Und nun SPD? Weiter mit Bas und Klingbeil? Ein alter Tanker, der zu einem Kahn zu schrumpfen droht

Und? Wie geht es weiter mit der SPD? Dem einstigen großen Tanker, wie Peter Glotz mal seine SPD beschrieb, da hatte die alte Arbeiterpartei noch eine Million Mitglieder. Jetzt dürften es vielleicht noch knapp 350000 sein, darunter viele Ältere, Rentner, zu wenige Junge. Wo ist die Attraktivität der ältesten deutschen Partei für Studenten, Künstler, Intellektuelle geblieben?Aufstieg durch Bildung, das war das Programm von Willy Brandt.  Verweht im Wind der Geschichte? Zurückgeblieben nach all den Kämpfen, zerrieben? Ausgerechnet die in weiten Teilen rechtsextremistische AfD, fremdenfeindlich und rassistisch, völkisch, quasi ohne ein inhaltliches Programm, es sei denn man hält die Abschiebe-Absicht für ein solches, ist die neue Arbeiterpartei und die Partei für viele Junge. Ohne die Rentner sähe es noch schlimmer aus für die gute alte Tante SPD.

Wo soll das enden? Rücktritte werden gefordert, aber natürlich von Klingbeil und Bas abgelehnt. Man werde die zweitgrößte Regierungspartei nicht ins Chaos stürzen, es sollen inhaltliche Probleme angepackt werden, was man so sagt, wenn einem das Wasser bis zum Halse steht. Und warum so spät, erst jetzt? Der größte Rückhalt für die SPD-Spitze ist der Mangel an Alternativen. Wenig genug. Matthias Machnig hat den Rücktritt gefordert, ein in der SPD immer noch bekannter und erfolgreicher Wahlkampfmanager. Doris Schröder-Köpf, die frühere Ehefrau von Gerhard Schröder, Landtagsabgeordnete in Hannover, hat sich zu Wort gemeldet und das Amt des Vizekanzlers für Boris Pistorius reklamiert. Der Verteidigungsminister hat zwar abgewunken, aber er ist seit Jahren der beliebteste Politiker im ganzen Land, wenn auch nicht in den Herzen und Köpfen der SPD-Funktionäre. Die Debatte läuft, weil die Angst umgeht in den Reihen der Sozialdemokraten, dass die Partei der kleinen Leute, die sie früher einmal war, zu verzwergen droht.

Ich denke an den Mannheimer Parteitag 1995, als keine Wahlen anstanden, die SPD unter Scharping bei 23 Prozent in den Umfragen lag, sich plötzlich eine explosionsartige Stimmung breit machte unter den Delegierten, die dann aus dem Stand eine Satzungs-Änderung und eine Neuwahl des Vorstands beschlossen. Scharping wurde gestürzt, Lafontaine SPD-Chef, unterstützt von Gerhard Schröder.

Beispiel Hans-Jochen Vogel

Hans-Jochen Vogel fällt mir ein, wenn ich über die Existenzkrise, in der sich die SPD befindet, nachdenke, der Sozialdemokrat, der lange Jahre Oberbürgermeister war in München in den 60er Jahren, als ich dort Geschichte studierte. An Vogel rieben sich die aufmüpfigen Jungsozialisten, der OB legte sich mit ihnen an. Der gelernte Jurist holte die Olympischen Spiele 1972 in die bayerische Metropole, fröhliche Wettkämpfe, bis die PLO die israelische Mannschaft überfiel, es gab viele Tote. Unter Vogel wurde die Stadt München modernisiert, die U-Bahn gebaut, ein fantastisches Olympiastadion mit diesem herrlichen Zeltdach errichtet, noch heute ein Exempel, wie man bauen kann, ohne im Beton zu ersticken. Vogel kommt mir in den Sinn, weil die SPD am Sonntag ja nicht nur die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz verloren hat, sondern auch das Rathaus am Marienplatz, in dem jetzt erstmals ein Grüner das Sagen hat: Dominik Krause, 35 Jahre jung, bis zur Stichwahl zweiter Bürgermeister der Stadt, Sieger über Dieter Reiter, der am Wahlabend zugab: „Ich hab´s verbockt. Es war meine Schuld“. Wie wahr, aber wie konnte das passieren?!Ein beliebter OB über Jahre, der aber irgendwann den Boden unter den Füßen verlor, allein sein Wahlkampfspruch belegt das: „München.Reiter.Passt!“ Wie selbstherrlich. Eigentlich schade!

