Schlagworte: UNO

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Zeichen von Zerfall im Iran – aber der Unterdrückungsapparat funktioniert

Nach offizieller Lesart des Regimes sind die Unruhen im Iran beendet. Nicht überprüfbaren Darstellungen aus – von Staats wegen gesperrten – internetbasierten Kommunikationsdiensten zufolge, dauern sie an vielen Orten im Land an. Untrüglichstes Zeichen für die Brisanz der Proteste sind ironischerweise die verordneten regierungsfreundlichen Demonstrationen, über die das Staatsfernsehen ausführlich berichtet. Die vorangegangenen Unruhen, die…

Syrien-Flüchtlinge, Copyright: UNHCR/S. Malkawi
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20. Juni Weltflüchtlingstag.: UNO-Flüchtlingshilfe: „Wir stehen zusammen – #WithRefugees“

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) veröffentlicht jedes Jahr zum Weltflüchtlingstag am 20.Juni die Weltjahresstatistik „Global Trends“: Ende 2016 waren 65,6 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – 300.000 Menschen mehr als im Jahr zuvor. Damit wird deutlich, welch enorme Zahl von Menschen weltweit Schutz benötigen. Noch nie waren so viele Menschen von Flucht und…

Wilder Westen
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Schlimmer als im Wilden Westen — Trump setzt auf das Recht des Stärkeren

Unter dem neuen Präsidenten der USA muss sich die Welt auf Politik in Wild-West-Manier einstellen. Donald Trump hat einen völkerrechtswidrigen Luftschlag gegen eine syrische Militärbasis befohlen, dies als Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgaseinsatz von Chan Scheichun deklariert und zugleich erklärt, weitere Raketenangriffe werde es nicht geben, dies bleibe eine einmalige Aktion. Das ist ein ungeheuerlicher…

Westbank, Ramallah
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Hoffnung auf Fortschritt in Palästina – Obama setzt Israel in der UNO unter Druck

Zum Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Barack Obama in der Nahostpolitik ein überraschendes Zeichen gesetzt. Er verzichtete auf das gewohnte Veto im Weltsicherheitsrat zur Abwehr von israel-kritischen Beschlüssen und machte die Verabschiedung einer Resolution möglich, die ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus im besetzten Westjordanland fordert. Israel wird sich darum vorerst nicht scheren, das lassen…

Aleppo
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Die Welt schaut tatenlos in Aleppo zu

Die Welt versündigt sich an den Menschen in Aleppo. Die Evakuierung der in Schutt und Asche zerbombten Altstadt, von Russland angeordnet und nach wenigen Stunden wieder gestoppt, lässt einige tausend Zivilisten hoffen, mit dem Leben davonzukommen. Doch der Krieg wird ihnen nach Idlib folgen. Und die Welt wird weiter tatenlos zusehen. Nach dem Versagen des…

Solvognen - Weltordnung
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Zerbrochene Weltordnung

Nicht allein die Unsicherheit im Innern, sondern auch die außenpolitischen Entwicklungen bereiten großen Teilen bemerkenswerte Sorgen. Die Zahl der kriegerischen Auseinandersetzungen und der Krisenherde wächst global weiter. Kriege und Krisen in der Welt Der Mittlere Osten kommt nicht zur Ruhe, der schreckliche Krieg in Syrien findet kein Ende. In Afghanistan herrscht ein außerordentlich labiler Zustand….

Helmut Schmidt (Mitte) vor seiner Weltethos-Rede in Tübingen zusammen mit Hans Küng (rechts) und Boris Palmer (links), 2007
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Helmut Schmidt kämpfte auch für neue Gebote für die Welt

Noch im hohen Alter kämpfte der verstorbene Altkanzler Helmut Schmidt für seine Überzeugungen. Ein letztes Herzensanliegen war ihm die Menschenpflichtenerklärung, für die er sich auf internationaler Ebene bis zuletzt stark machte. Zusammen mit dem im Januar 2015 verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker und ehemaligen Amtskollegen aus aller Welt startete Schmidt noch vor vier Jahren einen…

Atomprogramm des Iran
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Ein Abkommen, das die Menschen im Iran herbeigesehnt haben

„Der Westen feiert das Abkommen mit Iran“. „Der Iran ist wieder da“. „Hundert Seiten Hoffnung“. „Höchst besorgt“. „Wind des Wandels“. „Es ist ein großer Erfolg“. „Die Bombe tickt weiter“. „Iran ist zurück auf der Weltbühne“. „Nicht länger Paria“. Dies sind die Schlagzeilen von zwei deutschen Tageszeitungen, dem Bonner „Generalanzeiger“ auf der einen und der „Süddeutschen…

Rassisten sind hässlich
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Rassismus nur als „Einzelfall“

Nun wissen wir es endlich auch aus offizieller Quelle: Rassismus gibt es nach Auffassung der Bundesregierung  nicht in deutschen Behörden und staatlichen Institutionen. Und wenn doch, dann wären es nur Einzelfälle, die keinen Ansatz böten „für die Feststellung eines Strukturproblems“. So lautet die Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag. So viel Ignoranz…