Stoiber | Blog der Republik

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Man muss gehen, so lange man noch laufen kann – Der Abschied fällt vielen Politikern schwer: Kanzlern, Parteichefs, Ministerpräsidenten

Man muss gehen, solange man noch laufen kann. Mit diesen Worten hat der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann seinen freiwilligen Abschied aus der Villa Hammerschmidt, dem damaligen Sitz des Staatsoberhauptes, nach einer Amtszeit begründet. Es hat viele erstaunt, dass der beliebte Essener von sich aus auf eine zweite Amtsperiode verzichtete. Ein solcher Schritt kommt selten vor in der…

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Seehofer-Zeit ist zu Ende – Es gärt in der CSU

Es ist vorbei mit der Ruhe und der weißblauen Beschaulichkeit in der CSU. Die Bundestagswahl hat die Partei, die in ihrer Vergangenheit fast immer nur absolute Mehrheiten kannte, mächtig durchgeschüttelt. 38,8 Prozent, das ist viel zu wenig für eine CSU, der ein journalistischer Feingeist wie Herbert Riehl-Heyse(Süddeutsche Zeitung) einst das leicht ironisch gemeinte Lob schrieb,…

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Blickkontakt und Handschlag als Zeichen der Verständigung und des Vertrauens

„Demokraten sollten ihnen (gemeint sind den Rechtpopulisten) nicht noch das Feld bereiten, sondern entschieden entgegentreten“: so schließt der letzte Beitrag von Petra Kappe im Blog-Der-Republik (Burkaverbot? Eine Phantomdebatte, die nur den Rechten nutzt). Ihr stimme ich zu, dass „Symbolpolitik kein geeignetes Mittel ist, um die Sicherheitslage zu verbessern“, und dahinter sollten wir uns und die…

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Grollende Strauß-Erben

Franz Josef Strauß ist seit dem 3. Oktober 1988 tot. In der Bundespolitik war er als Atom-, Verteidigungs- und Finanzminister tätig, ohne große Spuren zu hinterlassen. Sein ehrgeiziges Ziel, Bundeskanzler zu werden, verfehlte er grandios, als er 1980 als Kandidat der Union antrat. Seine größte Bedeutung errang er als Vorsitzender der bayerischen Regionalpartei CSU. Strauß…

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Die Union ist gespalten wie Europa

Fast immer, wenn wichtige Wahlen vor der Tür stehen, werden die politischen Matadore nervös, es geht um ihre Macht, um die Mandate ihrer sogenannten Parteifreunde, um Auf-und Abstieg. Dieses Mal haben die Landtagswahlen vor allem in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung, auch für die politischen Strategen in Berlin. Sie sind auch deshalb angespannt, weil…

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CSU-Horst, AfD-Horst, Irrlicht-Horst..??

Es gibt Leute, die spekulieren darüber, ob dieses Theater in der Union zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer vielleicht abgesprochen sei? Nach dem Motto: Die Kanzlerin und CDU-Chefin spielt die Gute und der bayerische Ministerpräsident den Bösen, den CSU-Chef, wie man führende Leute aus der Schwesterpartei immer mal wieder erlebt hat: Anders als die anderen…

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Unions-interner Wettlauf zu PEGIDA

Kein Tag vergeht derzeit, an dem die CSU nicht einen neuen Vorschlag zur Lösung der Flüchtlingssituation in die Öffentlichkeit trägt. Grenzen dicht, Nordafrikaner raus, was schert uns das Asylrecht. Rechtsstaatlichkeit und machtvolle Durchsetzung geltenden Rechts wird zwar angemahnt, aber alle Vorschläge, die da lanciert werden, wären contra legem, würden also gegen geltendes Recht verstoßen. Die…