Ende einer Dynastie, könnte man die Wahlniederlage der SPD skizzieren in der heimlichen deutschen Hauptstadt, wie man sich gern in aller Bescheidenheit an der Isar nennt. Dynastie, damit will ich der alten Arbeiterpartei nicht zu nahe treten, sondern darauf verweisen, wer alles München zu dem gemacht hat, einer Art Traumstadt, die aber zum Albtraum für viele geworden ist aufgrund der kaum noch bezahlbaren Wohnungspreise.  Zu der Dynastie gehören Dieter Reiter, Hans-Jochen Vogel, der vor wenigen Jahren im hohen Alter von 94 Jahren starb, Christian Ude, Georg Kronawitter und Thomas Wimmer, Amtsvorgänger Vogels zwischen 1948 und 1960. 80 Jahre hatte die SPD die Stadt geprägt, den Wiederaufbau nach den Zerstörungen durch den 2. Weltkrieg organisiert und aus der Hauptstadt der braunen Bewegung eine liebens- und lebenswerte Stadt geformt. Und jetzt? Ist die einstige München-Partei in ihrer Stadt auf Platz drei abgerutscht. Welch tiefer Fall! Es wird nicht reichen, sich auf den früheren Erfolgen auszuruhen, die die heutigen Münchner gar nicht kennen. Neue Köpfe braucht die SPD in München, Visionen, die man nicht beim Arztbesuch bekommt, Ideen, wie es weitergehen soll, Ideen von Sozialdemokraten, die in die Zukunft weisen. Hier wie überall.

„Wir haben Bismarck und das Sozialistengesetz überlebt, das Kaiserreich, den ersten Weltkrieg, die Nazis, den 2. Weltkrieg, die Kommunisten.“ So antwortete Hans-Jochen Vogel auf meine Fragen in den 80er Jahren, als die SPD durch das Ende der sozialliberalen Koalition unter dem SPD-Kanzler Helmut Schmidt auf den harten Bänken der Opposition gelandet war und jahrelang keine Aussicht für die Genossen bestand, das Kanzleramt dem CDU-Politiker Helmut Kohl wieder abzujagen. Vogel verlor gegen den schwarzen Riesen, Johannes Rau nicht minder, dann Oskar Lafontaine, Rudolf Scharping, erst Gerhard Schröder löste 1998 den Dauer-Kanzler aus der Pfalz ab. 16 Jahre hatte es gedauert, bis ein Sozialdemokrat zum Kanzler gewählt wurde. Dann kam Angela Merkel, sie regierte mit der SPD, dann mit der FDP, dann wieder und wieder mit der SPD, dann hörte sie auf nach 16 Jahren Kanzlerschaft, Armin Laschet wollte ihr folgen, er unterlag dem Hamburger Sozialdemokraten Olaf Scholz, Vizekanzler unter Merkel und Bundesfinanzminister.

Als Scholz Lindner rauswarf

Scholz hoffte auf eine längere Regierungszeit, doch seine Ampel-Regierung mit Grünen und der FDP war von vornherein nicht vom Glück und auch nicht vom Geschick der handelnden Personen begleitet. Zudem überfiel Putins Russland die Ukraine, das Regierungskonzept von Scholz war nach wenigen Monaten nur noch Makulatur. Die FDP unter Christian Lindner erschwerte dem Kanzler das Regieren, der den nörgelnden Liberalen des Feldes verwies. Die Ampel war am Ende, bei den vorgezogenen Neuwahlen gewann Friedrich Merz, der CDU-Mann aus dem Sauerland, konservativ, unternehmerfreundlich, eigentlich ein Politiker von gestern, hatte er sich doch noch unter Merkel aus dem Staub gemacht und sein Glück in der Wirtschaft gesucht. Aber Merz kam zurück und wieder wurde die SPD Juniorpartner einer Unions-Regierung. Dieses Mal mit Lars Klingbeil und Bärbel Bas, den beiden Vorsitzenden der SPD. Nicht vergessen will ich das Wahlergebnis der SPD: 16,4 vh. Vier Jahre zuvor hatte die SPD noch 25,7 vh der Stimmen gewonnen.

