Während Donald Trump den globalen Freihandel atomisiert, versucht Europa neue Bündnisse zu schmieden. Die EU wiederholt aber Fehler aus der Vergangenheit und erzeugt somit wachsende Proteste gerade wegen des Umganges mit „Wasser“. Das nächste Freihandelsabkommen ist zwischen der EU und Japan, kurz Jefta genannt, geplant. „Die EU strebt ein Handelsabkommen mit Japan an, um ein…
Das sollte, ja muss alle wirklich aufschrecken: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte gerade jüngst „vor einem Ende der Europäischen Union“. Der EU-Kommissar Günter Oettinger unterstrich diese schlechte Diagnose und sprach davon, dass „die EU sich in Lebensgefahr befindet“. In der Tat brennt es im europäischen Haus an allen Ecken und Enden, doch die Staats- und Regierungschefs…
Das Gejammer ist groß. Das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist faktisch gescheitert. Dabei ist nur eingetreten, was die Regierungschefs der Europäischen Union angesichts der übergroßen Kritik an dem Abkommen glaubten tun zu müssen, den Vertragstext erst dann zu unterschreiben, wenn auch die Zustimmung ihrer jeweiligen Parlamente vorliegt. Und jetzt ist der Normalfall in…
Manchmal kann man es doch: rechts und links verwechseln. Gerade wird zu großen Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada und USA am 17. September (u.a. in Berlin und in Köln) aufgerufen, da meldet sich doch die AFD und will mit demonstrieren. Die sind auch dagegen, ebenso wie Ver.di, Brot für die Welt, Linkspartei, Jusos und…
Sozialdemokrat sein, heißt in Zusammenhängen zu denken. Das möchte man auch gern dem SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel zurufen. Lord Ralf Dahrendorf hatte bereits vor mehr als 25 Jahren das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters vorhergesagt. Und heute ist die SPD tatsächlich auf dem Weg, ihren Status als Volkspartei zu verlieren. Erstmals rutschte sie in einer auf Umfrage…
Das Schlussdokument des G-7-Treffens dürfte bereits geschrieben sein, noch bevor die Show in Elmau beendet ist. Heute also eventuell auf der Tagesordnung Klima oder die Völkerwanderung von 50 Millionen Flüchtlingen weltweit, oder der Wunsch nach schnellem Abschluss der Verhandlungen über den Handelsvertrag EU/USA (TTIP) oder über die Ukraine und den auch künftigen Ausschluss Russlands zur…
Am nächsten Wochenende werden sich die Staats- und Regierungschefs der 7 großen Demokratien der Welt auf Einladung von Angela Merkel im idyllischen Elmau im Kreis Garmisch-Partenkirchen treffen. Präsident Putin wurde dieses Mal nicht eingeladen: Russland zählt nicht zu den Staaten, in denen zum einen die Demokratie stark ausgeprägt ist; zum anderen ist Putin wegen der…
Bis Ende des Jahres soll das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA stehen. Doch die Zahl der Kritiker wächst ständig. 1,6 Millionen Teilnehmer unterstützen bereits die Initiative STOP TTIP, das Bündnis umfasst 380 europäische Organisationen, die vor den Gefahren des Freihandelsabkommens warnen. Längst beschäftigt sich auch die Politik mit den Einwänden: Wer TTIP legitimieren will, muss…
Sigmar Gabriel räumt eine Position nach der anderen. Das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, dem er anfangs durchaus kritisch gegenüber stand, ist für ihn nun der erste Schritt, um künftig der Globalisierung notwendige Regeln zu verpassen. Das Abkommen mit Kanada ist für ihn abgeschlossen und nicht mehr verhandelbar. Dafür wächst die Kritik der…
Eindeutig ist gegenwärtig der Versuch der Parteiführung der Sozialdemokraten, das spürbare und wachsende Unbehagen am größten Handelsabkommen aller Zeiten einzufangen. Es wird derzeit zwischen den stärksten Wirtschaftsregionen, den USA und der Europäischen Union verhandelt. Das Kürzel dafür, das den Schlagzeilenmachern auf dem Boulevard, aber auch in hochwertigeren Printmedien den Job erleichtert, heißt TTIP. Ausgeschrieben wäre…
