Berlin ist nicht Weimar – noch nicht. Denn die Sorgen um die Stabilität unserer Demokratie sind längst groß und gewiss nicht unberechtigt. Mit Erfolg wurden in früheren Zeiten Parteien wie die NPD und die Republikaner erfolgreich bekämpft und auf Null gebracht. Nach der Wiedervereinigung blieb die Nachfolgerin der SED, der Einheitspartei der kommunistischen DDR-Diktatur, als…
Endlich erkannt! Selbst Polizei oder Justiz mag nicht mehr von bedauerlichen Einzelfällen reden. Der Terror von Rechts scheint also auch in den Sicherheitsbehörden endlich ernst genommen zu werden. Die Justizministerin will das Waffenrecht verschärfen, nach dem Mord in Kassel und dem Überfall auf die Synagoge in Halle soll nun auch das Netz, als Verteiler von…
Der Bundespräsident wirkt mit der Kraft und Macht des Wortes. Aus den parteipolitischen Auseinandersetzungen hält er sich heraus. Das bedeutet aber nicht, dass ein deutsches Staatsoberhaupt nur ein Grüß-Gott-Präsident sein muss. Richard von Weizsäcker hat das 1985 mit seiner historischen Rede zum 8. Mai 1945 bewiesen, als er davon sprach, dass die Deutschen von den…
Zu den politischen Unwägbarkeiten des heraufziehenden Wahljahres gehört die Frage, ob die AfD zu den Gewinnern oder Verlierern zählen wird. Kann 2017 zu einem „ Jahr der Ängste“ werden, wie allgemein gemutmaßt wird, oder werden die Rechtspopulisten zu einem Faktor der Verunsicherung, der auch ihren Wahlerfolgen Grenzen setzt? Gehören die Petrys, Höckes oder Gaulands trotz…
