafal Trzaskowski hat mehr als nur einen Achtungserfolg erzielt. Er hat Duda zittern lassen, die Demokraten wachgerüttelt und den Anstand…
Plötzlich wird es doch noch spannend. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Polen wird Umfragen zufolge nicht die entscheidende sein. Amtsinhaber Andrzej Duda, dem die Demoskopen bis Anfang Mai eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zutrauten, muss sich zwei Wochen später in der Stichwahl behaupten. Sein Herausforderer heißt Rafal Trzaskowski. Er ist der Warschauer Oberbürgermeister…
Die Stichwahl bleibt. Wenn in Nordrhein-Westfalen im kommenden September die Bürgermeister und Landräte gewählt werden, genügt nicht die einfache Mehrheit zur Wahl. Die von der schwarz-gelben Koalition im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist verfassungswidrig und damit nichtig. (Aktenzeichen: VerfGH 35/19) Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen gegen Grundsätze des…
Wird die Caput Mundi, die ewige Stadt – in einem Wort: Rom – schon nächste Woche zum ersten Mal in ihrer tausendjährigen Geschichte von einer Bürgermeisterin, von Virginia Raggi, geführt? Höchstmöglich ist das schon, wenn man sich die Zahlen anguckt, die am vergangenen Sonntag aus den Wahlurnen herausgekommen sind. Ist das aber alles, was die…
