Liebe SPD, liebe Grüne, besser ihr kapiert es jetzt als später: Mit dieser FDP ist höchstwahrscheinlich richtiger Klimaschutz nicht möglich. Verkauft Euch nicht und Eure Glaubwürdigkeit. Lasst lieber die Ampel platzen und jagt die FDP ein zweites Mal nach 2017 in die Rolle des verantwortungslosen Verweigerers. In jedem Fall, verlangt den Liberalen mehr ab, als…
Als die Grünen gegründet wurden vor 40 Jahren in Karlsruhe, waren sie alles andere als eine Partei, sie glichen mehr einer Bewegung, die im Grunde gegen alles war, was das sogenannte Establishment ausmachte. Und sie wollten ja damals auch nicht regieren, sondern mehr blockieren. Sie hatten ein Dienstfahrrad statt Dienstautos, sie durften nur einen Teil…
Die Groko-Freunde sind erleichtert. Es ist gut gegangen, zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben für eine erneute Regierungsbeteiligung gestimmt, ein Drittel lehnte eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU und der CSU ab. Ein klares Ergebnis, manch einer sah den Ausgang des Votums offen, nicht wenige befürchteten ein Nein der Genossen. Also wird die SPD, wie das der…
Die Erleichterung, die der Ausgang der niederländischen Parlamentswahlen in Europa ausgelöst hat, ist überbordend. Sie zeigt im Nachhinein, wie groß die Angst vor einem Triumph der Europafeinde war. Die Befürchtungen weichen neuer Zuversicht. Pro-europäische Demokraten sind die Gewinner der Wahl. Die Europäische Union, die vor 60 Jahren als einzigartiges Friedenswerk gegründet wurde, ist nicht am…
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel warnt vor „chaotischen“ Verhältnissen beim Ausstieg aus Braun- und Steinkohle und drängt auf einen breiten Konsens. Es müsse vermieden werden, dass sich „die Unternehmen gegenseitig kannibalisieren“, sagte Remmel im Interview mit dem Blog der Republik. „Es ist im nationalen Interesse, dass keiner der großen Energieversorger Schaden nimmt“, sagte Remmel unter…
