Vor 25 Jahren hatte ich einen Lehrauftrag in Russland, an der Universität von Sankt Petersburg. Schon zwei Jahre zuvor, 1995, war ich an der Lomonossow Universität in Moskau. Beide Male hielt ich Vorträge und bot ein Blockseminar an zum Thema „Kontrolle der Medien: Notwendigkeiten – Grenzen – Organisationsmodelle“. Eingeladen war ich vom Freien Russisch-Deutschen Institut für Publizistik, das an den jeweiligen Journalistischen Fakultäten deutschsprachigen Studierenden die Möglichkeit eröffnete, etwas über unser westliches Verständnis von der Arbeit der Medien in einer demokratischen Gesellschaft zu erfahren. Es waren die Anfangsjahre nach der Auflösung der Sowjetunion Ende 1991 – und übrigens der Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit der Ukraine im gleichen Jahr -, maßgeblich vorangetrieben von Boris Jelzin. Dieser war 1991 erstmals zum russischen Präsidenten gewählt und 1996 wiedergewählt worden. Der Kalte Krieg schien überwunden, es herrschte insbesondere unter jungen Leuten eine politische Aufbruchstimmung.
In dieser Zeit hatte ich also jeweils eine Woche Gelegenheit, an beiden Universitäten mit Dozenten und Studenten (beiderlei Geschlechts) zu sprechen und zu arbeiten, und es unterschied sich inhaltlich nicht von dem, was in Seminaren und Vorlesungen auch an deutschen Hochschulen vermittelt wurde. Allerdings war eine Neugierde, eine Wissbegierde zu spüren, die aus dem Nachholbedarf zu erklären war, den man allenthalben im politischen und sozialen Leben der Menschen erkennen konnte. Und auch journalistisch waren etwa die Zeitungen, gemessen an professionellen Standards, auf der Höhe der Zeit, sowohl die russischsprachige St. Petersburger Abendzeitung als auch die englischsprachigen Moscow Tribune und Moscow Times, ebenso wie die in Moskau erscheinende deutsche Wochenzeitung Neues Leben. Für die Studierenden der Journalistik sah die berufliche Zukunft relativ gut aus. Die Stimmung war auf jeden Fall und bei allen Unzulänglichkeiten und Härten im Alltagsleben positiv.
Umso größer empfinde ich den Kontrast zur jetzigen Lage, die allein schon von außen betrachtet deprimierend sein muss für all die, mit denen ich damals zu tun hatte. Ich frage mich oft, welche Wege sie gegangen sind und was aus ihnen geworden ist. Die staatlich gelenkten Medien ebenso wie die in Russland akkreditierten ausländischen Journalisten unterliegen einer Kontrolle, die mit den Notwendigkeiten und Grenzen auch gar nichts mehr zu tun hat, über die ich damals gesprochen habe. Und hier liegt des Pudels Kern: Kontrolle und Grenzen muss es geben, auch bei uns gibt es sie, aber welche Haltung, welches Grundverständnis von der Rolle der Medien steht dahinter? Bei uns geht es um Meinungsfreiheit und Pluralität, die durch Regeln geschützt und garantiert werden sollen; nicht umsonst wird oft von der vierten Gewalt gesprochen. In Putins Russland geht es um Lenkung und Propaganda, die staatliche Herrschaft absichern und zementieren soll. Die vierte Gewalt gibt es nicht, zumal schon die erste bis dritte in einer Hand liegen.
Der kalte Medienkrieg, der sich gegenwärtig in der Auseinandersetzung um RT DE und die Deutsche Welle hochschaukelt, ist insbesondere für alle demokratisch gesinnten Kräfte in Russland, soweit es sie noch gibt, ein weiteres schlechtes Zeichen. Denn natürlich können die Herrscher im Kreml die Unterschiede vernebeln, die es zwischen einer staatsfernen Medienlandschaft in Deutschland und den Staatsmedien in Russland gibt. Wer kann sich in Russland schon den Unterschied zwischen dem staatlich finanzierten Auslandfernsehen Deutsche Welle und dem staatlich finanzierten Auslandssender RT DE erklären, wenn man nicht weiß, dass in Deutschland auch die Deutsche Welle einer öffentlich-rechtlichen und eben keiner staatlichen Kontrolle unterliegt, vergleichbar der Kontrolle von ARD, ZDF und Deutschlandradio durch plurale Aufsichtsgremien. Für die Propaganda im eigenen Land wie auch andernorts in Europa und der Welt, wo das deutsche Rundfunksystem nur schwer erklär- bzw. vermittelbar ist, ist die Deutsche Welle ein staatlich finanzierter Auslandsender. Wenn ein solcher, der aus Russland kommt, in Deutschland verboten wird, dann ist ein entsprechendes Verbot in Russland leicht zu argumentieren. Aber eben nur, wenn man den fundamentalen Unterschied beider Systeme nicht kennt.
Vor diesem Hintergrund ist das Untersagen der Verbreitung von RT DE in Deutschland zwar richtig und rechtlich konsequent, aber eben auch für Russlands Herrscher ein willkommener Anlass, mit Gegenmaßnahmen und entsprechender Propaganda zu reagieren und von anderen Problemen abzulenken. Je länger die juristische Auseinandersetzung über RT DE andauert, desto länger wird der Kreml an der Schraube drehen, die mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit nach Jelzins Rücktritt im Jahr 1999 und dem Machtantritt Wladimir Putins begonnen und nun einen weiteren traurigen Höhepunkt erreicht hat. Meine damaligen Studenten stehen heute beruflich hoffentlich mitten im Leben. Wenn sie den Beruf Journalist ergriffen haben sollten, wofür sie ja studierten, werden sie an das, was ich ihnen vermitteln wollte, vielleicht noch eine wehmütige Erinnerung haben. Damals haben sie von den Notwendigkeiten und Grenzen staatlicher Aufsicht im Medienbereich gehört, aber heute leben sie in einem Land, dessen Herrscher ein gänzlich anderes Verständnis von Medienfreiheit demonstrieren. So weit der jetzige kalte Medienkrieg vom Leben vieler in beiden beteiligten Ländern entfernt ist, so sehr hat er mich daran erinnert, dass er die Hoffnungen und Perspektiven vieler vor allem in Russland zerstört hat, nicht nur meiner Studenten.
