Vizekanzler, Finanzminister und Parteivorsitzender: Ist das nicht zu viel für eine Person? Fragen die Spiegel-Journalisten David Böcking und Marc Hujer in der sechsten Ausgabe des Blattes in diesem Jahr. Doch dabei haben sie noch den Job des Bundestagsabgeordneten vergessen. Tatsächlich zeigt das Multi-Talent Lars Klingbeil Mut zur Lücke. Gemessen an seiner Sachkenntnis ein Zwerg an Bescheidenheit, dagegen ein Riese an Leistung, wenn es um seine politische Karriere geht. Mit beispielhafter Geschwindigkeit hat sich der niedersächsische Genosse vom einfachen Wahlkreis-Mitarbeiter des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder hin zum Parteivorsitz katapultiert. Obwohl er für das miserable Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2025 von 16,4 Prozent mitverantwortlich war, schob er alle Konkurrenten stiekum beiseite. Die Genossen blieben stumm und kuschten. Nur wenige machten hinter vorgehaltener Hand ihren Ärger über den Umgang mit Saskia Esken (MdB) und dem beliebten ehemaligen Kaffeeringe, CC BY-SA 3.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0>, via Wikimedia CommonsFraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (MdB) Luft.
Die Delegierten des Bundestags bescherten dem Genossen Klingbeil wohl dafür ein schlechtes Ergebnis. Die Schuhe von Willy Brandt, in die er hineingeschlüpft war, sind ihm sichtbar mehrere Nummern zu groß.
Abgesehen von den unterschiedlichen Aufgaben von Lars Klingbeil, kann niemand glaubwürdig in einem schwarz-roten Stück derartig unterschiedliche Rollen spielen. Das belegen schon die Antworten in einem Spiegel-Interview, in dem der Vizekanzler sagt: „Wir sind in der Bundesregierung eng abgestimmt. Es gibt keine Differenzen zwischen Friedrich Merz und mir.“ Übersetzt heißt das: einer versteckt sich hinter dem anderen – Für den Leser stellt sich die Frage: Wer sprach da?
Eine Partei ist eine politische Willensbildungsgemeinschaft, deren Mitglieder sich festgeschriebenen Grundwerten verpflichtet fühlen. Bei den Sozialdemokraten sind das seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Von diesen Begriffen leitet man Forderungen ab, die die Bürgerinnen und Bürger in der wirtschaftsfreundlichen CDU/CSU und SPD geführten Bundesregierung vergeblich sucht.
Schon 2018 schreib der weitsichtige Journalist Veit Medick im Spiegel: „In der großen Koalition kann sich die SPD nicht retten. Aber wer sich nicht traut, kantige Haltungen anzunehmen, wird niemand gewinnen. Jeder Kompromiss macht sie weniger erkennbar. Die Radikalität, die die Partei jetzt braucht, ist in dieser Regierung nicht möglich.“ Ein Bruch der Koalition wird bei den derzeitigen Machtverhältnissen der Partei als Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Eine unumgängliche Lösung ist die Trennung von Regierungsämtern und Parteifunktionen. Der 2015 verstorbene Egon Bahr, einer der klügsten Vordenker der Partei, stellte schon vor Jahren mit Klarheit fest: „Denn selbst bei einer absoluten Mehrheit, ist es Aufgabe der Partei weiterzudenken als die Regierung handeln kann. Ist die Regierung zufrieden mit der SPD, hat sie was falsch gemacht.“ In der schwarz-roten Koalition verursacht das Aushandeln der Kompromisse hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt und fehlendes Engagement für das Eintreten für Arbeitnehmer eine Unzufriedenheit, die zum Erstarken der Alternative für Deutschland (AfD) geführt hat. Ein Sieg, wie Willy Brandt ihn bei der Bundestagswahl 1972 mit 45,8 Prozent erreichte, ist heute kaum mehr vorstellbar. Vielmehr geht es um das Überleben der Partei. Der Kabarettist Urban Priol brachte es auf den Punkt, indem er die SPD als
„Spurenelement“ verulkte. Wie einst unter Willy Brandt als Parteivorsitzender und Helmut Schmidt als Bundeskanzler, muss die SPD öffentlich engagiert für die Belange der Schwachen eintreten und das Solidarprinzip gegen einen brutalen Kapitalismus nach US-Muster verteidigen. Konkret heißt das: Zurück zu den Wurzeln.
