Es war keine hitzige Debatte, sondern eher der engagierte Austausch von unterschiedlichen Standpunkten. Die Gegner, hier der Kanzler Olaf Scholz, Titelverteidiger, wenn man so will, und daneben der Mann, der Kanzler werden will, Friedrich Merz. Wie immer nach einem
TV-Duell stellt sich die Frage, wer denn gewonnen hat. Die einen von den Forschungsgruppen sahen Scholz knapp vorn, die anderen, die Medien-Macher, die aber in ihrer Mehrheit ohnehin Scholz nicht mögen, wollten Merz als Sieger des Abends ausgemacht haben. Scholz, den man als eher zaghaften Politiker kennt, griff den Oppositionsführer an, während der versuchte, möglichst keine Schwäche zu zeigen, sondern zumeist freundlich zu kontern, nur nicht zu laut zu werden. Da standen sich zwei Demokraten großer Parteien gegenüber, die sich inhaltlich wenig schenkten, die aber den Eindruck vermittelten, dass sie sich gegenseitig respektieren. Der eine, Olaf Scholz, wird im Falle seiner erwartbaren Niederlage kaum länger in der aktiven Politik bleiben, der andere, Friedrich Merz, dürfte nach dem Wahlsonntag am 23.Februar mit der SPD erste Koalitionsgespräche führen, aber wohl eher mit Lars Klingbeil, dem Parteichef der SPD, mit Rolf Mützenich, dem Fraktionschef der Sozialdemokraten. Die Türen für diese Gespräche sind auf jeden Fall auch nach dem TV-Duell geöffnet.
Man darf TV-Duelle nicht mit überzogenen Erwartungen überfrachten. Die Kandidaten wollen schließlich gut aussehen, wenn sie ihre Politik verkaufen, ihre Wünsche, Hoffnungen, Ziele. Es ist Wahlkampf, schon am übernächsten Sonntag wird gewählt. Es steht für alle viel auf dem Spiel. Friedrich Merz ist, legt man die Umfragen zu Grunde, klarer Favorit. Was nicht heißt, dass er schon gewonnen hat. Er muss auf der Hut sein, darf im Duell mit Scholz keinen Fehler machen, nicht überheblich wirken, er muss sich zügeln. Das tat er, nur gelegentlich belächelte er die Erfolgs-Bilanz, die Scholz vortrug. Er sei in seiner eigenen Welt, so Merz Richtung Kanzler, weil er diesen ja seit Monaten als schlechten Regierungschef hingestellt hatte. In der Tat wirkte manches wirklich merkwürdig, weil Scholz nicht aufhörte, seine angeblichen Erfolge dem Millionen-Fernseh-Publikum vorzutragen. Schließlich gibt es die Ampel nicht mehr, weil der Kanzler seinen Finanzminister Lindner von der FDP aus dem Kabinett geworfen hat. In Berlin regiert seitdem nur eine Reste-Regierung, ohne Mehrheit.
Wortbruch, Tabubruch
Wortbruch, Tabubruch, einem wie Merz sei nicht zu trauen, weil der Unions-Kanzlerkandidat entgegen seinem Versprechen vor Monaten eben doch eine Vorlage in den Bundestag eingebracht hatte, für die Merz nur eine Mehrheit mit den Stimmen der in weiten Teilen rechtsextremistischen AfD zustande bringen konnte. Das war nicht sauber, Herr Merz, das war sogar unanständig. Dass er so etwas nötig hat, dass er dazu fähig war, hat nicht nur mich überrascht, sondern viele meiner Freunde, auch Unions-Anhänger. Und doch hat das ganze Theater um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen der Union und der AfD weder die Wahlchancen von Scholz vergrößert und auch nicht den Erfolg von Merz gemindert. Weiterhin liegt der Herausforderer der Union klar vorn, an zweiter Stelle rangiert die AfD, erst einige Punkte dahinter folgt die SPD. Und doch betonte Olaf Scholz im TV-Duell, die Wahlforscher würden die Wahl nicht entscheiden, das täten die Wählerinnen und Wähler. Und er, Scholz, glaubt weiter an seinen Sieg. Er dürfte da ziemlich allein auf weiter Flur sein.
Nichts Neues erfuhr der Fernseh-Zuschauer, weder von Scholz, noch von Merz. Wer die Politik der letzten Monate verfolgt hat, kannte die Argumente des Kanzlers und die des Unions-Kanzlerkandidaten. Wie die Zukunft aussehen könnte nach der Wahl, Scholz und Merz ließen da die Bürgerinnen und Bürger in Unkenntnis zurück. Man erfuhr ein paar Zahlen, Milliarden hierfür und dafür, es wurde geredet über die Schuldenbremse, über die Mehrkosten für die Verteidigung, das Bürgergeld, Scholz gab zu Protokoll, dass er schon immer der Meinung gewesen sei, wer arbeiten könne, solle auch arbeiten, was wiederum Merz ein wenig verwunderte, wollte er doch dem Kanzler beim Bürgergeld ankreiden, dass zu viele Menschen diese Sozialleistung kassierten und sich vor der Arbeit drückten.
