Martin Schmuck – Blog der Republik

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Eine etwas andere Adventsgeschichte: Die „vertalkte“ und „verlanzte“ Demokratie

Regierungsfähigkeit spricht der griechische Philosoph Platon nur denjenigen Menschen zu, die die Herrschaft nicht wollen. Darin drückt sich nicht nur Skepsis gegenüber der Verführbarkeit der Macht aus und deren Missbrauch in den athenischen Stadtstaaten, sondern auch der Ruf nach besonders qualifizierten Lenkern, die der allgemeinen Rechenschaft unterliegen, deren öffentliches Wirken einer zeitlichen Beschränkung und Bestätigung…

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NRWSPD: Erneuerung gegen Trickkiste

Die nordrhein-westfälische SPD steht am Scheideweg. Ihr Fraktionsvorsitzender, Thomas Kutschaty, will auf dem Landesparteitag am 14. November gegen den amtierenden Vorsitzenden, Sebastian Hartmann, antreten. Das überwiegend desaströse Kommunalwahlergebnis für sie SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland vom letzten Sonntag war wohl der Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte. Hartmann, erst 2 Jahre im Amt, ist ein…

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Die Qual des Wahlergebnisses

Aus Niederlagen wird man klug, heißt es. Bei Kindern ist das so, wenn sie sich verbrannt haben und dann das offene Feuer scheuen. Sie lernen auch aus Erfahrung. Ein Urinstinkt, dem allerdings die Leichtfertigkeit und die Verdrängung gegenüberstehen.In der Politik herrschen ähnliche Gesetze. Die Kommunalwahlen in NRW haben der SPD die schlimmste Niederlage ihrer Geschichte…

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Olaf Scholz – Chance nicht nur für die SPD

Der journalistische Blick auf die deutsche Parteienlandschaft wird weitgehend durch die Berliner Brille getrübt, die überwiegend nur die Nahsicht zulässt und Weitblick oft vermissen lässt. Wer Bonner und Berliner Zeiten erlebt hat, muss zwar mit dem Alter nicht die Weisheit gefressen haben, kann aber sehr wohl dem medialen Herdentrieb mit Distanz begegnen. Die großen Skandale…

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Armin Laschet – ein wurst case

Politik braucht die Öffentlichkeit, so wie der Mensch die Luft zum Atmen. Jeder politische Neuling lernt das am Anfang seiner Karriere und beginnt deshalb früh ein Netzwerk mit Meinungsmachern zu stricken mit gegenseitigem Austausch von Informationen, Tipps und Indiskretionen, ein Netzwerk also, welches ihm gerade in Krisenzeiten aus der Patsche helfen kann. Hilfreich kann dabei…

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Corona-Krise – Laschet mehr Wahlkämpfer als Krisenmanager

In Krisen werden Schwächen und Stärken, Anspruch und Wirklichkeit nicht nur von Gesellschaften sondern vor allem die Qualitäten ihrer Eliten deutlich. Ihre Führungsfähigkeiten geraten jetzt viel stärker in den öffentlichen Focus, befinden sich auf dem demokratischen Prüfstand. Denn, wenn der augenscheinliche Wohlstand regiert, das quantitative Wachstum die veröffentlichte Wahrnehmung berauscht, die Schwachen, Enttäuschten und Verlierer…

Spanien - menschenleere Straße in der Sonne

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Der Virus unter dem Sonnenschein

Denia/Costa blanca im März. „Zwei Wochen kann ich meinen Laden geschlossen halten, vielleicht drei, dann aber wäre Schluss“. So reagiert meine Frisörin auf die Zwangsschließungen der spanischen Regierung. Nicht nur ihr droht angesichts fehlender finanzieller Reserven der geschäftliche Kollaps. Viele Existenzen sind hier am Mittelmeer von der Coroner-Krise bedroht. Ob Kellner, Handwerker oder kleine selbständige…

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Volksparteien in der Krise

Nur die AFD kann sich über den Absturz der Volksparteien freuen. Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz und der damit ein hergehender Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur versperrt den Blick auf eine FDP, die auch dank ihrer desaströsen Parteiführung ins politische Abseits geraten ist. Das Eis, auf dem ihr Vorsitzender Lindner seine thüringischen Pirouetten…

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Kann die Sozialdemokratie die SPD noch retten?

2020. In diesem Jahr wird sich wohl entscheiden, ob die Sozialdemokratie ohne die SPD überleben wird. Ihre Funktionäre und die Mehrheit ihrer Mandatsträger haben jedenfalls in den letzten 10 Jahren entscheidend dazu beigetragen, das die Volkspartei ihre Gestaltungskraft verloren hat. Ein Koloss mit rund 410 000 Mitgliedern, der auf tönernen Füssen steht, in Bundesländern wie…

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SPD am Scheideweg

Nur noch ein paar Tage und dann hat die SPD ein neues Führungsduo. Ob es Walter Borjans mit Saskia Esken oder das Duo Scholz/Geywitz werden, das haben die 425 000 Sozialdemokraten zu entscheiden. Diese Wahl ist trotz aller journalistischen Unkenrufe auch eine Chance für die SPD. Einmal könnte sie wieder zur inhaltlichen Gestaltung ihrer Politikfelder…