Viele Jahrzehnte waren Hersteller von Rüstungen nicht gefragt. Spätestens seit 1990 galt es vor allem bei uns als auch bei vielen anderen Staaten abzurüsten
Merkels Sparprogramm
Die Bundeswehr wurde zum Sparprogramm. Der Grundwehrdienst wurde von dem Verteidigungsminister zu Guttenberg mit dem Segen seiner Kanzlerin Angela Merkel ausgesetzt. Vor Jahren hatte Merkel verbal gefordert, dass Deutschland und andere europäische NATO-Partner viel mehr als unsere Freunde aus den USA zur Sicherheitspolitik beitragen müssten. Doch die „Friedensdividende“ wurde munter kassiert, in der Verteidigung ließ die große Koalition von CDU/CSU und SPD viel Geld für andere – vor allem soziale – Projekte einsetzen. Was US-Präsident Trump bereits bei seiner ersten Amtszeit gefordert hatte, ist nun harte Realität. Europa hat weitestgehend versagt, Verlass auf die USA ist vor allem verschwunden.
Zeitenwende durch Russlands Krieg
Der Bundeskanzler Scholz hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Zeitenwende ausgerufen und unseren Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit mit einem Sondervermögen von
100 Mrd. Euro durchgesetzt. CDU und CSU stimmten ebenfalls bei. In den meisten europäischen NATO-Staaten hat man diese Zeitenwende ebenfalls stark durchgesetzt. Die Rüstungsindustrie, jahrzehntelang eine Branche mit schlechtem Ruf, wurde neu entdeckt. Selbst in den Frauenvereinen von der evangelischen und katholischen Kirche sind große Demonstrationen gegen die Rüstungsfirmen nur noch sehr selten.
Boomende Rüstungsbranche
In den Fabriken wurde kräftig produziert, wenn die Kapazitäten dafür ausreichten. In den USA sind die fünf führenden Firmen mit einem Jahresumsatz von über 200 Mrd. Dollar voll beschäftigt. Die deutsche Firma Rheinmetall rangiert auf Platz 26 mit einem Umsatz von 5,48 Mrd. Dollar. Dazwischen sind Unternehmen aus China und Russland sowie einige aus Großbritannien, Frankreich und Italien zu finden. Seit einiger Zeit erleben diese Rüstungsfirmen eine Hausse an den Börsen dieser Welt: Militär-Boote, Flugzeuge, Drohnen, Panzer und viele andere Geräte sind inzwischen enorm gefragt. Selbst neue Kapazitäten werden dafür errichtet. Der Aktienkurs von der deutschen Waffenschmiede Rheinmetall hat sich von ihrem Aktienkurs mit etwa 100 Euro auf inzwischen 900 Euro entwickelt. Und an den Börsen – ob an der Wall Street in New York oder in Frankfurt – halten die Spekulanten noch weitere Steigerungen für durchaus realistisch.
3 oder gar 5 % der Sozialprodukte für Rüstung ?
Die 2 % des Bruttosozialprodukts haben die NATO-Partner fest zugesagt. Präsident Trump hält dies jedoch nur für einen Minimalwert. Von der amerikanischen Regierung werden 3, 4 oder 5 % gefordert. Nicht nur Rheinmetall wird dank dieses Aufrüstungsprozesses profitieren. Auch Renk und Hensoldt sowie andere Zulieferer sind heute gefragte Firmen. Denn die Rüstungsfirmen benötigen besonderen Stahl, ebenso wie Sensorik und Elektronik. Für die Firmen ist es heute kein zu großes Risiko bei Investitionen, denn viele Staaten stützen sie durch Vorauszahlungen und kräftige Neubestellungen. Diese Rüstungsausgaben werden kaum in den Bundeshaushalt passen: In den nächsten Jahren wird es ein Bundesvermögen oder ähnliches geben müssen, um Deutschland als starken NATO-Partner in Europa auszurüsten.
