Mit ihren Umfragen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl haben die Meinungsforschungsinstitute wieder einmal kräftig daneben gelegen. Sie fügten ihrer stattlichen Serie von Fehleinschätzungen eine weitere an. Doch, wie die noch frische Erinnerung an die Landtagswahl von Sachsen-Anhalt zeigt, ist mit Konsequenzen nicht zu rechnen. Die Medien lassen von ihrem beliebten Spielzeug nicht, die Politik lässt sich…
Bündnisse kommen über Personen zustande, nicht über Sachfragen, wusste der langjährige CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder. Trotzdem wird bei den jetzt wieder anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen FDP, den Grünen, demnächst mit SPD und CDU/CSU immer das Gegenteil behauptet, frei nach Bertold Brecht: Erst kommt die Sache, dann das Personal. Ein Ammenmärchen. Die Spitzenpolitiker von SPD, CDU/CSU, FDP und…
Robert Habeck strotzt vor Selbstbewusstsein. Dem Alt-Grünen Jürgen Trittin wird das augenscheinlich schon zu viel, hat er doch den Verdacht, Parteifreund Robert habe sich bereits den Vizekanzler-Posten zugeschanzt, wo doch noch nichts klar ist. Und generös tut Parteichef Habeck kund, mit wem er und seine Annalena ab Mittwochabend reden wollen: Zuerst mit der FDP –…
Es war eine krachende Niederlage, die die Union bei der Bundestagswahl einkassierte. Das schlechteste Ergebnis, das CDU und CSU nach dem Krieg erleben mussten. Eigentlich Gelegenheit für die Hauptdarsteller, die Schuld für die Schmach auf sich zu nehmen und zu gehen, den Platz für andere zu räumen. Nicht so Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union,…
Olaf Scholz und die SPD sind die klaren Gewinner der Wahl, was aber nicht heißt, dass die Frage über den künftigen Kanzler und damit das Erbe von Angela Merkel schon entschieden ist. Scholz sieht aber für sich den Auftrag der Wählerinnen und Wähler, eine Regierung zu bilden. Armin Laschet und die CDU/CSU haben klar verloren….
Amerika wählt seit Tagen, in wenigen Stunden wissen wir mehr. Wer die vier Jahre der Präsidentschaft von Trump in Deutschland, oder sagen wir besser von außerhalb von Amerika beobachtet hat, der hoffte früh, dass es bald zu Ende gehen möge mit einem Präsidenten, den man als Lügner bezeichnen darf, als Maulhelden, als rücksichtslos gegenüber Schwachen…
Ein bitterer Abend für die politische Mitte in Thüringen. Dies hörte man nach Schließung der Wahllokale und der Prognose von vielen, die glauben, die Mitte zu sein oder bestimmen zu können, wer oder was die Mitte ist. Ja, wer ist die Mitte? Die CDU, die SPD, die Grünen, die FDP, ja sogar die rechtspopulistische AfD…
Verblüfft verfolgte rund ein Dutzend Journalisten am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Bericht des SPD-Führungsduos Andrea Nahles und Lars Klingbeil über die Sitzung des SPD-Parteivorstandes zum Ergebnis der Wahlen in Hessen. Was immer die versammelte Runde im zweiten Stockwerk des Willy-Brandt-Hauses zuvor in den viereinhalb Stunden Palaver über die Gründe nach Bayern-Debakel und Hessen-Desaster…
Kräftige Zugewinne für die Grünen, massive Verluste für CDU und SPD: Der Ausgang der hessischen Landtagswahlen weist deutliche Parallelen zu Bayern vor zwei Wochen auf und bekräftigt, dass für viele Wähler bei ihrer Stimmabgabe die Bundespolitik eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Zerstrittenheit, der Dieselskandal, die Causa Maaßen, die Eskapaden von Horst Seehofer haben den…
I. Bei der Landtagswahl in Hessen haben die beiden Volksparteien CDU und SPD erwartungsgemäß sehr deutlich an Zustimmung verloren. Obwohl schon unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die üblichen Rituale des Schönredens bzw. des angeblichen Verstanden-haben-wollens einsetzten, wird das Ergebnis die Diskussion anheizen, wie es auf der Bundesebene mit der großen Koalition weitergehen soll. Denn das…