Vor zwei Wochen Stuttgart, jetzt München und Mainz. „Liebling, wir haben die SPD geschrumpft.“ So der Titel der SPD zur Wahlniederlage der SPD. Die Lage für die SPD ist bundesweit alarmierend. In Umfragen hat sie gerade noch rund 12 Prozent Zustimmung, Ende offen, es droht ein einstelliges Ergebnis. Unmöglich? Man frage Forsa. Oder schaue sich die Lage nicht nun in München, sondern in ganz Bayern an. Ja, man hat einige Städte bei den Kommunalwahlen gewonnen, aber in Umfragen ist die Sozialdemokratie unter die Zehn-Prozent-Hürde gesunken. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erreichte die SPD blamable 5,5 Prozent der Stimmen. Und jetzt hat man nach 35 Jahren die Staatskanzlei in Mainz verloren, Rheinland-Pfalz ist wieder in konservativen Händen der CDU. Trotz eines beliebten SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer, der bekannter war als sein Herausforderer Gordon Schnieder, der präsent war im Lande, nah bei de Leut, wie das Kurt Beck immer vorgelebt hatte als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Aber das hat offensichtlich nicht gereicht. Der Bundes-Trend war anders, er entschied.

Es muss eine Partei wie die SPD tief treffen, wenn sie die Wahlen analysiert und liest: 39 Prozent der Arbeiter haben für die AfD gestimmt, wie gesagt im Westen der Republik, nicht im Osten, irgendwo in Sachsen-Anhalt oder Thüringen, es ist vorbei mit der Mär, wonach die AfD eine Ost-Partei sei. Sie ist angekommen im Westen. 39 Prozent für die AfD, die Städte wie Kaiserslautern für sich gewinnen konnte, eine Problem-Stadt, die vom Strukturwandel geprägt ist, höflich formuliert. Ich kenne solche Städte aus dem Ruhrgebiet, auch da hat sich bei den letzten Wahlen die AfD breit gemacht. Ja, sie stellt hier wie da keine Bürgermeister, noch nicht, aber wer weiß schon, wie das weitergeht. Sie wählen die AfD, weil sie ihre wirtschaftliche Situation als „schlecht“ bewerten. Dabei hat die AfD keine Lösung anzubieten außer Abschieben. Die SPD konnte in Rheinland-Pfalz nur 22 Prozent der Arbeiter erreichen, was nur heißen kann, dass viele Wählerinnen und Wähler dieser SPD nicht mehr zutrauen, die Probleme zu lösen.

Es gibt ein weiteres Alarmsignal: die AfD schneidet bei jungen Wählern, besonders bei Männern stärker ab als jede andere Partei. Das gilt für die Altersgruppen von 18 bis 44 Jahren. Als Gründe haben Wahlforscher Zukunftsängste bei der Jugend ausgemacht und der Einfluss der sogenannten sozialen Medien, die von der AfD besser bespielt werden  als von anderen Parteien. Dazu kommt, dass die AfD sich vor allem auf  Themen stürzt wie keine andere Partei: Gewalt, speziell migrantische Gewalt an den Schulen. Zum Glück für die demokratischen Parteien wählen die älteren Bürgerinnen und Bürger weit mehr die Union wie die SPD. Hier hat sich die AfD zwar verbessert, kommt aber bei den über 70Jährigen nur auf einen Zuspruch von 11 Prozent.

