Nicht mehr 0,2 %, sondern jetzt sind doch 0,3 % , so verkündigte es der Bundeswirtschaftsminister. Doch Robert Habeck weiss nur zu gut, dass diese Verschiebung nach der Null kaum einen Aufschwung unserer Wirtschaft melden könnte. Im letzten Jahr war es ein Minus von 0,3 %, 2024 soll es ein Plus von 0,3 % und 2025 immerhin ein plus von 1 % werden. Sicher ist das nicht, sondern lediglich eine Prognose von Dr. Robert Habeck und seinen zahlreichen Wachstums- oder Schrumpfungsbeobachtern in seinem Ministerium. In nahezu allen wichtigen Staaten ist der Wachtumsmotor kräftiger als in Deutschland gestartet. Hier sind es leider nicht nur Konjunkturhindernisse, sondern weitestgehend zum Teil schwerwiegende Strukturhemmnisse. Da nützt es wenig, wenn die Vorgänger-Regierungen große Fehler gemacht haben. Die SPD mit dem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz war doch mit der Kanzlerin Angela Merkel in der Großen Koalition und haben in der Tat manche Fehler gemacht. Mit der Ampel sollte es doch kräftig aufwärts gehen, vor allem das Grün sollte den Weg frei machen.
Starke Bremsklötze gegen den Mittelstand
Seit rund zwei Jahren ist Olaf Scholz fast immer guter Dinge: Der Wirtschaftsstandort Deutschland präsentiert sich bestens. Vor allem ist der Bestand an Arbeitsplätzen auf einem Rekordniveau. Allerdings ist die Produktivität fast kaum gestiegen; viele Beschäftigte – vor allem Frauen – arbeiten vielfach nicht voll. Zum anderen stöhnen nicht nur die meisten Firmen über ihre Steuerlast, sondern vor allem auch Fachkräfte und Meister, die bereits den Spitzensteuersatz erreichen. Die vielen Vorschriften, Verordnungen und Gesetze, die vor allem Mittelständler zu beachten haben, sind Bremsklötze, die jedenfalls nicht zu höhrem Wachstum beitragen. Wer Olaf Scholz bei der Eröffnung der Hannover Messe oder bei anderen Veranstaltungen hört, erzählt dann den Unternehmern von einer Welt, die diese nicht erleben und die vor allem Christian Lindner, aber auch Robert Habeck auf mehr Wachstum programmieren wollen.
Strukturen im Wandel der Zeit
In den letzten Tarif- und Lohnrunden haben sich die Tarifpartner auf kräftige Erhöhungen geeinigt. Manche Firmen werden sich schwertun, solche Lohn- und Gehaltssteigerungen zu zahlen. Nicht wenige retten sich mit kürzeren Arbeitszeiten, aber in vielen Fällen auch mit Entlassungen. Das trifft zum einen den Einzelhandel, der zum Teil auch mit dem Versandhandel – bis hin zu den Frischangeboten – leidet. Ebenso sind auch große Industriezweige betroffen – etwa die Großchemie und die Autoindustrie, die bei den
e-Mobilen große Einbrüche erleiden. Vor allem ist auch die Lage am Bau recht mau, da nicht nur die Baukosten für die Arbeiter, sondern auch alle anderen Materialien – von Steinen über Isolierungen bis hin zur Dachpfanne – sehr teuer geworden sind. In nahezu allen größeren Städten herrscht ein Notstand für Normalmieter, während in manchen ländlichen Gebieten es durchaus Leerstände gibt, die mangels öffentlichen Nahverkehrs jedoch kaum zu erreichen wären. Neue Ansätze für den Wohnungsbau sind in der Politik nicht zu sehen, zum Beispiel beim Hausbau höhere Finanzierungsraten mit zunehmendem Alter.
Höheres Wachstum anstreben!
Ohnehin muss die Wirtschaft mit vielen neuen Ideen einen neuen Wachstumspfad beschreiten, der dann wirklich 3, 4 oder 5 % pro Jahr ausmachen kann. Die zahlreichen Möglichkeiten kennen Lindner und Habeck seit langem.
Nur gilt es so schnell wie möglich zu handeln: Wir brauchen Investitionen in den Unternehmen – vor allem auch hier in Deutschland. Die Abschreibungen müssen zumindest hier investiert werden. Ohne die öffentlichen Haushalte weiter aufzustocken, sollten vor allem private Unternehmen genug Anreize spüren, um sich hier zu engagieren. Bislang ist in Berlin mehr Stochern im Nebel, aber es gibt kein Konzept, das wirklich das Wachstumsfeld ohne allzu viele Restriktionen bestellen läßt.
