Schlagworte: Völkerrecht

Symbolbild Frieden
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Der Frieden ist der Ernstfall

Der Ernstfall ist der Frieden; das sagte einst Bundespräsident Gustav Heinemann an die Adresse jener, die ständig vom „Ernstfall“ sprachen, wenn sie Krieg, Mord und Zerstörung meinten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, sie heißt Britta Haßelmann,  ließ sich folgendermaßen ein: „Wo sollen Kompromisse sein, wenn Putin völkerrechtswidrig ein freies europäisches Land überfällt, Städte…

World Trade Center brenend am 11. September 2001
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Die kopflose Reaktion auf den 11. September

Der Westen ist nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zwei Grundirrtümern erlegen. Der erste ist die auch damals längst und vielfach widerlegte Annahme, Gewalt ließe sich mit Gewalt bekämpfen. Der zweite ist, dass das Opfern von Freiheit mehr Sicherheit schafft. 20 Jahre später – nach dem „Krieg gegen den Terror“, den Debakeln von Afghanistan…

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Wenn Maschinen über Tod und Leben entscheiden – Deutschland mauert in der Debatte über autonome Waffen

Im Krieg noch einen Funken von Menschlichkeit zu bewahren, ist das Anliegen des humanitären Völkerrechts. Schon aktuell gibt es mehr als genug Schlachtfelder, auf denen die Regeln der Weltgemeinschaft, insbesondere der Schutz von Zivilisten, missachtet werden. Zugleich schreitet die Entwicklung autonomer Waffensysteme voran. Seit vier Jahren verhandeln die Vereinten Nationen in Genf über den Umgang…

UNO Hauptquartier New York
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UNO – zum Jubiläum in schlechter Verfassung

Die Vereinten Nationen feiern ihr 70-jähriges Bestehen, doch wirklich feierlich wird einem bei diesem Anlass nicht zumute. Die Weltorganisation zeigt sich zu ihrem Jubiläum in denkbar schlechter Verfassung. Das trübt den Blick auf die historische Errungenschaft. Am 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Staaten in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen. Auf die Ziele und…