Schlagworte: Bundestag

Bärbel Bas
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Die Rolle der Bundestagspräsidentin wird immer noch unterschätzt

Das Echo auf die erste Rede der eben gewählten, neuen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB ist mager. Die FAZ mit den einst werbemäßig „klugen Köpfen“ dahinter hat einige Holprigkeiten registriert und festgestellt, sie habe eine sozialdemokratische Rede gehalten. Na so was! Andere haben herausgefunden, dass Bas gerne Krimi liest, Motorrad fährt, früher Fußball spielte. Man sieht…

Plenarsaal Bundestag
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Konstituierung eines neuen Bundestags. Ein Feiertag der Demokratie – Auch wenn wieder Nazis im Parlament sitzen

Vielleicht bin ich ja ein romantisierendes, vertrotteltes Auslaufmodell (Werbung für Matratzen gegen Inkontinenz bekomme ich eh zuhauf).Aber für mich ist der Tag der Konstituierung eines neuen Bundestags (so aufgequollen dieser sein mag) auch immer ein Feiertag. Trotz Faschisten im Plenum, trotz vieler bürokratischer Ärgernisse, trotz mancher Gesichter, die ich eigentlich nicht an verantwortlicher Stelle sehen…

Reichstagsinschrift "Dem Deutschen Volke"
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Der Bundestag wahrt seine Würde

Das Präsidium des 20. Deutschen Bundestags ist weiblicher denn je. Die vom Parlament in seiner ersten Sitzung zur Präsidentin gewählte Sozialdemokratin Bärbel Bas aus Duisburg hat mit Aydan Özugus (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Claudia Roth (Grüne) und Petra Pau (Linke) vier Frauen als Stellvertreterinnen. Einziger Mann im Gruppenbild ist Wolfgang Kubicki (FDP). Der Kandidat der…

Screenshot TV-Triell 12.9.2021
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Ein Wahlkampf mit Überraschungen

 Ein komischer Wahlkampf war das. Oder? Erstmals ohne die Amtsinhaberin Angela Merkel, die nach 16 Jahren nicht mehr antritt. Erstmals bewerben sich drei Kandidaten um das wichtigste Amt, das die Republik zu vergeben hat, erstmals dabei eine Frau aus den Reihen der Grünen. Ein Wahlkampf mit einigen Wenden und Überraschungen, mit vielen TV-Sendungen, die einem…

Wahllokal
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Der Bundestag und die Grenzen seines Wachstums

Der Stimmzettel zur bevorstehenden Bundestagswahl wächst wieder um ein paar Zentimeter. An der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag nehmen 47 Parteien teil, das sind fünf mehr als 2017. Insgesamt sind sogar 54 Parteien zugelassen – die DKP erstritt ihre Zulassung im zweiten Anlauf – doch sieben der 54 haben es sich anders überlegt und treten…

Bundestag
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Sondersitzung des Bundestags wäre geboten

Der Deutsche Bundestag ist seit seinem Bestehen 1949 rund 60 Mal zu Sondersitzungen zusammen getreten. Oft auch im Sommer.  Zum ersten Mal am 6.Juni 1950 auf Antrag der Opposition, um Konrad Adenauer zu zwingen, als Bundeskanzler zurück zu treten. Während der sechziger Jahre gab es eine Sommer- Sondersitzung wegen Erhöhung der  Telefongebühren, später um die…

Helmut Kohl mit Wolfgang Schäuble und Angela Merkel
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Helmut Kohl-Stiftung auf dem Weg

Es hat lange Zeit gebraucht, um eine Institution einzurichten, die an das Leben und politische Wirken des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erinnern soll. Nun haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit einem Gesetzentwurf den Weg zu einer Stiftung vorgegeben. Es soll in Zukunft eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung errichtet werden. Diese wird an den Vorbildern der Bundeskanzler-Willy-Brandt…

Gier -Symbolbild
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Einschränken, Einstreichen, Bedenken, Mut

Vor kurzem machte ein Joke die Runde im Netz, ich vermute deutschlandweit. Da wurde zunächst das Foto gezeigt vom Containerschiff „Evergreen“ oder „Ever Given“. „Die Neue Zürcher Zeitung“ NZZ lieferte  dazu die Unterzeile: „Suezkanal wieder frei. Die Ägypter haben es der Welt gezeigt.“ So weit die Nachricht und dann der Joke: „Wenn das in Deutschland…