Man muss lange zurückdenken, um einen CDU-Kanzler zu finden, der so schnell in so kurzer Zeit entzaubert wurde oder sich selbst entzaubert hat wie Friedrich Merz. Ludwig Erhard, ja, den haben die Christdemokraten Mitte der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts auch schnell aus Amt und Würden getragen oder besser gejagt. Ausgerechnet den Mann, den sie stets mit dem Wirtschaftswunder der Republik in Verbindung brachten, den Politiker, der Pfeife rauchend den Wohlstand ausstrahlte, den man dem ganzen Land versprochen hatte, dieser Erhard wurde schnell ersetzt, als man merkte, die einstige Wahllokomotive der CDU geriete ins Stocken. 1963 wurde Erhard, der 14 Jahre Wirtschaftsminister gewesen war, Kanzler und löste den Alten aus Rhöndorf ab, Zeit wurde es für Konrad Adenauer, aber 1966 war schon wieder Schluss für Erhard, Kurt-Georg Kiesinger kam, Erhard war weg. Und jetzt Merz, der erst am 6.Mai 2025 zum Kanzler gewählt worden war, in geheimer Wahl, erst im 2. Wahlgang. Der Mann, der zur Merkel-Zeit die Politik verließ, manche Niederlage einsteckte, ehe er nach ganz oben kam, scheint jetzt schon wieder am Ende zu sein.
Die CDU als Kanzlerwahlpartei? Von wegen. In den eigenen Reihen diskutiert man den Kanzler-Tausch, plötzlich ist sogar Markus Söder, der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident, wieder im Gespräch für ein Amt, das er sich mal erträumt haben mag, das aber vergeben schien an den viel größeren CDU-Rivalen. Weil Hendrik Wüst, der NRW-Ministerpräsident, im nächsten Frühjahr eine Landtagswahl gewinnen und wohl auf seine Chance warten muss. Wenn das so kommt. Die Unruhe in dieser einst so stabilen Bundesrepublik ist mit Händen zu greifen.
Es ist etwas ins Rutschen gekommen in diesem Land, dem man doch immer eine Festigkeit beschieden hatte, um die uns die halbe Welt beneidete. Nein, Deutschland steht nicht vor dem Abgrund, aber die Debatte darüber wird, geschürt von der AfD, so geführt, als stünde der Zusammenbruch bevor. Es ist das Gefühl, was der Wahlsieger der AfD in Sachsen-Anhalt meisterhaft vermittelte, das Gefühl, dass es den Bürgerinnen und Bürgern noch schlechter gehen werde, würde man einfach so weitermachen. Dabei hat der Herr Siegmund von der AfD nun wirklich kein Konzept vorgelegt, nur immer wieder sich lächelnd verkauft und anscheinend das Vertrauen vieler Wählerinnen und Wähler gewonnen. Ein Vertrauen, das offensichtlich die anderen Parteien verloren haben, die von der AfD verächtlich die Systemparteien genannt werden, um klar zu machen, wer für den Untergang Deutschlands verantwortlich sei. Das System, sie meinen damit unsere parlamentarische Demokratie, freiheitlich, liberal und offen, sei faul und müsse ersetzt werden. Durch autoritäre Kräfte, den starken Mann, durch ein neues Deutschland, befreit von ausländischen Kräften, geheilt, wie es Höcke formuliert hat. Dabei ist das System nicht krank, die AfD schreit es krank. Und viele nicken.
Er hat sich selbst verzwergt
Man muss kein Fan von Friedrich Merz sein, um ihm die Daumen zu drücken, dass er die Kurve kriegen möge. Denn wem wäre geholfen mit einem anderen Kanzler? Aber wie will Merz das schaffen? Der Mann, der viele seiner Mitbewerber mit seinen 1,98 Metern überragt, hat sich selber vor allem im Amt mehrfach verzwergt, weil er rhetorisch daneben griff zum Beispiel mit dem Stadtbild und nie den Eindruck vermittelte, als würde von ihm jetzt der Ruck ausgehen, den das Volk bekommen muss, damit endlich was geschieht in diesem Land, das merkwürdigerweise lethargisch wirkt. Gleichgültig. Mir doch egal, ein Spruch, den ich immer wieder höre. Ja, mir persönlich geht es gut, noch, aber ansonsten.. Fragt man nach, folgt das Schulterzucken, der Hinweis auf eine Zukunft, die unsicher sei. Die Rente, die Pflege, der Job, der teure Sprit, die Hilfen für die Ukraine, die Bildung. Man wirft schnell vieles durcheinander, um ein Bild des Chaos zu verbreiten, das es aber in der Realität so nicht gibt. Aber egal, gefühlt sei es so. Und dass der Bundeskanzler bei aller berechtigten Kritik an ihm, seiner Sprache, seiner Politik nun wirklich nicht für alles die Schuld trägt, wird am Rande eingeräumt, und doch wird er abgestraft, indem seine CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt einen Absturz erlebte, den man historisch nennen kann. Es hilft ihm nicht, dass die echten Bösewichte im Kreml sitzen und in Washington. Dass die AfD Freund mit Putin ist, dem Kriegstreiber, scheint kaum jemand zu stören, sein billiges Gas und Öl wirken offensichtlich anziehend für nicht wenige, die dann ein Ende der Sanktionen für den Kreml wollen, um wieder billiger zu tanken und zu heizen. Moral? Vergiss es.
