In seiner Eigenschaft als global wirksamer Poltergeist kann Wladimir Putin die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzen. Um das zu unterstreichen, erinnerte er dieser Tage daran, dass die Waffenkammer Moskaus auch atomar befüllt ist. Gleichzeitig erinnert er damit an die Stufenleiter, die in Gang gesetzt werden müsste, sollte er den Einsatz der atomaren Waffen gegen…
Putin will 300000 Reservisten einziehen, lauten die Schlagzeilen, seit der russische Präsident die Teilmobilmachung der Streitkräfte für den Einsatz in der Ukraine angekündigt hat. Damit dürfte auch seine Umschreibung des Kriegs, den er stets als eine Art Polizeiaktion dargestellt hatte, passé sein. Jeder Russe weiß nun, dass sein Land im Krieg ist. Mobilmachung ist der…
Die Emotionalisierung und symbolisch überhöhte Vorwürfe im öffentlichen Diskurs über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nehmen zu. Statt eines „heißen“ Krieges führt der Westen einen „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland. Bewährte politische Überzeugungen und Wertvorstellungen werden dabei einem pragmatischen Opportunismus geopfert. Eine sachliche und differenzierte Debatte über die hinter den Sanktionen stehenden Kernfragen wird durch die…
Putins Rußland war mal der strategische Partner des Westens, der Nato, heute, nach wenigen Monaten Krieg gegen die Ukraine ist Moskau die „größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“ geworden. Kurz: der Feind der Allianz. Die Nato, früher schon mal für „hirntot“ erklärt und in…
Der gegenwärtige SPD-Vorsitzende hat am 21. Juni 2022 eine bemerkenswerte Grundsatzrede gehalten. Im Schwerpunkt ging es dabei um Deutschlands zukünftige Rolle in der Welt und um die Sicherheitspolitik Deutschlands und der EU im Besonderen. Klingbeil ist jetzt 44 Jahre alt. Er gibt seine Stationen des Miterlebens von sicherheitspolitischen Schlüsselmomenten in sympathischer Weise so kund: „Ich…
Nun darf die Ukraine Beitrittskandidat der EU werden. Vorausgesetzt, beim nächsten Europäischen Rat stimmen alle Mitglieder zu. Doch da könnten wir noch Überraschungen erleben, wenn man an die bereits mehrfach praktizierten Störfeuer aus Ungarn denkt. Dann wäre das Gastgeschenk, das Macron, Scholz und Draghi bei ihrer Reise nach Kiew mitgebracht haben, plötzlich wertlos. Der Besuch…
Was war das nun, was Wladimyr Putin am 9.Mai zum 77. Gedenken an das Ende des 2.Weltkrieges in Europa auf dem Roten Platz in Moskau zu bieten hatte? Die von manchen Beobachtern erwartete Teil- oder gar Generalmobilmachung jedenfalls kam in seiner Rede nicht vor. Wie auch hätte er eine solche Kriegserklärung begründen können, wo doch…
Aus Aktualitätsgründen – vom 5. Februar 2021 – wieder „hervorgeholt“: Die Lage in Russland spitzt sich zu, die destruktiven Spiralen der Staatsmacht scheinen entgrenzt. Genug der Provokation durch brutale Putin-Schläger, die Bürger*innen sind sehr wach geworden und zeigen empört ihre Sehnsucht nach einem verlässlichen Rechtsstaat und einer bunten Freiheit mit klaren endlich DEMOKRATISCHEN Spiel-Regeln für…
Die Medien fallen über Bundespräsident Steinmeier und die ehemalige Kanzlerin Merkel her, weil sie 2008 zusammen mit dem damaligen französischen Präsidenten gegen eine sofortige Aufnahme der Ukraine in der NATO waren und weil die beiden deutschen Politiker Putin in den zurückliegenden Jahren (durchaus mit Erfolg) diplomatisch einzubinden versuchten. Nicht nur Jasper von Altenbockum, Berthold Kohler…
„Der Krieg zerreißt auch Russland und seine Kulturwelt. Immer mehr Künstlerinnen und Künstler wenden sich von Putin ab“, titelte kürzlich das Feuilleton der Süddeutschen Zeitung und zitiert die russische Kulturzeitschrift „spectate“, die einen offenen Brief „Für den Frieden in der Ukraine“ veröffentlichte. Den Krieg zu beenden, fordern darin mehr als 18 000 Künstlerinnen und Künstler….
