Wahl in Polen: Triumph der Demokratie

Die populistische und antidemokratische PIS wurde abgewählt. Eine hohe Wahlbeteiligung und Mobilisierung aller demokratischen Kräfte hat das Wunder an der Weichsel möglich gemacht. Geschafft hat es die bürgerliche Opposition aus drei Wahlbündnissen aber erst mit einer Einigung zu einer gemeinsamen Regierungsbildung. Dies ist wahrscheinlich, weil der Unmut über die bisherige Regierung alle parteipolitischen Unterschiede überdecken hilft. Kaczynski hat mit seiner Politik die Demokratie in Polen akut bedroht. Gegen die Furcht vor einem Verlust bürgerlicher und freiheitlicher Rechte haben auch die Wahlgeschenke der PIS Regierung nicht geholfen. Das Wahlergebnis ist ein Zeichen demokratischer Reife und ein Segen für das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen Deutschland und Polen und nicht zuletzt für die EU. Es war die wichtigste Wahl seit 1989 und ein grandioser Sieg der Vernunft. Die Achse zwischen Polen und Ungarn hat ausgedient: Orban allein zu Haus.

Ausdrucken/PDF erstellen:

Über Hans-Christian Hoffmann

Leitungsstab Bundesbauministerium von 1973 - 1979, zuletzt Persönlicher Referent des Ministers. 1979 bis 25.01.1990 Referatsleiter Presse, Öffentlichkeitsarbeit und politische Grundsatzfragen Ministerium für Bundesangelegenheiten NRW in Bonn, 26.01.1990 bis 02.10.1990 Leiter des Verbindungsbüros NRW in der DDR.