Viele Nahrungsmittelpreise sind in den letzten Monaten wahrlich explodiert. Speisefette und Speiseöle sind Ende 2022 um über 40 Prozent, Milchprodukte und Eier um gut 30 Prozent und Gemüse um mehr als 20 Prozent teurer gewesen als im Jahr zuvor. Die Produktion von Agrarerzeugnissen erfordert immer höhere Kosten – wie etwa für Saatgut, für Energie und für Arbeitslöhne.
Auch der Agrarminister Cem Özdemir erwartet in der nächsten Zeit kaum eine deutliche Trend-Umkehr bei den Lebensmittelpreisen.
Komplizierte Umsatzsteuer-Operationen
Deshalb wird von vielen Seiten der Ruf laut, die Mehrwertsteuer auf Agrarerzeugnisse deutlich zu senken oder am besten gar zu streichen. Bislang gilt für die meisten landwirtschaftlichen Produkte ein Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent statt des normalen Regelsatzes von 19 Prozent. Die privaten Haushalte könnten mit der Streichung der Mehrwertsteuer um rund 4 Mrd. Euro entlastet werden. Denn so würden Obst, Gemüse, Mehl, Zucker, pflanzliche Öle und einiges mehr für alle Konsumenten billiger werden – vorausgesetzt, dass insbesondere der Handel die verringerte oder völlig gestrichene Mehrwertsteuer für die Kunden entsprechend umsetzt. Nicht wenige Firmen werden darüber klagen, dass es für den Handel schwierig ist, die Preise umzustellen und zu senken. Die Senkung der Mehrwertsteuersätze im zweiten Halbjahr 2020 war mit hohen Umstellungskosten verbunden.
Schnelle Hilfen gegen Hunger!
Von einer generellen Mehrwertsteuerentlastung würden auch jene Konsumenten profitieren, die aufgrund ihrer höheren und hohen Einkommen die gestiegenen Preise für Lebensmittel ohne Probleme zahlen könnten. Deshalb sollte die Stellschraube gegen die Verteuerung von Nahrungsmitteln gezielt eingesetzt werden. Das Gießkannenprinzip führt auch hier zu größerer Ungerechtigkeit. Gezielte Hilfe für Bürgerinnen und Bürger mit niedrigen Einkommen sind dringend erforderlich, damit sie ihren täglichen Bedarf an Lebensmitteln decken können. Auch die finanzielle Unterstützung der Tafeln ist ein Weg, um den Menschen in Inflationsnot zu helfen. Diese staatlichen Leistungen müssen schnell und unkompliziert gewährt werden – ganz nach der Devise: Wer schnell hilft, hilft doppelt!
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Inflation ist bedingt durch zwei Krisen: 1. eine Energiemengenkriese und 2. eine Handelskriese. Beide Krisen beruhen auf der russischen Invasion der Ukraine vernünftiger Weise wegen Handelskartellen in den ukrainischen Häfen, die Kausalitäten in Russland gefordert haben.
In der Energiemengenkriese stehen wir nicht ohne Handlungsoptionen dar! Wir können mit Umstellungen auf E- und H-Mobilität eine weitreichende Entkopplung von fossilen Rohstoffen erreichen: Kosten in der Produktion und Logistik von Gütern sinken dann wieder! Weiterhin können wir durch den Ausbau von regenerativen Energien insbesondere auch Photovoltaikheizungen viel entkoppeln! Die Frage aktuell ist, warum diese Investitionen nicht getätigt werden?
In der Handelskriese haben wir wenig Alternativen, als alternative Handelsrouten aus den landwirtschaftlichen Gebieten rund um die Ukraine zu etablieren: das günstige Schiff musste auf der logistischen Strecke verlängert werden.
Eine Handlungsoption, die gar nicht angesprochen wurde, ist die energetische Sozialisierung in automatischer Grundversorgung. Damit habe ich mich in letzter Zeit auf meinem Blog, http://www.marius-a-schulz.de beschäftigt. Aufgrund der Digitalisierung und auch aufgrund von regenerativen Energien – eigentlich fehlt nur das autonome Fahren – können wir bald über eine automatisierte Grundversorgung nachdenken, die rein über Energiebereitstellung regenerativer Art „finanziert“ würde. Damit entstehen Nahrungsmittelkontingente, die uns zustehen, egal, wie hoch unser Einkommen ist. Eine Debatte nur an der Mehrwertsteuer fest zu machen, ist mir zu wenig visionär und auch kontemporär!
Mit freundlichen Grüßen,
Marius Alexander Schulz.