Schlagworte: Sachsen

Wielun
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Am Gedenktag des Überfalls auf Polen wurde im Osten gewählt – Wenn mit Geschichte Politik gemacht wird

Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…

Gut oder schlecht?
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Nach den Wahlen im Osten: zwischen Aufatmen und Entsetzen

In die Erleichterung nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mischt sich Entsetzen. Die langjährigen Regierungsparteien – in Potsdam die SPD, in Dresden die CDU – haben ihre Stellung als stärkste Kraft behauptet und atmen am lautesten auf. Trotz der historisch niedrigsten Ergebnisse ihrer Parteien können Dietmar Woidke und Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten im Amt…

Wahllokal
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Sachsen vor der Wahl

So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…

kurz vor 12
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High Noon für die SPD: Ausbruchsversuch aus der GroKo?

Die drei anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben auch bundespolitisch eine strategisch herausragende Bedeutung. Insbesondere die Nerven der SPD liegen angesichts einer scheinbar endlosen Dauerkrise völlig blank: Seit der letzten Bundestagswahl 2017 schrumpft die Sozialdemokratie von den enttäuschenden 20,5 Prozent demoskopisch immer weiter in Richtung der 10- Prozent- Marke. Nicht zu fassen, nachdem…

Dunkle Wolken über Sachsen
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Böse Vorahnung für Sachsen

In drei Wochen wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die aktuellen Umfragen lassen nur Böses ahnen, wenn die Wähler in Leipzig und Dresden, im Erzgebirge und anderen Regionen des Landes abstimmen. Derzeit scheint es schier unmöglich, nach der Wahl überhaupt noch eine stabile Regierung herzustellen. Absturz von CDU und SPD  Ministerpräsident Michael Kretschmer…

Wahl, Symbolbild
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POLITKNALLER IM HERBST

Frohgemut hat sich die Bundeskanzlerin in die Sommerpause verabschiedet. Mit den jüngsten Personalrochaden zeigte sie sich zufrieden. Ursula von der Leyen wurde vom EU-Rat als Präsidentin der EU-Kommission dem Europaparlament vorgeschlagen und von der Mehrheit gewählt – allerdings nicht von den Abgeordneten, die über die SPD-Liste ins EP gelangt waren. AKK mit Doppelfunktion Den Überraschungscoup…

Rassisten sind hässlich
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Rechtsstaat unter Druck: Die sächsische Polizei als Komplize der rechtsextremistischen Pegida?

Die dreisten Angriffe von Rechtsaußen auf die Demokratie und das Recht sind alarmierend. Der Eindruck, dass sich Polizisten zum Handlanger der braunen Brut machen, ist fatal. Regierungschefs, die das Fehlverhalten der Staatsdiener gutheißen und sie so indirekt zu weiterem ermutigen, sind untragbar. Die Demokratie muss auf der Hut sein. Der Staat darf nicht zum Komplizen…

Die drei Affen
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Die drei Affen und Sachsens Justitia

„Spezialeinsatzkommando Sachsen“ prangt in Frakturschrift auf den Sitzen zweier Panzerwagen in Sachsen. Wer diese auf die Sitze der Wagen gestickten martialischen Begriffe liest, dazwischen eine Krone im Lorbeerkranz und Adlerschwingen, könnte glauben, sie gehörten einer Nazi-Kameradschaft und erinnert an „SS“ schrecklichen Angedenkens. Es war aber offenbar der ausdrückliche Wunsch des Kunden, so der Panzerwagen-Hersteller Rheinmetall,…