Schlagworte: Bundestag

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Fragen, Symbolbild
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Eine Fragestunde, aber keine Sternstunde

Die erste Fragestunde mit der Regierungschefin im deutschen Bundestag war für Angela Merkel keine Herausforderung. Es dürfte noch ein langer Weg sein, auch nur in  die Nähe dessen zun kommen, was im britischen Parlament in ähnlichem Format an lebendiger Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu hören ist. Wenigstens die Antwort der Kanzlerin auf das Ende…

weißer Rauch
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Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Auf 28 Seiten bzw. 1288 Zeilen wurden in der Nacht die Eckpunkte für die Koaltionsverhandlungen zur nächsten GroKo zu Papier gebracht. Aus der Präambel: „Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in…

Verlierer
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Die Wahlverlierer sollen eine Regierung bilden

Es klingt fast wie beim Lotto: Sechs aus 39, könnte man das neue Spiel taufen. Dabei geht es nicht um ein Glücksspiel(oder doch ein bisschen?), wenn sich die Sondierer und Sondiererinnen aus CDU, CSU und SPD zusammensetzen, um nach langen Wochen des Wartens und Taktierens auszuloten, ob es am Ende wieder eine Große Koalition geben…

Plenarsaal
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Ratschläge sind überflüssig

Jetzt beginnen also die Gespräche zwischen der CDU, der CSU und der SPD über eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit in der laufenden Legislaturperiode. Allen vorlauten Ratgebern aus dem Unionslager sei gesagt, es handelt sich um Gespräche, noch lange nicht um Verhandlungen. Es macht auch keinen Sinn, dies oder das im Vorfeld auszuschließen. Keine der…

Angela Merkel
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Warum fragt niemand nach Merkel?

Nun lädt also der Bundespräsident die Vorsitzenden der Parteien von CDU, CSU und SPD zu einem Gespräch ins Schloss Bellevue, um dort vielleicht die Hürden abzubauen, die bisher einer erneuten Großen Koalition im Wege stehen. Frank-Walter Steinmeier wird sein ganzes Gewicht in dieses Treffen legen, seinen Einfluss, den er ja hat, als ehemaliges SPD-Mitglied-seine Mitgliedschaft…

Fragezeichen
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Neuwahlen? – Ja, Neuwahlen!

Man dürfe die Wähler nicht so lange zur Urne bitten, bis das Ergebnis passt (wem eigentlich?). Das ist das häufigste und dem Grunde nach auch richtige Argument gegen rasche Neuwahlen. Dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist auch richtig. Nur ob sie sofort und ganz eilig gebraucht wird, das sei hier in Frage gestellt. Gut…

Change
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Nachdenken in der SPD – Minderheitsregierung als Ausweg?

Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin die Vorsitzenden der im neu gewählten Bundestag vertretenen Parteien ins Gebet nimmt und auch das Gespräch mit den Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht sucht, fällt in den Überlegungen immer häufiger das Stichwort Minderheitsregierung. Auch in der SPD mehren sich die Stimmen derer, die einer Alternative zur Großen Koalition…