Schlagworte: Volksparteien

Spielsteine
0

BITTERE AUSSICHTEN FÜR VOLKSPARTEIEN

Am nächsten Sonntag wird im Freistaat Bayern gewählt. Zwei Wochen danach wird die Landtagswahl in Hessen stattfinden. Die Umfragen für die CSU und CDU sehen nicht gut aus, die für die SPD indessen noch viel schlechter. 33 oder selbst 36% für Söder und seine Christsozialen wären ein bisher nie erlebter Absturz, für die gefühlte „Staatspartei“…

SPD Wahlplakat 1924
0

Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

Big Bang
0

Neuer Big Bang-Versuch von Angela Merkel

Am nächsten Sonntag startet der nächste Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierungskoalition im Bund zu erreichen. Der erste Anlauf in Richtung Jamaika, nämlich CDU, CSU, FDP und Grüne zu einem Bündnis zusammenzubringen, ist grandios gescheitert. Die Unionschristen und Liberalen stimmten zwar weitgehend auf vielen Sachgebieten überein, doch als Angela Merkel mit immer größeren…

Plenarsaal Bundestag
0

Das Parlament wieder Schauplatz für demokratischen Streit?

Die SPD hat die Bundestagswahl noch längst nicht verdaut. Wie gelähmt wirkt die Parteiführung und niemand, dem es gelungen wäre, den richtigen Ton anzuschlagen und Gewissheit zu vermitteln, dass die Aufarbeitung der Niederlage gelingen könnte, die dringend geboten ist. Maybrit Illners Talk am Donnerstag sah mit Andrea Nahles die neue Fraktionsvorsitzende der SPD, die, mangels…

Reichstagsinschrift "Dem Deutschen Volke"
0

„Mitwirken“ an der Willensbildung des Volkes: Die Herausforderung der Bundestagswahl

Ausgangslage Die Lage vor der Wahl: eine große Koalition, angeführt von einer Kanzlerin, die international erfahren ist und weit über Deutschland und Europa hinaus Ansehen genießt, aber bis in die eigenen Reihen hinein für ihre Flüchtlingspolitik im Jahr 2015 kritisiert wird. Ein Juniorpartner, der ein Trauma mit sich herumschleppt, nämlich in der Regierung vier Jahre…

0

Eine Betrachtung zum politischen Aschermittwoch

Es ist der Tag des derben Humors, der deftigen Sprüche, der Attacken auf den politischen Gegner, die auch gezielt mal unter der Gürtellinie landen. Der politische Aschermittwoch hat seine Tradition. Das Publikum tobt, stemmt die Bierkrüge und lässt den Redner hochleben, der seinen Spott über die Konkurrenz ergießt. Hände klatschen, Füße trampeln, Schenkelklopfer inklusive. Ach,…

Grundgesetz
0

Die Volksparteien CDU und SPD als politische Basis dieser Republik – Nationalisten haben Parolen, aber keine Antworten zur Lösung der Probleme

Es ist an der Tagesordnung, die demokratischen Parteien, vor allem die Christdemokraten und die Sozialdemokraten zu kritisieren. Kritik an der CDU und der SPD zu üben, ist nicht verboten, auch nichts Schlimmes, sie ist fester Bestandteil demokratischer Auseinandersetzung unter politischen Gegnern. Aber wenn gelegentlich der Eindruck erweckt wird, als hätten die genannten Parteien ihre Existenzberechtigung…