Der Wahlkampf nimmt zögerlich Fahrt auf und beschert uns eine Abfolge von Déjà-vus: Steuern rauf oder runter, Kritik an Wirtschaftskungelei versus Warnungen vor dem Bevormundungsstaat, das Winken mit rechten und linken Schreckgespenstern – tausendmal berührt, und jedes Mal passiert beim Wähler weniger. Man fragt sich mitunter, ob die Protagonisten selbst noch glauben, was sie da…
Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…
Die beiden ehemaligen großen Volksparteien CDU und SPD haben in Brandenburg und in Sachsen weitere deutliche Verluste eingefahren. Das dürfte sich, da muss man kein Prophet sein, bei zukünftigen Wahlen im Bund, den Ländern und den Kommunen fortsetzen, wenn sie weitermachen wie bisher. Vor allem und besonders für junge Leute sind die Parteien Organisationen, die…
In die Erleichterung nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mischt sich Entsetzen. Die langjährigen Regierungsparteien – in Potsdam die SPD, in Dresden die CDU – haben ihre Stellung als stärkste Kraft behauptet und atmen am lautesten auf. Trotz der historisch niedrigsten Ergebnisse ihrer Parteien können Dietmar Woidke und Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten im Amt…
Die alte Tante SPD schlittert in eine der tiefsten Führungskrisen ihrer Geschichte. Andrea Nahles hat unter dem Druck akuter Mobbing-Aktionen die Segel gestrichen. Sozialdemokraten sind eben auch „Spezialdemokraten“. Sie war die elfte Parteivorsitzende der einst großen Volkspartei, wenn man Franz Müntefering, der nach einem kurzen Interim nochmal den Vorsitz übernahm, nur einmal zählt. Auch die…
Seit Wochen ist die SPD kaum noch wahr zu nehmen. Sie dümpelt sprachlos, mutlos und einfallslos kraftlos vor sich hin. Auf den Straßen der Republik treffen sich abertausende junge Menschen, um ihrer Sorge über den Klimawandel und ihrer Zukunft Ausdruck zu geben. Ein Mädchen mit zwei Zöpfen und ihr erklärter Wille allein gaben den Anstoß,…
Was ist da gestern passiert? Man muss auf den Kern von Wahlen zurück. Sich zur Wahl stellen bedeutet, Menschen zu mobilisieren, damit sie ihren eigenen Einfluss an andere abtreten. Auf Zeit. An Personen, Parteien, Programme. Das Problem: Auf dem Weg bis dahin sind die Wählenden ganz unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt. Am Ende entscheidet die pure Zahl,…
