Schlagworte: Wahlergebnis

US-Flagge
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Amerika war mal mein Traum, unter Trump ist es ein Albtraum – Und trotzdem steht Biden nicht als Sieger fest

Amerika wählt seit Tagen, in wenigen Stunden wissen wir mehr. Wer die vier Jahre der Präsidentschaft von Trump in Deutschland, oder sagen wir besser von außerhalb von Amerika beobachtet hat, der hoffte früh, dass es bald zu Ende gehen möge mit einem Präsidenten, den man als Lügner bezeichnen darf, als Maulhelden, als rücksichtslos gegenüber Schwachen…

Willy Brandt
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SPD nach Hessen

Verblüfft verfolgte rund ein Dutzend Journalisten am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Bericht des SPD-Führungsduos Andrea Nahles und Lars Klingbeil  über die Sitzung des SPD-Parteivorstandes zum Ergebnis der Wahlen in Hessen. Was immer die versammelte Runde im zweiten Stockwerk des Willy-Brandt-Hauses zuvor in den viereinhalb Stunden Palaver  über die Gründe nach Bayern-Debakel und Hessen-Desaster…

Bündnis90/Die Grünen
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Grüner Wahlerfolg in Hessen – Galgenfrist für Parteien der Großen Koalition im Bund

Kräftige Zugewinne für die Grünen, massive Verluste für CDU und SPD: Der Ausgang der hessischen Landtagswahlen weist deutliche Parallelen zu Bayern vor zwei Wochen auf und bekräftigt, dass für viele Wähler bei ihrer Stimmabgabe die Bundespolitik eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Zerstrittenheit, der Dieselskandal, die Causa Maaßen, die Eskapaden von Horst Seehofer haben den…

Schachmatt
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Die Wähler wollen echte Erneuerung

I. Bei der Landtagswahl in Hessen haben die beiden Volksparteien CDU und SPD erwartungsgemäß sehr deutlich an Zustimmung verloren. Obwohl schon unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die üblichen Rituale des Schönredens bzw. des angeblichen Verstanden-haben-wollens einsetzten, wird das Ergebnis die Diskussion anheizen, wie es auf der Bundesebene mit der großen Koalition weitergehen soll. Denn das…

Logo Bundesregierung
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Minderheitsregierung besser als faule Kompromisse

Das ist weiß Gott ein harter Brocken, den die Wählerinnen und Wähler den Regierungswilligen mit der Bundestagswahl vorgesetzt haben. Doch das Gerede von Neuwahlen ist völlig daneben und der Weg dahin aus gutem Grund beschwerlich. Ein Wahlergebnis leichtfertig vom Tisch zu fegen, nur weil die Regierungsbildung kompliziert erscheint, wäre eine Missachtung des Wählerwillens. Denn der…

Reichstagsinschrift "Dem Deutschen Volke"
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„Mitwirken“ an der Willensbildung des Volkes: Die Herausforderung der Bundestagswahl

Ausgangslage Die Lage vor der Wahl: eine große Koalition, angeführt von einer Kanzlerin, die international erfahren ist und weit über Deutschland und Europa hinaus Ansehen genießt, aber bis in die eigenen Reihen hinein für ihre Flüchtlingspolitik im Jahr 2015 kritisiert wird. Ein Juniorpartner, der ein Trauma mit sich herumschleppt, nämlich in der Regierung vier Jahre…