Schlagworte: Sicherheit

Kalendereintrag 1. Mai
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Reiner Hoffmann Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1. Mai 2022 Zentrale Kundgebung, Berlin (Alexanderplatz): Für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Demokratie

Seit zehn Wochen herrscht wieder Krieg in Europa. Deshalb setzen wir heute geMAInsam am 1. Mai – dem Internationalen Tag der Arbeit – ein klares Zeichen für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Demokratie! Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern geMAInsam mit der Internationalen Gewerkschaftsbewegung Vladimir Putin auf, den menschenverachtenden Krieg sofort zu beenden. Wir fordern: Waffenstillstand…

Autowrack auf der Autobahn
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Der verlogene Minister Wissing

Da rast ein offenkundig total durchgeknallter tschechischer Multimillionär mit Tempo 417 (in Worten: vierhundertsiebzehn) über eine deutsche Autobahn. Die Zeitungen berichten, Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Fahrer, und auch der FDP-Verkehrsminister Volker Wissing plustert sich auf, demonstriert Empörung. Warum eigentlich ? Denn auf dem betroffenen Autobahnabschnitt zwischen Hannover und Berlin gilt keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Da…

Putin und Merkel
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Neue Chancen für Merkels Kreml-Diplomatie

Am kommenden Freitag wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Russlands Präsident Putin treffen. Dies allein ist schon ein positives Signal, denn bei allen Problemen ist der persönliche Meinungsaustausch besonders wichtig. Auf der Agenda stehen einige Themen, die die beiden Politiker gewiss kontrovers erörtern werden. Das ist jedoch die einzige Möglichkeit, um zumindest kleine Fortschritte, Kompromisse…

AWACS-Flugzeug
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Der Abschied der USA vom Open Skies-Vertrag – Kriegsführung mit rüstungskontrollpolitischen Mitteln

Der Rüstungskontrollvertrag „Open Skies Treaty“ (OST) ist eine Errungenschaft aus der Phase des Ende des Kalten Kriegs, der Phase der Blockauflösung. Der OS-Vertrag stammt aus dem Jahre 1993, im Jahre 2002 ist er in Kraft getreten. Es geht um eine doppelte Zielsetzung. Der Vertrag hat vor allem eine auf Europa bezogene spezifische Funktion, und zwar…

Kooperation
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Klar, aber zugewandt – Unsere Russlandpolitik braucht Perspektiven – Ein Gastbeitrag von Dirk Wiese

Die Welt ist in Unordnung. Sie ist weder bipolar noch multipolar, vielmehr befindet sie sich in einer Phase der Transformation, mit ungewissem Ausgang. Manche Gewissheit der vergangenen Jahrzehnte ist überkommen, sowohl im transatlantischen Verhältnis, als auch in unserem Verhältnis zu Russland. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der Einmischung in die Ost-Ukraine hat Russland…

40 Jahre Nord-Süd-Kommission
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Ein Ex-Verteidigungsminister bittet einen Friedensnobelpreisträger – Mc Namara, Willy Brandt und die Nord-Süd-Kommission

Als ich den Titel der Einladung zuerst las“40 Jahre Nord-Süd-Kommission“, legte ich den Zettel, im Grunde fast gelangweilt-pardon-, beiseite. Das übliche, ein Datum halt, ein Jahrestag eines Jubiläums. Dabei ist das Thema, wenn man kurz darüber nachdenkt,  brandaktuell. Es ging damals schon um das große Thema Flucht, um Kriege, um Entwicklung, Frieden, um Hunger, um…

Buchtitel
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Europa? Europa – Wer an Europa zweifelt, sollte Kermanis Buch“Entlang den Gräben“ lesen

Wer immer noch an Europa zweifelt, wer den Sinn des Zusammenschlusses  „Europäische Union“, immer noch nicht begriffen hat, auch 73 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs, der sollte Navid Kermani lesen. Sein Buch „Entlang den Gräben“ ist nicht nur ein glänzend und spannend geschriebener Reisebericht durch das östliche Europa bis Isfahan im Iran. Es…

Kriegszerstörung Syrien
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Die Welt in höchster Gefahr – Kriege, Aufrüstung und die Ohnmacht der Diplomatie

Die Welt ist in Unordnung. In Syrien zeigt sich das ganze Elend geballt in den Trümmern, den Krankenhäusern, den Flüchtlingslagern und über den Gräbern. Die Diplomatie versagt kläglich gegen die entfesselte Gier nach Macht, Zerstörung und Vernichtung. Eine Resolution der Vereinten Nationen, die nicht mehr als einen Waffenstillstand fordert, offenbart die ganze Ohnmacht und hat…