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Home Politik

Wahl in Polen: Triumph der Demokratie

Hans-Christian Hoffmann Von Hans-Christian Hoffmann
15. Oktober 2023
Polnische Flagge

Die populistische und antidemokratische PIS wurde abgewählt. Eine hohe Wahlbeteiligung und Mobilisierung aller demokratischen Kräfte hat das Wunder an der Weichsel möglich gemacht. Geschafft hat es die bürgerliche Opposition aus drei Wahlbündnissen aber erst mit einer Einigung zu einer gemeinsamen Regierungsbildung. Dies ist wahrscheinlich, weil der Unmut über die bisherige Regierung alle parteipolitischen Unterschiede überdecken hilft. Kaczynski hat mit seiner Politik die Demokratie in Polen akut bedroht. Gegen die Furcht vor einem Verlust bürgerlicher und freiheitlicher Rechte haben auch die Wahlgeschenke der PIS Regierung nicht geholfen. Das Wahlergebnis ist ein Zeichen demokratischer Reife und ein Segen für das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen Deutschland und Polen und nicht zuletzt für die EU. Es war die wichtigste Wahl seit 1989 und ein grandioser Sieg der Vernunft. Die Achse zwischen Polen und Ungarn hat ausgedient: Orban allein zu Haus.

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