Auffallend, dass Skandale der Partei nur wenig bis gar nichts anhaben können. So hat die Berichterstattung über die Vetternwirtschaft der AfD weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz nachdrücklich geschadet. Die Argumentation der AfD würde bei Parteien wie der CDU oder der SPD nicht verfangen: die AfD sagt, Filz ist zwar schlecht, nur bei uns ist er notwendig, ja sogar gut, weil wir nur unseren Verwandten als Mitarbeitern vertrauen können. 20 Prozent, das reicht für den Status als stärkste Oppositionspartei, stärkste Kraft ist die AfD zumindest in Umfragen bisher nur im Osten.

Zuerst die Sorgen der Arbeiter

„Beschissen ist die Lage“, ist zu hören aus SPD-Kreisen. Niemand hat eine Lösung, niemand kennt den Weg aus der Krise, in der die Partei sich befindet, vielleicht der größten in ihrer über 160jährigen Geschichte. Klingbeil ist angezählt, aber auch Bas, der in dieser Situation nichts Besseres einzufallen scheint, als die Reform der Grundsicherung zu fordern. Ihr Duisburger OB Sören Link ist da anderer Ansicht, man müsse zuerst die Sorgen der Millionen arbeitenden Menschen in der Bundesrepublik in den Blick nehmen, die jeden Morgen den Kindern das Brot fürs Frühstück schmieren und dann zur Arbeit gehen. Warum redet man in Berlin nicht mit den Politikern vom Schlage eines Link?

Alexander Schweitzer wirkte niedergeschlagen am Wahlabend, abgekämpft, weil die SPD fast zehn Prozentpunkte verloren hatte. Dabei hat die SPD mit knapp 26 Prozent einen Wert erzielt, von dem sie im Bund nur träumen kann oder in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin. Auf Bundesebene ist die SPD in Umfragen weit entfernt von einer regierungsfähigen Mehrheit und in der Situation gelang es Schweitzer, zumindest Platz zwei zu erringen, klar hinter der CDU mit über 30 Prozent. Ja, das ist niederschmetternd für einen, der gerade noch Ministerpräsident war und der jetzt das Regierungsamt an den CDU-Herausforderer abgeben muss. Schweitzer hat schon im Wahlkampf klargemacht, dass er nicht als Minister in einer CDU-geführten Landesregierung in Mainz arbeiten wird. Aber er wird der SPD und der Politik erhalten bleiben. Das ist keine Drohung für die Berliner, sondern eher eine gute Nachricht für die gebeutelte Sozialdemokratie. Der eine oder andere wird erleichtert gewesen sein, dass Alexander Schweitzer am Montag nach dem Wahl-Desaster lieber daheim in der Pfalz blieb als sich in Berlin den Blumen-Strauß abzuholen, den auch ein Wahlverlierer bekommt.

Ich weiß nicht, ob Anke Rehlinger(49) aus dem Saarland die bessere SPD-Vorsitzende wäre. Die Ministerpräsidentin aus Saarbrücken- sie war übrigens Landesmeisterin im Kugelstoßen- hat bisher solche Wünsche abgelehnt auch mit der Begründung, die Flugverbindung nach Berlin sei zu schlecht. Das ließe sich gewiss verändern. Und ob Pistorius die Wende für die SPD schaffen würde, ist auch ungewiss, Verteidigungsminister haben es traditionell schwer in der SPD, auch wenn einer wie Helmut Schmidt einst Kanzler wurde. Beliebt wurde der Hamburger erst später. Nur, einfach weitermachen geht nicht, weder für Bärbel Bas noch für Lars Klingbeil. Auch wenn beide das ausdrücklich betont haben. Es muss ihnen doch zu denken geben, was die Forschungsgruppe Wahlen ermittelt hat: 54 Prozent der Menschen gaben an, die Politik der SPD in der Bundesregierung schade dem Land Rheinland-Pfalz. 60 Prozent der Rheinland-Pfälzer gaben an, die SPD mache vor allem Politik für Sozialleistungs-Empfänger.  Ich zitiere noch einmal Sören Link aus einem SZ-Interview. „Die Ära der SPD muss nicht vorbei sein-wenn sie es schafft, sich zu besinnen.“

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