Schlagworte: Bundestag

Mißtrauensvotum Barzel gegen Brandt
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Misstrauensvotum im Bundestag vor 50 Jahren: Barzel gegen Brandt: Die Deutschen gerieten plötzlich aneinander – Ein Gastbeitrag von Friedbert Pflüger

Als Vorsitzender der Jungen Union (JU) Anderten-Misburg war ich natürlich für Rainer Barzel. Im November 1971 war ich – 16 Jahre jung –  im Hinterzimmer der Gilde-Quelle bei der Gründungsversammlung unseres aus einem Dutzend JUlern bestehenden Ortsverbandes gewählt worden. In den Folgewochen hatten wir uns kommunalpolitisch engagiert, z.B. durch den Bau zweier Fußballtore für den…

Pinocchio
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Das kommt davon, Herr Scholz

Das kommt davon, Herr Bundeskanzler, wenn man ständig nur über Führung quasselt und so tut, als habe man sie erfunden, diese Führung aber praktisch nie zeigt: Weder in der schlimmen Herausforderung des Ukraine-Krieges, noch beim Klimaschutz, wo ein Tempolimit kostenlos zu haben wäre, und eben auch nicht bei der Impfpflicht gegen Corona. Vor Monaten hatte…

CDU Parteizentrale
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CDU/CSU in der Opposition: Hilferufe aus dem Keller

Nach einer so langen Zeit in der Bundesregierung fällt es den Abgeordneten der Union schwer, sich in die Rolle der Opposition zu fügen. Viele der älteren Politiker erinnern sich noch an die zutreffende Diagnose ihres früheren leidgeprüften Kollegen Franz Müntefering, der diesen Status als „Mist“ bezeichnete. Nur wenige schöpfen ein wenig Mut aus der Verheißung,…

Bärbel Bas
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Die Rolle der Bundestagspräsidentin wird immer noch unterschätzt

Das Echo auf die erste Rede der eben gewählten, neuen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB ist mager. Die FAZ mit den einst werbemäßig „klugen Köpfen“ dahinter hat einige Holprigkeiten registriert und festgestellt, sie habe eine sozialdemokratische Rede gehalten. Na so was! Andere haben herausgefunden, dass Bas gerne Krimi liest, Motorrad fährt, früher Fußball spielte. Man sieht…

Plenarsaal Bundestag
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Konstituierung eines neuen Bundestags. Ein Feiertag der Demokratie – Auch wenn wieder Nazis im Parlament sitzen

Vielleicht bin ich ja ein romantisierendes, vertrotteltes Auslaufmodell (Werbung für Matratzen gegen Inkontinenz bekomme ich eh zuhauf).Aber für mich ist der Tag der Konstituierung eines neuen Bundestags (so aufgequollen dieser sein mag) auch immer ein Feiertag. Trotz Faschisten im Plenum, trotz vieler bürokratischer Ärgernisse, trotz mancher Gesichter, die ich eigentlich nicht an verantwortlicher Stelle sehen…

Reichstagsinschrift "Dem Deutschen Volke"
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Der Bundestag wahrt seine Würde

Das Präsidium des 20. Deutschen Bundestags ist weiblicher denn je. Die vom Parlament in seiner ersten Sitzung zur Präsidentin gewählte Sozialdemokratin Bärbel Bas aus Duisburg hat mit Aydan Özugus (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Claudia Roth (Grüne) und Petra Pau (Linke) vier Frauen als Stellvertreterinnen. Einziger Mann im Gruppenbild ist Wolfgang Kubicki (FDP). Der Kandidat der…

Screenshot TV-Triell 12.9.2021
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Ein Wahlkampf mit Überraschungen

 Ein komischer Wahlkampf war das. Oder? Erstmals ohne die Amtsinhaberin Angela Merkel, die nach 16 Jahren nicht mehr antritt. Erstmals bewerben sich drei Kandidaten um das wichtigste Amt, das die Republik zu vergeben hat, erstmals dabei eine Frau aus den Reihen der Grünen. Ein Wahlkampf mit einigen Wenden und Überraschungen, mit vielen TV-Sendungen, die einem…

Wahllokal
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Der Bundestag und die Grenzen seines Wachstums

Der Stimmzettel zur bevorstehenden Bundestagswahl wächst wieder um ein paar Zentimeter. An der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag nehmen 47 Parteien teil, das sind fünf mehr als 2017. Insgesamt sind sogar 54 Parteien zugelassen – die DKP erstritt ihre Zulassung im zweiten Anlauf – doch sieben der 54 haben es sich anders überlegt und treten…