Wer sich an einem beliebigen Tag durch die deutsche Medienlandschaft bewegt – gedruckt oder digital – wird auf Ereignisse und Schlagworte stoßen, die den pathologischen Zustand unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit spiegeln. Einige hundert Beispiele, die ich im zu ende gegangen Jahr in Beiträgen für den „Blog-der-Republik im Netz veröffentlicht habe, belegen auch, dass kein Tag verging…
Es stellt sich ja seit längerem immer wieder die Frage, wie gehen wir mit der rechtspopulistischen AfD um, die in ihren Reihen Rassisten hat, Fremdenfeinde, Antisemiten, Neonazis? Ich habe vor über einem Jahr das Buch „Inside AfD“ gelesen, das geschrieben worden ist von Franziska Schreiber. „Der Bericht einer Aussteigerin“, heißt es zusätzlich auf dem Umschlag….
Nach der Thüringen-Wahl ist über Vieles zu reden. Und Vieles muss sicher sehr lange und sorgfältig analysiert und diskutiert werden, um die richtigen Schlüsse aus dem Schock-Ergebnis vom Sonntag zu ziehen. Voreilige Festlegungen sind falsch und gefährlich, zumal der Wahl-Triumpf des faschistischen AfD-Manns Björn Höcke deutlich gemacht hat, wie gefährdet unsere Demokratie ist. Die demokratischen…
Es ist in diesen Tagen viel von Fremdenfeindlichkeit die Rede, Chemnitz ist zum Inbegriff für Hass und Neonazismus geworden. Im Westen der Republik sind die Schnellanalysen über die da im Osten im Umlauf, wer seit 1933 in der Diktatur, ob braun oder rot, lebt, der muss ja zur politischen Dumpfbacke geboren sein. Verständnis darf und…
„Mein letzter unmittelbarer Eindruck in Lübeck“, so hat es Willy Brandt in seiner Autobiographie „Links und frei“ aufgeschrieben, „war der „Judenboykott“ am 1. April. Bald gesellten sich andere widerwärtige Bilder hinzu: wie die von den Bücherverbrennungen im Mai, an denen Professoren im Talar teilnahmen.“ Die Rede ist vom 10. Mai 1933, Brandt, den die Nazis…
Vom Rechtsstaat hält der Nazi nichts, ihn bekämpft er, wie er auch Demokratie und Parlamentarismus mit Füßen tritt und die Vorschriften des Strafrechts negiert. Dabei kennen sich Rechtsextremisten mit den Möglichkeiten des Rechts zunehmend besser aus. Im Raum Dortmund, das eine kleine Gruppe militanter Nazis als ihre Hochburg betrachtet, haben in den letzten Jahren…
Im August 2012 wurde der „Nationale Widerstand Dortmund (NWDO)“, ein Sammelbecken notorischer Nazis, als verfassungsfeindlich verboten. Bereits ein Jahr später war die Truppe wieder da, getarnt als politische Partei „Die Rechte“. Die Feinde unserer demokratischen Verfassung haben sich unter den Schutz eben dieser Verfassung geflüchtet – unter das sogenannte Parteienprivileg des Grundgesetzes, das ein Verbot…
Dürfen Kölns engagierte Karnevalisten einen ersten, wichtigen Etappensieg verbuchen? Ihr gemeinsamer Protest an die Maritim-Hotel-Kette, den Rechtspopulisten der AfD für den Bundesparteitag im April keine Versammlungsräume zu vermieten, führte zu einer ersten, unverhofften Reaktion: Die Kölner Hoteldirektion hat dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ein Hausverbot für alle ihre bundesweit vertretenen Hotels erteilt. „ Dies gilt…
Fünf Jahre ist es her, dass die beiden Uwes, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhard, in ihrem Camper tot aufgefunden wurden. Es war der 4. November 2011. Der Jahreszeit angemessen mutmaßlich ein nasskalter Tag. Das ist ungefähr alles, was über das Ende der beiden Rechtsterroristen sicher zu sagen ist. Alles andere bleibt im Ungefähren. Haben sich…
