Schlagworte: Bundestag

Bewaffnete Drohne MQ-9 Reaper
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Als gäbe es nichts Wichtigeres: Bewaffnete Drohnen

Man reibt sich die Augen ob mancher Debatte in deutschen Medien. Die früher mal eher linksliberal verortete „Süddeutsche Zeitung“, die aber längst auf dem Weg zur eher konservativen FAZ zu sein scheint, titelte kürzlich: „Pazifismus mit der Keule“. Der so zuschlug, war kein Geringerer als der Ressortchef Außenpolitik des Münchner Blattes, Stefan Kornelius. Im Streit…

Willfried Penner
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Warum die SPD Willfried Penner brauchte

Fußballspieler wissen das: Jede Mannschaft braucht die überlegt und ausdauernd spielenden Stützen, den Typus des Herbert „Hacki“ Wimmer beispielsweise, der Günter Netzer gegen Attacken abschirmte, oder den Typus Josef „Jupp“ Kapellmann, der aufräumte, den Ball eroberte und der Angriffe starten konnte: Selbstbewusst, auffassungsrasch, schlau. Keine Fußballmannschaft kann ohne diesen Typus erfolgreich spielen, es sei, sie…

Plenarsaal
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„Billige“ Parlament waren nie gute Parlamente

Eine Diskussion geht mir auf Geist und Teile des Körpers. Das ist die über die Größe des Deutschen Bundestages. In nahezu keinem Beitrag fehlt ein Hinweis auf die „Kostenexplosion“ des Parlaments und die Notwendigkeit, da etwas zu dämpfen. Die ARD schreibt über einen „aufgeblähten Bundestag“ – ausgerechnet ein Sender mit Führungspersönlichkeiten, deren  Altersrückstellungen sichern, dass…

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Fragen, Symbolbild
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Eine Fragestunde, aber keine Sternstunde

Die erste Fragestunde mit der Regierungschefin im deutschen Bundestag war für Angela Merkel keine Herausforderung. Es dürfte noch ein langer Weg sein, auch nur in  die Nähe dessen zun kommen, was im britischen Parlament in ähnlichem Format an lebendiger Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition zu hören ist. Wenigstens die Antwort der Kanzlerin auf das Ende…

weißer Rauch
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Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Auf 28 Seiten bzw. 1288 Zeilen wurden in der Nacht die Eckpunkte für die Koaltionsverhandlungen zur nächsten GroKo zu Papier gebracht. Aus der Präambel: „Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in…

Verlierer
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Die Wahlverlierer sollen eine Regierung bilden

Es klingt fast wie beim Lotto: Sechs aus 39, könnte man das neue Spiel taufen. Dabei geht es nicht um ein Glücksspiel(oder doch ein bisschen?), wenn sich die Sondierer und Sondiererinnen aus CDU, CSU und SPD zusammensetzen, um nach langen Wochen des Wartens und Taktierens auszuloten, ob es am Ende wieder eine Große Koalition geben…

Plenarsaal
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Ratschläge sind überflüssig

Jetzt beginnen also die Gespräche zwischen der CDU, der CSU und der SPD über eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit in der laufenden Legislaturperiode. Allen vorlauten Ratgebern aus dem Unionslager sei gesagt, es handelt sich um Gespräche, noch lange nicht um Verhandlungen. Es macht auch keinen Sinn, dies oder das im Vorfeld auszuschließen. Keine der…