Schlagworte: Ministerpräsidentenwahl

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Ramelow endlich gewählt – warum nicht gleich?

Endlich hat es geklappt ! Dem kleinen Freistaat Thüringen wurde der Ministerpräsident zurückgegeben, den nach Umfragen etwa 70 Prozent der Bürger behalten wollten: Bodo Ramelow. Nicht alle, die ihn als Regierungschef gut finden, hatten seine Partei, die Linke, gewählt. Das machte die Lage so vertrackt. Aber stärkste Partei war die Linke bei der jüngsten Landtagswahl…

Trümmer
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Von roten Socken, Blockflöten und schwarz-gelber Scheinheiligkeit

Rückgriffe auf historische Entwicklungen versuchen, das thüringische Desaster zu analysieren. Mahnend ist von Weimar die Rede, erläuternd von der mangelnden Aufarbeitung des Nationalsozialismus in der DDR. Zumindest zusätzlich muss die jüngere deutsch-deutsche Geschichte betrachtet werden. Die parteipolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung besitzen eine differenzierende Erklärungskraft. Schließlich haben nicht alle im Landtag von Erfurt vertretenen Parteien…

Schachmatt
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CDU und AKK zerstören oder beschädigen unsere Demokratie

So, wie sie derzeit agieren, machen CDU und ihre Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Demokratie kaputt oder zumindest beschädigen sie sie massiv. Das Desaster von Thüringen, das jetzt zu besichtigen ist, fing damit an, dass noch in der Nacht nach der Landtagswahl vor ein paar Monaten, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak großmäulig und geschichtsvergessen die Linke des beliebten…

Kotau
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Der Kniefall von FDP und CDU und die AfD

Der Kniefall vor der AfD in Erfurt ist und bleibt ein politisches Desaster. Das wird auch nach dem jetzt verkündeten Rücktritt von Ministerpräsident Kemmerich (FDP) nicht kleiner. Die Umfaller Parteien CDU und FDP, mit der AfD keine gemeinsame Sache zu machen, haben es  in den Neuen Ländern versäumt, nach rechts eine klare Grenze zu ziehen….

Spiel mit dem Feuer
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Das schadet der CDU

Haben Sie einmal zugeschaut, wie ein Haus eingerissen, abgerissen wird? Kein Abrissunternehmen beginnt im Keller. Das wäre dumm. Man beginnt an markanten Punkten und Ecken; das setzt man am Dachstuhl und am obersten Stockwerk fort, während Eilfertige das ganze nass halten, damit kein Staub aufgewirbelt wird. Exakt das hat jetzt in Thüringen begonnen. CDU und…

Armin Laschet
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Armin Laschet neuer Ministerpräsident von NRW

Armin Laschet(56) ist neuer Ministerpräsident von NRW. Gleich im ersten Wahlgang wurde der CDU-Politiker mit der erforderlichen Mehrheit von 100 Stimmen zum Regierungschef des bevölkerungsreichsten Landes gewählt. 100 Ja-Stimmen, das entspricht genau der Stärke der beiden Regierungsfraktion von CDU und FDP. Laschet löst damit die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft(SPD) ab. Der CDU-Landesvorsitzende ist der elfte Ministerpräsident…