Der Titel „Machtverfall“ bezieht sich eigentlich auf den Niedergang der Union und nicht auf Angela Merkel. Der überraschende Machtverfall trifft eine Union, die 52 Jahre die Kanzler gestellt hat: Adenauer, Erhard, Kiesinger, Kohl, Merkel. Und die die Republik geprägt hat. Robin Alexander beschreibt diese Entwicklung, man merkt, der Welt-Journalist, der früher bei der taz gearbeitet…
Die Vergleiche, die der Belgier Charles Michel bemühte, wirkten ein wenig schräg, vielleicht gekrampft. Zu Angela Merkels Abschied sagte der Ratspräsident der Europäischen Union, ein Gipfel ohne die Bundeskanzlerin sei wie Rom ohne den Vatikan oder wie Paris ohne den Eiffelturm. Unvorstellbar? Unersetzlich? Die Botschaft erschließt sich nicht, ist kaum mehr als der missglückte Versuch…
Am kommenden Freitag wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Russlands Präsident Putin treffen. Dies allein ist schon ein positives Signal, denn bei allen Problemen ist der persönliche Meinungsaustausch besonders wichtig. Auf der Agenda stehen einige Themen, die die beiden Politiker gewiss kontrovers erörtern werden. Das ist jedoch die einzige Möglichkeit, um zumindest kleine Fortschritte, Kompromisse…
Diese Große Koalition, die dritte unter Angela Merkel, kam zustande, weil FDP-Chef Christian Lindner sich im Herbst 2017 weigerte, in die Jamaika-Koalition einzuwilligen. Wörtlich sagte er: „Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ Und verschwand mit den Worten „Auf Wiedersehen“ an diesem Abend von der politischen Bühne, auf der eine Regierungs-Allianz aus…
Die Ratstreffen der Europäischen Union sind nur selten eine Bühne für starke Auftritte. Zuviel Gefeilsche, zu viele faule Kompromisse und eine ärgerliche Leisetreterei gegenüber den Nationalisten und Autokraten, die das historische Einigungswerk von innen aushöhlen und letztlich zu zerstören drohen, trüben das Bild. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird auch ihr letzter Gipfel im Kreis…
Man nennt das Schaulaufen, wenn ein Hauptdarsteller die Bühne freigibt, (aber noch nicht abtritt), und jene, die sich berufen fühlen, auf die Bühne drängen. Fordern, reklamieren, sich brüsten. Seht her, ich kann es, ich will. Ich bin dabei. Ein solches Schaulaufen hat in Berlin begonnen, wobei die politische Bühne nicht nur im Reichstag zu finden…
Zuerst einmal ist, und das scheinen einige zu verwechseln, eine Vertrauensfrage nach Artikel 68 etwas anderes als ein Konstruktives Mißtrauensvotum nach Artikel 67. Diejenigen, die meinen, daß Frau Merkel (bei einer breiten Koalitionsmehrheit) jetzt zu diesem Ritual greifen sollte, haben tatsächlich noch nicht erkannt, daß momentan die Kacke am dampfen ist.Und zwar existenziell. Selbst wenn…
In diesen Tagen – erster Tag des „Lockdown light“ in Deutschland, letzter Tag vor den Wahlen in den USA – sind politisch sensible Menschen leicht nervös. Zeitungen werden intensiver gelesen, in den elektronischen Medien drehen sich die Nachrichten und erst Recht die Nachrichtensender fast nur um diese beiden Themen, die Push-Nachrichten auf dem Handy auch….
Zum 50. Jahrestag des Endes des 2. Weltkriegs, im Frühjahr 1995, treffen sich zwei kluge Männer zu einem Interview mit dem Jahrhundert, einem längeren Gespräch: Valentin Falin, Diplomat und Historiker, geboren 1926 in Leningrad, und Alexander Kluge, geboren 1932, Jurist, Filmemacher Autor. Es wird eine spannende Unterhaltung, überwiegend mit kurzen Fragen und selten langen Antworten,…
Vor Monaten galt der Mund-Nasenschutz noch als Virenschleuder, jetzt gehört er zu unserem Alltag. Jeder, fast jeder trägt ihn, wenn er ein Geschäft betritt, wenn nicht, wird er gemahnt.“Das ist nicht fair“, monierte freundlich, aber bestimmt die Chefin in einem Haushaltswarengeschäft in Bonn-Kessenich mein Verhalten. Ich hatte den Mund-Nasenschutz vergessen, als ich noch schnell am…
