Schlagworte: Gefahr für die Demokratie

Horst Seehofer
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Rechtsextremismus und Seehofer

„Heftig und besorgniserregend“ nennt der Innenminister von Brandenburg die Tatsache, dass in seinem Land derzeit „so viele Rechtsextremisten wie noch nie“ gezählt werden. Der jetzt vorgelegte Jahresbericht des Landesamtes korrespondiert mit der Einschätzung des Bundesamtes für den Verfassungsschutz, dessen Jahresbericht 2019 im Rechtsextremismus „die größte Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat“ sieht. Gleichzeitig wird bekannt, dass…

Dunkle Wolken
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Denk ich an EUROPA in der Nacht

Denk‘ ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, würde der bekennende Anti-Nationalist und Anti-Monarchist Heinrich Heine möglicherweise heute dichten. Allerorten ist (nicht nur) in Europa der Nationalismus wieder auferstanden. Und es nützt überhaupt nichts festzustellen, dass jene einem Heine intellektuell heillos unterlegen sind, die zwischen Heimweh und Chauvinismus nicht unterscheiden…

Gegen Rassismus
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Aufhören wegzusehen und der unsägliche Sarrazin

Wenn der Regionalligist Chemnitzer FC ein Auswärtsspiel hat, ist höchste Alarmstufe  angesagt. Die Fan-Szene des Vereins ist berüchtigt, und stramm rechtsextrem. Das fordert engste Begleitung der aus Chemnitz anreisenden aggressiven Fans zum jeweiligen Stadion und zurück durch mindestens eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei. Ein Fanblock mit überwiegend kahl geschorenen Köpfen, Glatzenkultur und schwarzem Dress. Die Stadt…

Gesellschaft
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Kirchen, Parteien, Gewerkschaften – drei Säulen des demokratischen Staates im Schrumpfungsdilemma

Erstmals nach sehr vielen Jahren kann die SPD seit einem Vierteljahr wieder einen Mitgliederzuwachs in nennenswertem Umfang verzeichnen. Unter dem Schock der Trump-Wahl in den USA im November 2016 traten in einem ersten Schub Hunderte Bürgerinnen und Bürger der Partei bei, um sich für den Erhalt von Demokratie, Menschlichkeit, Freiheits- und Bürgerrechten einzusetzen. Der zweite…