Drei Dinge haben das Debattenklima in Deutschland gründlich vergiftet: Das ist die Rederei über angebliche Eigenschaften „der Ossis“; das ist zweitens das langsame Einbetten der AfD in die bürgerliche Normalität und drittens ist es das Agenda- „Bashing“. Daher ist die Warnung George Santayanas akut: Wer seine eigene Geschichte nicht begreift, dem könnte passieren, dass er…
Dass die alte SPD sich auf ihre Wurzeln besinnen würde, damit hatte ich schon nicht mehr gerechnet. Irgendwie schien die SPD abhanden gekommen zu sein, in Berlin und im Willy-Brandt-Haus genauso wie in den Regionen von Flensburg bis Garmisch, vom Niederrhein bis zum Oderbruch. Die älteste deutsche Partei mit ihrer ruhmreichen Geschichte fand, obwohl oder…
Faktisch ein Jahrzehnt hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…
Langsam klärt sich, wohin die Reise mit der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gehen kann. Friedrich Merz hat mit seinem Wahlergebnis deutlich gemacht, dass knapp die Hälfte der Delegierten sich inhaltlich von Angela Merkel verabschiedet und auf eine rechtskonservative Union gehofft hatte. AKK wird darauf Rücksicht nehmen müssen, wenn sie tatsächlich mit ihrem neuen Amt zugleich…
„Wie kam es zu Hartz IV“, fragt der Blog der Republik und Yannick Moebius antwortet: „Die Gesetzesinitiative geht auf den SPD-Genossen und ehemaligen VW-Manager Peter Hartz zurück.“ Leider nicht richtig. Hartz ist offenbar zu einer Art Mythos geworden, dem Jüngere willig folgen. Mythen solcher Art sollten wir, noch von den Flügeln der Aufklärung gestreift, abtragen….
Nachdem die Einführung von Hartz IV im Jahre 2003 noch für Euphorie bei der SPD sorgte, so würde sie es heute am liebsten wieder abschaffen. Diese Ansicht teilen momentan, bis auf die Union, auch alle anderen Bundestagsparteien. Doch wie kam es eigentlich zu den Arbeitsmarktreformen und was haben sie tatsächlich bewirkt? Yannick Moebus von der…
Die Republik diskutiert über Armut. Endlich, ist hinzuzufügen, nach unzähligen Armutsberichten, die regelmäßig auf allen Ebenen vorgelegt werden. Das Problem in Statistiken gefasst, gebündelt, ist schnell beiseite gelegt. Die Zahlen haben die politisch Verantwortlichen nicht gerührt; auch die Warnungen vor der sozialen Spaltung nicht und vor dem gesellschaftlichen Unfrieden, der daraus erwächst. Ebensowenig die oft…
Die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer ist ein Kind der CDU/CSU. Bis 1985 betrug die Höchstdauer des Arbeitslosengeldbezugs 1 Jahr. Die Verlängerung geschah auf Initiative der CDU/CSU. Das war eine wohlüberlegte Veränderung, die das Versicherungsprinzip stärken und den Fürsorgegedanken zurückdrängen sollte. Es entspricht dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit, wenn ältere Arbeitslose länger Arbeitslosengeld…
Donnerstagabend, Monitor im 1.Programm. Thema u.a. Hartz IV und seine Folgen. Das umstrittene Gesetz besteht seit nunmehr zehn Jahren, eigentlich Zeit genug, um Mängel zu beseitigen. Selbst Bundeskanzler Gerhard Schröder(SPD), wegen der Hartz-Gesetze in der Vergangenheit oft gescholten, hat sich schon vor Jahren indirekt für Korrekturen ausgesprochen. Er sei nicht Moses und die Hartz-IV-Gesetze seien…
Selten genug, dass die SPD-Führung in Gestalt von Sigmar Gabriel und Frau Nahles Recht hat. Beide fordern dazu auf, der von Bundeskanzler Schröder vor zehn Jahren verantworteten und auf den Weg gebrachten Arbeitsmarktreform Hartz IV Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Ja, sie hatte Wirkung und zwar für die SPD in folgenreicher dreifacher Hinsicht: Die Massenarbeitslosigkeit wurde…