Seine Rede in der Haushaltsdebatte fand ich nicht so schlecht. Dass er die AfD frontal angriff, fand ich richtig. Hätte er ausweichen sollen, Frau Weidel nicht persönlich attackieren sollen mit einem Satz wie diesem?: „Sie sind und Sie bleiben, Frau Weidel, eine destruktive Kraft.“ Da hat er doch Recht, der CDU-Chef und Bundeskanzler, die ganze Politik der AfD ist doch auf destruktiv angelegt, darauf, dass man alles schlecht redet. Merz hat doch Recht, wenn er der AfD vorwirft: „Sie wollen unser Land destabilisieren. Ihre ganze Missachtung vor dem Deutschen Bundestag tritt auch in diesem Verhalten hier zum Ausdruck“. Dialog will die AfD nicht, das zeigen ihre Abgeordneten während der Merz-Rede, bei der sie pfeifen, grölen, höhnisch lachen und einen Lärm verbreiten, dass die Bundestagspräsidentin Klöckner damit droht: „Wir sind hier nicht auf dem Fußballplatz. Wenn das jetzt hier noch mal passiert, so ein Verhalten, schmeiß ich Sie hier raus, mir reicht es jetzt und hier.“ Das ist das wahre Gesicht der AfD, deren Spitzenkandidat im Wahlkampf zwischen Magdeburg und Halle, Ulrich Siegmund, den Netten und Harmlosen gab, im Bundestag, im Plenarsaal, eigentlich das Hohe Haus der Demokratie, da klangen die AfD-Vertreter wie gewohnt, laut, zerstörerisch, krawallig.
Heute höre ich, dass die AfD den Kanzler verklagen will, weil Merz die Remigrationspläne der AfD als „nichts anderes als eine ethnische Säuberung“ genannt hatte. Sie wollen doch massenweise Ausländer abschieden, Ärzte, Pfleger, Sanitäter, Handwerker, sie wollen sie zu Menschen zweiter Klasse degradieren, sie hetzen unentwegt gegen das Fremde und wundern sich, wenn man ihnen diesen Ausländerhass um die Ohren haut. Wenn man Artikel 1 des Grundgesetzes zitiert: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist eben nicht verhandelbar, so hat es Hape Kerkeling in seiner Rede vor der SPD letzte Woche gesagt. Die Würde des Menschen gilt eben für alle hier im Lande, auch für Ausländer, nicht nur für Deutsche. Die AfD-Politik verstößt gegen dieses entscheidende Grundrecht.
Opposition war leicht
„Schwarz-Rot ist vorbei“, beinahe triumphierend spielte sich Alice Weidel in der Generaldebatte auf, gerade so, als habe sie die Macht schon in Händen, als seien Merz und Klingbeil schon gescheitert. In Sachsen-Anhalt hätten die Bürger die Kanzlerpartei nicht nur abgestraft, sondern pulverisiert, in Mecklenburg-Vorpommern, wo in gut einer Woche ein neuer Landtag gewählt wird, sei die CDU bereits „Kleinstpartei“ und im Bund auf dem besten Weg dahin, „zu Recht.“ Merz erlebt als Kanzler etwas, was er als Oppositionschef damals selber mit dem SPD-Kanzler Scholz gemacht hatte: er hatte ihn zerlegt, ihm vor der Wahl prophezeit: „Links ist vorbei“. Er hatte ihn einen „Klempner der Macht“ genannt, ihm bescheinigt, dass er es nicht könne, das Regieren. Und jetzt sitzt er als Kanzler auf dem Stuhl und muss sich selbige Kritik ausgerechnet von der AfD anhören. Opposition, das konnte er immer schon, die Politik der Regierung auseinanderzunehmen, Stück für Stück zu zerlegen. Aber jetzt als Kanzler müsste er die Erzählung haben, das Narrativ vortragen können, das seine Regierung ausmacht. Er hat sie nicht, er findet die Worte nicht, auf die die Menschen draußen warten, dass es endlich besser werde, dass die Schulen überholt würden, die Straßen repariert, die Brücken saniert, die Schwimmbäder wieder als solche genutzt werden können, dass der Termin beim Arzt schneller zu bekommen sei, dass es aufwärts gehe, das Leben bezahlbar werde und was sich die Menschen sonst noch so wünschen. Dass die Stimmung im Land besser werde. Aber er kriegt es nicht hin, er hat nicht die Emotion, die Nähe zum Volk, das Fingerspitzengefühl, sein Haushalt ist sozial unausgewogen, weil der Millionär und Flieger Merz nicht den Willen und den Mumm aufbringt, endlich die Reichen und Superreichen an den Kosten zu beteiligen. Der kleine Mann soll es richten, der Mittelbau, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ohnehin jeden Euro umdrehen müssen, um über die Runden zu kommen.
