Schlagworte: Scholz

Ampel
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Pandemie-Bremse beim Ampel-Start

Die Ampel-Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz wird nun starten. Sie hat zahlreiche Projekte in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Die Ziele sind definiert worden, der Weg dahin wird viel Mut und Ausdauer verlangen. Die Startbedingungen sind schwierig. Denn nach wie vor steht die Bekämpfung der Pandemie ganz oben auf der Agenda. Die Inzidenzzahlen sind viel zu hoch,…

Frosch
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Eine Grüne als Kanzlerin? Machtwechsel rückt näher

56 Jahre wurde die Bundesrepublik von Kanzlern der CDU und der SPD regiert, von Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und die letzten 16 Jahre von Angela Merkel. Sie war die erste Frau im Kanzleramt. Jetzt könnte es zum ersten Mal passieren, dass eine Grünen-Politikerin, dass Annalena Baerbock, eine 40 Jahre alte verheiratete Mutter…

Blind, taub, stumm
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WiredCard – Ein Trauerspiel über Lobbyismus, Korruption und blinde Kontrolleure

Wenn man so mitbekommt, wie sich die einzelnen Wirecard-Teile zu einem Puzzle d’enfer zusammentun, könnte das Stoff für einen hochdramatischen Mehrteiler geben:„Bimbilon BaFin“.Es wäre ein Treppenwitz, wenn die Kanzlerin, die man allgemein als absolut integer einschätzt, zum Ende ihrer Karriere durch den Lobbyisten Guttenberg, dem sie anscheinend noch vertraute, Flecken auf das tägliche Dreiknopf- Sakko…

Des Kaisers neue Kleider
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Wo bleibt die SPD?

Es  gibt in diesen Landen eine Partei, deren geschichtliche Größe durch mittlerweile chronische Schwindsucht hingerafft  zu werden droht. Die SPD und Ihre Führungskräfte führen  dem Volk seit Monaten  das Märchen vom Kaiser mit den neuen Kleidern vor. Von Wahlniederlage zu Wahlniederlage präsentieren sie den Bürgern immer entblöstere Leerformeln vom künftigen Glück in ferneren Zeiten. Man…

Siegfried Merz
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Jetzt muss Gabriel noch mal ran

Die entlarvende Talkshow von Anne Will in der ARD am Abend der Hessen-Wahl hat unüberbietbar deutlich offenbart, warum es in Deutschland so läuft wie es seit einiger Zeit läuft: Da zofften sich die beiden rauflustigen und profilierten Streithähne Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP, dass man wieder Lust auf den…

Help! Symbolbild
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Wer rettet die Sozialdemokratie vor der SPD?

Die Grabgesänge werden immer  lauter, nach jeder Umfrage ertönt ein tieferes Moll und bald schon wird die Sozialdemokratie zu Grabe getragen, die letzten Erdschaufeln der Geschichte über ihren Sargdeckel gestreut. In fast allen  Ländern befindet sie sich auf dem Rückzug und in Deutschland ist sie offenbar bald näher an den zehn als an den zwanzig…

SPD auf der Suche nach sich selbst

Mehr als die Hälfte der Deutschen glaubt, dass eine Rückkehr in die „Große Koalition“ der SPD zum Schaden gereichen würde. Damit wird eine Stimmungslage deutlich, die auch den SPD-Parteitag bestimmte. Alles, was da an Ergebnissen abzurufen ist, war Widerhall dieser Lage. Die Ergebnisse der Vorstandswahlen zeigen dies ebenfalls, wie auch die Debatte um den Leitantrag…