Schlagworte: Volksparteien

Am Abgrund
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Die Mitte und die Ränder

Die Volksparteien CDU und SPD sind beide in einer vergleichbar schwierigen Lage. Sie wollen Sammelbecken möglichst breiter Strömungen der Gesellschaft sein, aber sie sollen auch die politischen Ränder im Blick behalten und jedweden Extremismus rechts wie links bekämpfen. Das gehört seit jeher zu ihren wichtigsten Aufgaben, natürlich mit unterschiedlichen Gewichtungen. Aber an den Rändern lassen…

Spielsteine - Parteien
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Volksparteien in der Krise

Nur die AFD kann sich über den Absturz der Volksparteien freuen. Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz und der damit ein hergehender Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur versperrt den Blick auf eine FDP, die auch dank ihrer desaströsen Parteiführung ins politische Abseits geraten ist. Das Eis, auf dem ihr Vorsitzender Lindner seine thüringischen Pirouetten…

Bundestag
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Früher war mehr Debatte

Als ich mir Teile der Haushaltsdebatte im Berliner Reichstag anhörte, fiel mir  Loriot ein, ich musste nur Lametta  ersetzen: Früher war mehr Debatte, was nicht heißt, dass alles besser war zu den Zeiten von Strauß, Brandt, Wehner, Schmidt. Es wurde gestritten, dass die Fetzen flogen. Vielleicht liegt die fehlende leidenschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft dieser…

Hans Herbert von Arnim
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Ein Kämpfer für echte Demokratie – Hans Herbert von Arnim

Ein charmanter Aufklärer von umwerfender Präzision im Dickicht unserer Paragraphenwelt: Der Rechtswissenschaftler Prof. Hans Herbert von Arnim feiert heute seinen 80. Geburtstag. Es wird in Deutschland wohl keinen einzigen Politiker geben, dem dieser sprachgewandte Jurist unbekannt ist. Hans Herbert von Arnim meldet sich seit Jahrzehnten mit kritischen Analysen und genau recherchierten Hintergrundfakten über unsere abgehobenen…

Labyrinth
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Thüringen fordert heraus

Die Thüringen-Wahl hat es in sich. Wenig hilfreich ist dabei das von der CDU angestimmte Gejammer über die Niederlage der politischen Mitte. Mehr als 31 Prozent für die „Linke“ und ihren  selbst in der Wählerschaft der Union beliebten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zeigen, dass die „Linke“ in Thüringen längst auch in der Mitte angekommen ist. Der…

Wielun
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Am Gedenktag des Überfalls auf Polen wurde im Osten gewählt – Wenn mit Geschichte Politik gemacht wird

Es war gewiss Zufall, dass die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen just an dem Tag stattfanden, als in Warschau und im Grenzörtchen Wielun des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939, 80 Jahre danach, gedacht wurde. Bundespräsidemt Frank-Walter Steinmeier senkte das Haupt und entschuldigte sich für die Verbrechen der Deutschen an den…

Gut oder schlecht?
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Nach den Wahlen im Osten: zwischen Aufatmen und Entsetzen

In die Erleichterung nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mischt sich Entsetzen. Die langjährigen Regierungsparteien – in Potsdam die SPD, in Dresden die CDU – haben ihre Stellung als stärkste Kraft behauptet und atmen am lautesten auf. Trotz der historisch niedrigsten Ergebnisse ihrer Parteien können Dietmar Woidke und Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten im Amt…

Wahllokal
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Sachsen vor der Wahl

So lange wie die SPD in Brandenburg, so lange hat auch die CDU in Sachsen nach dem Ende der DDR sicher regiert: 30 Jahre. Für beide Parteien jedoch sind die Zeiten stabiler Mehrheiten mit dem kommenden Wahlsonntag mit einiger Wahrscheinlichkeit vorbei. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das große Bundesland im Südosten sowie auf die Regierungsparteien…