Schlagworte: Bundestag

Bundestag
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Sondersitzung des Bundestags wäre geboten

Der Deutsche Bundestag ist seit seinem Bestehen 1949 rund 60 Mal zu Sondersitzungen zusammen getreten. Oft auch im Sommer.  Zum ersten Mal am 6.Juni 1950 auf Antrag der Opposition, um Konrad Adenauer zu zwingen, als Bundeskanzler zurück zu treten. Während der sechziger Jahre gab es eine Sommer- Sondersitzung wegen Erhöhung der  Telefongebühren, später um die…

Helmut Kohl mit Wolfgang Schäuble und Angela Merkel
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Helmut Kohl-Stiftung auf dem Weg

Es hat lange Zeit gebraucht, um eine Institution einzurichten, die an das Leben und politische Wirken des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erinnern soll. Nun haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit einem Gesetzentwurf den Weg zu einer Stiftung vorgegeben. Es soll in Zukunft eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung errichtet werden. Diese wird an den Vorbildern der Bundeskanzler-Willy-Brandt…

Gier -Symbolbild
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Einschränken, Einstreichen, Bedenken, Mut

Vor kurzem machte ein Joke die Runde im Netz, ich vermute deutschlandweit. Da wurde zunächst das Foto gezeigt vom Containerschiff „Evergreen“ oder „Ever Given“. „Die Neue Zürcher Zeitung“ NZZ lieferte  dazu die Unterzeile: „Suezkanal wieder frei. Die Ägypter haben es der Welt gezeigt.“ So weit die Nachricht und dann der Joke: „Wenn das in Deutschland…

Bundestag
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Ehrenwertes Haus?

Die erste Meldung der heutigen Tagesschau beinhaltete gerade die Absicht der CDU, eine ehrenwerte Erklärung abzugeben, Nebeneinkünfte der Abgeordneten schärfstens zu beobachten (so ab 100.000 aufwärts, die peanuts darunter sind ein müdes Gesäßrunzeln wert), und als vierte Nachricht kam dann, daß es noch nie so viele Beraterfirmen in den diversen Ministerien geben würde wie momentan….

Alter Mann
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Reform des Betreuungsrechts

Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag in zweiter und dritter Lesung eine Reform des Betreuungsrechts beschlossen. In Zeitungen, Funk und Fernsehen oder auch auf den gut frequentierten Online- Diensten findet man wenig über die Reform. Es ist so, als handele es sich  bei dieser Reform um ein Spezialgebiet für Spezialisten. Tatsächlich gibt es Land…

Bewaffnete Drohne MQ-9 Reaper
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Als gäbe es nichts Wichtigeres: Bewaffnete Drohnen

Man reibt sich die Augen ob mancher Debatte in deutschen Medien. Die früher mal eher linksliberal verortete „Süddeutsche Zeitung“, die aber längst auf dem Weg zur eher konservativen FAZ zu sein scheint, titelte kürzlich: „Pazifismus mit der Keule“. Der so zuschlug, war kein Geringerer als der Ressortchef Außenpolitik des Münchner Blattes, Stefan Kornelius. Im Streit…

Willfried Penner
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Warum die SPD Willfried Penner brauchte

Fußballspieler wissen das: Jede Mannschaft braucht die überlegt und ausdauernd spielenden Stützen, den Typus des Herbert „Hacki“ Wimmer beispielsweise, der Günter Netzer gegen Attacken abschirmte, oder den Typus Josef „Jupp“ Kapellmann, der aufräumte, den Ball eroberte und der Angriffe starten konnte: Selbstbewusst, auffassungsrasch, schlau. Keine Fußballmannschaft kann ohne diesen Typus erfolgreich spielen, es sei, sie…

Plenarsaal
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„Billige“ Parlament waren nie gute Parlamente

Eine Diskussion geht mir auf Geist und Teile des Körpers. Das ist die über die Größe des Deutschen Bundestages. In nahezu keinem Beitrag fehlt ein Hinweis auf die „Kostenexplosion“ des Parlaments und die Notwendigkeit, da etwas zu dämpfen. Die ARD schreibt über einen „aufgeblähten Bundestag“ – ausgerechnet ein Sender mit Führungspersönlichkeiten, deren  Altersrückstellungen sichern, dass…

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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…