Weil das alles so ist, diskutieren sie in den Reihen der CDU über einen Kanzler-Tausch, kann einer wie Söder auf Fragen von Sandra Maischberger sagen: „Ich glaube, dass er Kanzler ist. Und unsere Verfassung gibt ihm ein starkes verfassungsmäßiges Recht.“ Das klingt nicht nach Männerfreundschaft zwischen Merz und dem Bayern. Eher ist es nach dem Motto: Ich stehe hinter ihm, aber da sollte Merz gewarnt sein. Wer hinter einem steht, kann einem die Beine wegtreten. Das ganze Gerede nützt Merz wenig, weil ihm die eigenen Leute von der Fahne gehen, die ihn ja infrage stellen, gestern und heute und sicher auch morgen. Da ist wenig Autorität.
Söder wittert seine Chance, die er eigentlich damals gegen Laschet verspielt hatte und die es seit der Wahl von Merz im Grunde für ihn in diesem Leben nicht mehr gab. Aber jetzt, da der Kanzler taumelt und seine Regierung mit ihm, spürt er instinktiv, da könnte etwas gehen. Aber er ist Profi genug, sich nicht provozieren zu lassen, auch nicht von Sandra Maischberger. Er weiß genau, er müsste gerufen werden, von einem CDU-Mann mit Gewicht, was bisher nicht passiert ist. Also eröffnet er in Berlin das Münchner Oktoberfest mit den gewohnt launigen Worten: „Sie befinden sich hier total in Sicherheit, sie befinden sich quasi auf bayrischem Boden.“ Scherz konnte er schon immer, der Markus Söder, der sich immer wieder neu erfindet. Im Moment spielt er mehr den Staatsmann, der abwartet, was kommt. Und ja, sollte er die Chance bekommen aufs Kanzleramt, würde Ilse Aigner nicht Bundespräsidentin, das nur nebenbei. Aber ein CSU-Mann als Kanzler, mitten in einer laufenden Legislaturperiode, mit allen Unwägbarkeiten im Haushalt, den vielen Schulden, den drohenden höheren Ausgaben, nicht zu vergessen die Lasten des Krieges, die Deutschland leistet, damit die Ukraine nicht von Russland überrollt wird.
Aufgeben keine Option
„Aufgeben ist für mich keine Option“, hat Merz nach der Wahl in Sachsen-Anhalt gesagt. Also kämpft er um seine Kanzlerschaft und seine Regierung mit der SPD, deren Vorsitzender Lars Klingbeil aber mindestens so angeschlagen ist und umstritten in den eigenen Reihen wie Merz. Einen Vorteil hat Klingbeil: die SPD liegt mit ihrer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern ganz gut im Rennen, nach Umfragen knapp hinter der AfD, Schwesig ist populär, sie hat sich rechtzeitig selbstständig gemacht und unabhängig vom Berliner Trubel. Schwesig könnte, wenn sie nach der Wahl wollte, Klingbeil die Führung der SPD streitig machen. Merz muss befürchten, dass seine CDU bei den Landtagswahlen in Schwerin ein einstelliges Ergebnis einfährt. Und dann? Merz hat nach der Wahl in Magdeburg betont, die ihn „zutiefst schockiert hat“, weil erstmals eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei wie die AfD die Wahl gewonnen hat: „Wir sind fest entschlossen, unsere Werte, unsere Demokratie und unsere parlamentarische Ordnung zu verteidigen, und wir haben auch die Instrumente dafür, das zu tun.“ Ob er damit auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD meint, wie es die SPD beschlossen hat, die Linke, die Grünen? Söder hat ein solches Verfahren, das von Hendrik Wüst ins Spiel gebracht worden ist, ebenso abgeräumt wie die Brandmauer. Andere, wie Roland Koch in Hessen, ein Merz-Vertrauter, ein ehemaliger hessischer Ministerpräsident, sind ins Wanken geraten. Die Hessen-CDU ist einflussreich in der Partei, der aktuelle Regierungscheff Boris Rhein, der mit der SPD regiert, wurde auch schon mal als möglicher Bundespräsident genannt.
Ob Friedrich Merz die Kurve kriegt? Die Frage wird sein, ob er die Kraft dazu noch hat. Zweifel sind angebracht, weil die eigenen Leute längst abwinken. In der SZ lese ich noch einen Satz von einem Teilnehmer einer Veranstaltung des Seeheimer Kreises der SPD in Berlin, auf dem auch Merz und Klingbeil gesprochen haben. „Der Kapitän und sein Vizekapitän haben das Schiff auf Grund gefahren und erklären nun: Der Kurs wird gehalten.“ Noch Fragen? Der Journalist Robin Alexander befand in der Sendung „Lanz“, in Krisen könnten Politiker Kabinette verändern oder ihr persönliches Umfeld neu besetzen. Der CDU-Chef habe diese Optionen jedoch schon ausgeschöpft. „Jetzt steht zwischen Friedrich Merz und dem Scheitern nichts mehr- er muss das Blatt wenden oder er wird gehen.“
