Fast die Hälfte der Wähler und Wählerinnen haben es bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vorgezogen, von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen. Fast jeder zweite Wahlberechtigte an Rhein und Ruhr nahm offenbar ziemlich gelangweilt am Wahlabend zur Kenntnis, dass nur 55.5 Prozent der Wahlberechtigten es fertig brachten, bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr…
Parteistrategen und Wahlkampfmanagern, Verlierern wie Gewinnern muss es bei der Lektüre des Buchs „Entscheidungstage“ von Stephan Lamby vor Schreck eiskalt über den Rücken laufen. In einer packenden Erzählung schildert der Autor, von Haus aus höchst profilierter Dokumentarfilmer, die Achterbahnfahrt der Parteien im letzten Bundestagswahlkampf. Nicht die Strategie der einen, sondern die Fehler der anderen haben…
Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Nur, wer ist das Volk, das Wahlvolk, um es genauer zu sagen? Die Antwort, die der Gesetzgeber darauf gibt, hat auch mit Macht zu tun. Das Wahlrecht entscheidet darüber, wer demokratischen Einfluss auf die politischen Weichenstellungen nehmen kann. Zur Bundestagswahl am 26. September sind gut 60 Millionen Menschen wahlberechtigt;…
Das neue Jahr wird uns viele, viele schlimme Dinge nicht bringen. Das ist gut und tröstlich. Der schlaue Ökonom Thomas Fricke hat eine Vorlage dazu geliefert, die Mensch aber keineswegs Punkt für Punkt als „Evangelium“ betrachten sollte, dennoch…. Frickes Liste der „Katastrophen“, die uns erspart bleiben: Die Hyperinflation; ferner sei nicht zu befürchten, dass Deutschland…
Alexander Lukaschenko hat wählen lassen, Donald Trump will die Wahlen torpedieren. Verkehrte Welt? Nein. Die beiden Strategien mögen auf den ersten Blick unterschiedlich scheinen, sind sich aber ähnlicher als gedacht – und führen womöglich am Ende in die Niederlage. Demokratie ist bekanntlich Herrschaft auf Zeit. Diese Lektion, die man heute googeln kann, haben viele beherzigt,…
Donnerstag ist Wahltag in Großbritannien. Die Meinungsforscher meinen den Ausgang der Parlamentswahlen schon zu kennen. Sie sehen die Konservativen von Premierminister Boris Johnson klar vorn. Oppositionsführer Jeremy Corbyn und seine Labour-Partei haben demnach keine Chance, die Mehrheit im Unterhaus zu gewinnen. Kommt es, wie die Demoskopen sagen, wird wohl der Austritt der Briten aus der…
Der frühere Bundestagsvizepräsident und Ex-FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhard Hirsch hofft, dass es nach der NRW-Wahl nicht zu einer großen Koalition kommen wird. In einem Gespräch mit dem Blog-der-Republik meinte der Liberale: „Große Koalitionen sollten nur der Ausnahmefall sein. Ich hoffe, dass es außerhalb der großen Koalition zu einer mehrheitsfähigen Regierung in Düsseldorf kommt, die dann eine starke…
Selten zuvor war die politische Stimmung so aufgewühlt wie in diesen Sommertagen. Die Prognosen für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2017 spiegeln ein Maximum an Unsicherheit wider. CSU-Sturm gegen Merkel Ziemlich sicher ist, dass Angela Merkel die Spitzenkandidatin der Union sein wird, während der Suchprozess bei der SPD wohl noch bis Anfang 2017 dauern wird….
Baden-Württemberg zählt zu den erfolgreichsten Bundesländern der Republik. Das Land der Häuslebauer hat kaum Arbeitslose, mit die wenigsten Hartz-IV-Bezieher, hier werden neben Hamburg und Hessen die höchsten Löhne bezahlt, hier ist der Daimler zu Hause, Porsche, Bosch und viele kleinere und mittlere höchst profitable Unternehmen haben hier ihren Sitz. Ein Land, deren Bewohnern es zumeist…
Norbert Lammert, der Präsident des Deutschen Bundestages, wagt sich mutig voran und versucht die Büchse der Pandora zu öffnen. Gewiss, er ist nicht der erste Politiker, der nach einer Reform des Wahlrechts ruft. Und er hat völlig Recht: Die Mehrzahl der Wähler weiß gar nicht mehr genau, wie das Ergebnis wirklich zustande kommt. 630 Abgeordnete…
