Gefahr für die Demokratie | Blog der Republik

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Antisemitismus bis über den Tod hinaus – Und dass auch noch steuerbegünstigt!

Der gerichtsnotorische Holocaustleugner, Hitler-Bewunderer, Rechtsextremist und Reichsbürger- Anhänger Henry Hafenmayer ist dieser Tage in Berlin Stahnsdorf beerdigt worden. Er ist an einer Stelle beerdigt worden, auf welcher viele Jahre zuvor der aus einer jüdischen Familie stammende und von den Nazis vertriebene Musikwissenschaftler Max Friedländer beigesetzt worden war. Die Umstände sprechen gegen einen Zufall. Die Grabstätte…

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Rechtsextremismus und Seehofer

„Heftig und besorgniserregend“ nennt der Innenminister von Brandenburg die Tatsache, dass in seinem Land derzeit „so viele Rechtsextremisten wie noch nie“ gezählt werden. Der jetzt vorgelegte Jahresbericht des Landesamtes korrespondiert mit der Einschätzung des Bundesamtes für den Verfassungsschutz, dessen Jahresbericht 2019 im Rechtsextremismus „die größte Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat“ sieht. Gleichzeitig wird bekannt, dass…

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Wer oder was ist die Mitte? Nach der Wahl in Thüringen

Ein bitterer Abend für die politische Mitte in Thüringen. Dies hörte man nach Schließung der Wahllokale und der Prognose von vielen, die glauben, die Mitte zu sein oder bestimmen zu können, wer oder was die Mitte ist. Ja, wer ist die Mitte? Die CDU, die SPD, die Grünen, die FDP, ja sogar die rechtspopulistische AfD…

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Denk ich an EUROPA in der Nacht

Denk‘ ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, würde der bekennende Anti-Nationalist und Anti-Monarchist Heinrich Heine möglicherweise heute dichten. Allerorten ist (nicht nur) in Europa der Nationalismus wieder auferstanden. Und es nützt überhaupt nichts festzustellen, dass jene einem Heine intellektuell heillos unterlegen sind, die zwischen Heimweh und Chauvinismus nicht unterscheiden…

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Einander achten, aufeinander achten – Nach den Vorkommnissen von Chemnitz

Der frühere Bundespräsident Johannes Rau hat nach dem Fall der Mauer und der darauf folgenden deutschen Einheit empfohlen, die Deutschen in West und Ost sollten sich gegenseitig ihre Geschichte erzählen, was zugleich bedeutet hätte, dass einer dem anderen zuhört, wie er lebt, was er empfindet, was ihm widerfahren ist, was er alles erlebt hat. Geschehen…

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Aufhören wegzusehen und der unsägliche Sarrazin

Wenn der Regionalligist Chemnitzer FC ein Auswärtsspiel hat, ist höchste Alarmstufe angesagt. Die Fan-Szene des Vereins ist berüchtigt, und stramm rechtsextrem. Das fordert engste Begleitung der aus Chemnitz anreisenden aggressiven Fans zum jeweiligen Stadion und zurück durch mindestens eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei. Ein Fanblock mit überwiegend kahl geschorenen Köpfen, Glatzenkultur und schwarzem Dress. Die Stadt…

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Kirchen, Parteien, Gewerkschaften – drei Säulen des demokratischen Staates im Schrumpfungsdilemma

Erstmals nach sehr vielen Jahren kann die SPD seit einem Vierteljahr wieder einen Mitgliederzuwachs in nennenswertem Umfang verzeichnen. Unter dem Schock der Trump-Wahl in den USA im November 2016 traten in einem ersten Schub Hunderte Bürgerinnen und Bürger der Partei bei, um sich für den Erhalt von Demokratie, Menschlichkeit, Freiheits- und Bürgerrechten einzusetzen. Der zweite…