Ich hätte mir mehr Emotionen gewünscht von Merz und Scholz, hätte mir gewünscht, dass sie eingegangen wären auf die Massen-Demonstrationen am Wochenende, darunter auf der Theresienwiese in München, wo sonst Ende September/Angang Oktober die Wiesn stattfindet. Immerhin hatten allein dort über 250000 Menschen für die Demokratie demonstriert. Eine Demo gegen Rechts, Ultra-Rechts, weil man Angst hat, dass diese Demokratie kaputt gehen könnte, von den Verfassungsfeinden niedergemacht. München ist bunt, hörte ich, gerade so, wie es vor Jahresfrist schon mal bundesweit zu erleben war. Die Republik ist bunt, nicht braun. Man müsse sich wappnen gegen anti-demokratische Kräfte. Ein Journalist aus Österreich schilderte die Entwicklung im Nachbarland, wo plötzlich ein Herr Kickl von der FPÖ auf dem Weg zur Macht zu sein scheint. „Allmählich- und dann plötzlich“. So fasste er den Aufstieg der Rechtsaußenpartei in Wien in den zurückliegenden 30 Jahren zusammen. Jüdische Teilnehmer traten in München auf, ausgerechnet in der einstigen Hauptstadt der Bewegung, sie trugen ihre Ängste vor, darunter eine 20jährige Enkelin von vier Shoa-Überlebenden. Ihren Großeltern und sich habe sie versprochen, dass heute alles anders, alles besser sei, deshalb stehe sie jetzt auf der Theresienwiese. „Weil ich jüdisch bin und zu diesem Land gehöre. Weil es nicht sein darf, dass ich in Deutschland als Jüdin Angst habe“. Wer am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag(am 27. Januar 1945 wurde das KZ Auschwitz durch die Rote Armee befreit) nie wieder verkünde und 48 Stunden später gemeinsame Sache mit den Rechtsextremisten mache, der gedenke nicht unserer Vorfahren, „er verrät sie“. Ja, Herr Merz, solche Sätze wirken nach, sie klingen wie Sirenen, Sie hätten das im Bundestag nicht tun dürfen.
Man vermisste die Visionen
Als ich Merz und Scholz im TV-Duell zuhörte, wie sie zumeist sachlich miteinander umgingen, der eine dem anderen zuhörte, da ließen die beiden vergessen, dass sie nicht gut miteinander können. Was ich aber vermisste, waren die Visionen eines Kanzlers, der weiter regieren möchte, waren die Visionen eines CDU-Herausforderers für die Zukunft dieser Republik mitten in Europa?(Kritiker werden jetzt gleich an Helmut Schmidt erinnern: Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen) Der Hinweis auf den Fortschritt fehlte, kaum ein Wort zur Klimakrise, wo doch die Ozeane hoffnungslos vermüllt sind durch uns, die Menschen? Einer wie Willy Brandt- ich weiß, lange her- prägte einst den Satz in seiner ersten Regierungserklärung: „Wir wollen mehr Demokratie wagen?“ Kein Wort dazu von Olaf Scholz. Wo sind die Ideen für eine bessere Zukunft, Herr Merz? Wo der Gedanke an mehr Gerechtigkeit in einem Land, das als reich gilt und in dem Millionäre und Milliardäre jedes Jahr noch reicher werden? Warum versuchen wir nicht, das Thema Einwanderung positiv zu besetzen? Wir brauchen doch Einwanderung, jedes Jahr rund 400000 Menschen aus anderen Ländern. Ich meine damit nicht Herrn Söders Auslegung, wir bräuchten Einwanderung in Arbeit und nicht in Sozialsysteme. Das ist Sozialneid, ausgesprochen und angefeuert von einem CSU-Chef, der öffentlich seine Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche herausstellt. Wir brauchen Mut zur Zukunft, zur Gestaltung des Landes, mehr Forschung. Wer erzählt eigentlich irgendwann mal die Geschichte, wie Deutschland sein soll? Neudeutsch wäre das Narrativ. Der Bonner Generalanzeiger erinnerte in dem Zusammenhang an Barack Obama, an sein „Yes, we can.“ „Als Ausdruck der Hoffnung auf ein besseres Leben, das vom Fortschritt profitiert, anstatt von ihm überrollt zu werden“ .
Wir brauchen bezahlbare Mieten, moderne Energie, die die Umwelt nicht belastet, ausreichend Kita-Plätze, saubere Schulen, mehr Lehrer, einen öffentlichen Nahverkehr, der funktioniert und den sich jeder leisten kann, wir brauchen gute Straßen, eine Deutsche Bahn, die zuverlässig ist, also pünktlich, mit gepflegten Zügen und Toiletten, gute Radwege, sanierte Brücken, eine bezahlbare Gesundheit und Pflege, eine Altersversorgung, die Menschen im Alter nicht in Armut zurücklässt. Es ist also viel zu tun in einem Land, das trotz aller Kritik und des täglichen Jammerns von Millionen nicht am Abgrund steht, sondern in dem man gern lebt.
Neue Erkenntnisse hat das TV-Duell nicht gebracht. Es wurde glänzend moderiert von Sandra Maischberger und Maybrit Illner. Die sogenannten Duellanten fielen nicht übereinander her, sondern begegneten sich mit gegenseitigem Respekt. Weder schaffte Scholz die Wende, noch hat Merz die Wahl schon gewonnen. Der Abend zeigte: Unser demokratisches System funktioniert. Bleibt zu hoffen, dass man das nach der Wahl und der Regierungsbildung auch sagen kann.
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