Die Groko-Freunde sind erleichtert. Es ist gut gegangen, zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben für eine erneute Regierungsbeteiligung gestimmt, ein Drittel […] More
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat ein Buch über das „Elend der Sozialdemokratie“ geschrieben. Die Aufmerksamkeit […] More
Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder die Bundeskanzlerin […] More
Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge-so ein Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig- ist bei den Besitzern eines solchen Wagens denkbar unbeliebt: Der […] More
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus Leipzig war zu erwarten. Fahrverbote für Diesel-Autos sind rechtlich möglich, die Kommunen und Städte könnten sie verhängen. Die Stickoxid-Grenzwerte hat die […] More