Nach einer so langen Zeit in der Bundesregierung fällt es den Abgeordneten der Union schwer, sich in die Rolle der Opposition zu fügen. Viele der älteren Politiker erinnern sich noch an die zutreffende Diagnose ihres früheren leidgeprüften Kollegen Franz Müntefering, der diesen Status als „Mist“ bezeichnete. Nur wenige schöpfen ein wenig Mut aus der Verheißung,…
Seitdem die SPD in den zurückliegenden Jahren bei Wahlen zum Bundestag und zu Landtagen drastisch an Wählerstimmen verloren hat, kam immer wieder die Frage auf, ob sie überhaupt noch Volkspartei sei. Und hier und da wurde sogar in der eigenen Partei darüber spekuliert, dass der Anspruch, Volkspartei sein zu wollen, gar nicht so wichtig wäre….
Also doch. Die Grünen ziehen mit Annalena Baerbock in den Kampf um die Macht in Berlin.Erstmals in ihrer gerade mal 41jährigen Geschichte haben die Grünen eine Kanzlerkandidatin nominiert. Pünktlich um 11 Uhr, wie versprochen, präsentierte die Grünen-Spitze ihre Kandidatin für das wichtigste politische Amt der Republik, die 40jährige Mutter zweier Kinder, studierte Politologin und Juristin….
Von Angela Merkel schwärmen heute viele im Lande, vor allem auch jene, die sie noch vor einigen Monaten längst gern auf dem Altenteil gesehen hätten. Die Corona-Krise hat inzwischen alles verändert: Die Kanzlerin regiert mit großem Engagement, beschließt mit ihrem GroKo-Kabinett zügig wie nie zuvor, was sie für Deutschland für richtig und wichtig hält –…
Jeder Vergleich hinkt, auch der mit der SPD von damals, als sie sich, exakt am 15. November 1959, vor 60 Jahren, ein neues Programm gab, das ausgerechnet nach einer Kurstadt benannt wurde: Bad Godesberg, einem Stadtteil von Bonn. Dort in der Stadthalle tagte die alte Arbeiterpartei und diskutierte, wie sie aus dem Tal endlich nach…
Carsten Linnemann, der smarte Bundestagsabgeordnete aus Paderborn und emsige Vorsitzende der Mittelstandsunion stellte nach der für seine Partei enttäuschenden Europa-Wahl unverblümt klar: „Die Union ist gerade dabei, den Status als Volkspartei zu verlieren. Es ist Alarmstufe Rot.“ Zugleich forderte er seine Partei auf, ihre inhaltliche Entkernung zu beenden und sich wieder darauf zu konzentrieren, „wofür…
Drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern droht der CSU Ungemach. In einer Umfrage erreichte die CDU-Schwester gerade noch 38 Prozent der Stimmen. Ein Schock für die einst sieggewohnte Partei. Der Streit um den Kurs in der Flüchtlingspolitik, aber auch und vielleicht noch mehr der innerparteiliche Streit um die Führung der CSU hat viel Glaubwürdigkeit…
Einige wenige führende Politiker der Union bezeichneten die Ergebnisse der drei Landtagswahlen am 13. März diesen Jahres als bitter und völlig unbefriedigend. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, ihr Generalsekretär Tauber und ihre engste Entourage waren bei der Bewertung wesentlich milder und zurückhaltender; entweder hatten sie nicht den richtigen Blick auf die Realitäten oder sie wollten –…
Politik kann undankbar sein: Trotz einer unbestritten soliden Regierungsleistung in der Großen Koalition – auch GroKo genannt – kommt die SPD im Bund nach allen Umfragen einfach nicht aus dem 25-Prozent-Turm heraus und sieht die Rückleuchte der Union beständig über 40 Prozent. Die SPD-Führung trägt den Frust, aber auch das geheuchelte Bedauern oder den offenen…
Deutschland geht es scheinbar gut. Der SPD geht es offensichtlich schlecht: Sie leidet an einer besonders schweren Krankheit ihrer Berliner Kopfgeburten. In 14 Bundesländern regiert sie mit, in zweien davon einmal als Thüringer Würstchen mit der Linkspartei und das andere Mal in Baden-Württemberg als Sitzkissen für die Grünen. Hier hat sie den Anspruch als Volkspartei…
