Schlagworte: Europa

EU-Komission
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Rückenwind für von der Leyen ist keine Erfolgsgarantie

Die Mehrheit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist beeindruckend. Nie zuvor hat es im Europäischen Parlament soviel Zuspruch für die europäische Spitzenpersonalie gegeben. Das liegt kaum daran, dass es erstmals eine Frau und nach mehr als einem halben Jahrhundert eine Deutsche ist. Vielmehr sind es unterschiedliche nationale und auch widerstreitende Interessen, die sich auf…

Buchtitel
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Vertane Chancen seit 1990 – Horst Teltschiks Buch „Russisches Roulette“

Was waren das für Chancen, die sich Europa, ja der ganzen Welt boten, als die Charta von Paris 1990 unterzeichnet wurde?! Was waren das für Chancen für ein neues Europa, für eine friedliche Zusammenarbeit zwischen dem Westen,wenn man so will, und dem neuen Russland nach der Wiedervereinigung, der Auflösung der Sowjetunion, dem Ende des Eisernen…

Wahl, Symbolbild
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POLITKNALLER IM HERBST

Frohgemut hat sich die Bundeskanzlerin in die Sommerpause verabschiedet. Mit den jüngsten Personalrochaden zeigte sie sich zufrieden. Ursula von der Leyen wurde vom EU-Rat als Präsidentin der EU-Kommission dem Europaparlament vorgeschlagen und von der Mehrheit gewählt – allerdings nicht von den Abgeordneten, die über die SPD-Liste ins EP gelangt waren. AKK mit Doppelfunktion Den Überraschungscoup…

Brunnen
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Warum der „Fitness-Check“ die EU-Wasserrahmenrichtlinie ausbremsen könnte

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll die Qualität der Gewässer in Europa durchgreifend verbessern. Interessenvertreter aus Industrie und Landwirtschaft versuchen, im Zuge eines „Fitness-Checks“ die Ziele aufzuweichen. Sie bedrohen aus Sicht der Naturschutzverbände die Erfolgsaussichten der Richtlinie. Wasserrahmenrichtlinie zielt auf einen „guten Zustand“ der Gewässer ab. Mit dem Tag der Veröffentlichung im Jahr 2000 fiel der Startschuss…

Kooperation
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Klar, aber zugewandt – Unsere Russlandpolitik braucht Perspektiven – Ein Gastbeitrag von Dirk Wiese

Die Welt ist in Unordnung. Sie ist weder bipolar noch multipolar, vielmehr befindet sie sich in einer Phase der Transformation, mit ungewissem Ausgang. Manche Gewissheit der vergangenen Jahrzehnte ist überkommen, sowohl im transatlantischen Verhältnis, als auch in unserem Verhältnis zu Russland. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der Einmischung in die Ost-Ukraine hat Russland…

Jugendkultur
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Streetcredibility – ehemals Volksnähe

Die alte Tante SPD schlittert in eine der tiefsten Führungskrisen ihrer Geschichte. Andrea Nahles hat unter dem Druck akuter Mobbing-Aktionen die Segel gestrichen. Sozialdemokraten sind eben auch „Spezialdemokraten“. Sie war die elfte Parteivorsitzende der einst großen Volkspartei, wenn man Franz Müntefering, der nach einem kurzen Interim nochmal den Vorsitz übernahm, nur einmal zählt.  Auch die…