Wie hatte sich Friedrich Merz als Oppositionschef über Olaf Scholz echauffiert?! Den SPD-Kanzler versuchte er mit den Worten „Klempner der Macht“ klein zu reden, ihn zu verzwergen, der Riese aus dem Sauerland hatte ihm zugerufen: „Sie können es nicht!“ Und selber den Eindruck vermittelt: Wenn er, Merz, erst Kanzler wäre, dann würde regiert. Und? Wie fällt das Fazit nach nicht mal einem Jahr aus? Wenn man gnädig sein will mit Merz, wird man sagen, lasst ihm noch etwas Zeit, er lernt ja das Amt erst kennen, der CDU-Mann, der selber nie regiert hat, nie Minister war, nur Fraktionschef der Union, bis Angela Merkel kam, vor der er sich davon machte. Ja, das hat er damals getan, er ist weggelaufen, hat den Zweikampf gescheut, es war nicht Merkel, die ihn „weggebissen“ hatte, wie das immer wieder in Medien zu lesen war.
„Der Mittelmächtige“ überschreibt die SZ ihre Seite-3-Geschichte über Merz nach seinem erneuten Besuch in Washington. In der Unterzeile ist zu lesen: „Für Friedrich Merz lag Deutschlands außenpolitische Schwäche am Dilettantismus der Ampel. Jetzt muss er selbst erfahren, wie wenig Einfluss ein Kanzler hat in einer Welt, die von der Willkür Trumps und Putins abhängt“. Chinas Staatschef Xi Jinping müsste man noch anfügen, dieses Riesenreich der Mitte, von dessen Geschäften die deutsche Wirtschaft so sehr abhängt. Man denke nur an Daimler-Benz, an Bosch, an Baden-Württemberg, das erfolgreiche Land der Tüftler und Schaffer, der hidden Champions, in dem sich neue Töne der Angst um den Job breitmachen. Erstmals seit Jahren, plötzlich wird Stuttgart, die Landeshauptstadt, Sitz von Mercedes, mit Detroit verglichen, der US-Stadt, die ihren Glanz verloren hat.
Trump, der Geschäftemacher
Dass Friedrich Merz bei Trump gut ankommt, mag ihm gefallen, zu Hause in Deutschland hilft ihm das wenig. Trump pfeift auf das deutsche Erfolgsmodell aus Demokratie und sozialer Marktwirtschaft, die Würde des Menschen ist dem US-Präsidenten kaum einen Dollar wert, der Deal, das Geschäft, damit Amerika größer wird, golden eben, und damit auch er, Trump, davon profitiert, dass Milliarden in seine Privat-Schatulle fließen, das ist Trumps Leitziel, dem ordnet er alles unter. Werte interessieren ihn nicht. Wenn ein solcher Präsident einen lobt, wirkt das fast schon peinlich. Ja, es stimmt, Merz muss trotz allem schauen, dass er einen wie Trump bei Laune hält, damit er nicht beim nächsten Wutausbruch Zölle über Zölle über deutsche Produkte verhängt und damit der ohnehin schwächelnden deutschen Wirtschaft weiter zusetzt.
Noch Ende Januar hatte Merz im deutschen Bundestag beklagt. „Wir sehen seit einigen Wochen immer deutlicher, dass sich eine Welt der Großmächte herauszubilden beginnt. In dieser Welt weht ein rauer Wind. Und den werden wir auf absehbare Zeit zu spüren bekommen.“ Ja klar, das hat er, das haben wir alle doch von Trump vom ersten Moment seiner zweiten Präsidentschaft zu spüren bekommen. Er ist das Gesetz, lässt er den Kongress spüren, er entscheidet über Zölle gegen wen auch immer, er schickt seine bewaffneten Leute nach Minneapolis, um für Ruhe zu sorgen. Und wenn dabei jemand erschossen wird, erklärt Trump, dass es sich dabei um eine Terroristin gehandelt habe.
Make America great again. Größer, reicher werden durch seine Politik und Wirtschaft lediglich die Reichen, seine Freunde, er selber kassiert auch ganz schön. Unverhohlen das alles. Und mit dem muss ein deutscher Kanzler gut können. Gut auskommen, den Schlag auf die Schulter, Bilder davon. Man mag es einfach nicht sehen. Der Mann ist ein gnadenloser Egoist, ein Selbstdarsteller, und neuerdings ein Feldherr.
Niemand trauert im Westen einem Chamenei nach, der als Inbegriff eines sogenannten Gottesstaates seit Jahrzehnten den Iran beherrscht. Brutal. In keinem Land der Welt gibt es so viele Hinrichtungen wie in Iran. Anfang des Jahres hat er einen Aufstand der Bürgerinnen und Bürger des Landes gegen das Mullah-Regime niederkartätschen lassen. Die Rede ist von 50000 Toten. Einfach abgeknallt, mit Maschinenpistolen auf unbewaffnete Menschen, die gegen die Diktatur der Mullahs auf die Straße gegangen waren. Trump hat Chamenei abschießen lassen, töten, liquidieren, suchen Sie sich ein Wort aus, das den Tatbestand besser beschreibt. Was er damit bezweckte? Weiß kaum jemand. Denn mit Chamenei hat man zwar einen der schlimmsten Herrscher auf dieser Welt ausgeschaltet, aber damit ist das Regime nicht weg, sind die Mullahs weiter da, gibt es die schwer bewaffneten Revolutionsgarden, die jeden, der sich ihnen in den Weg stellt, umlegen.
Regime-Change herbeibomben
Raketen gegen den Iran, gegen deren Raketenstellungen, gegen das wohl geplante Atomprogramm, weil es Trump nun mal nicht zulassen will, dass dieses Regime in Teheran in den Besitz der tödlichsten Waffe gelangt. Vom Völkerrecht ist der Angriff der Amerikaner und Israels nicht gedeckt. Aber das ist nicht das Thema von Trump. Merz hat Trump bei seinem Besuch gewiss nicht widersprochen, ob er ihm entsprechende Fragen gestellt hat, weiß man nicht. Angeblich habe er wissen wollen, wohin das führen soll mit den Bomben. Klar, in den Krieg kommt man schnell, aber wie ihn beenden, wie da wieder herausfinden. Einen wie den venezolanischen Staatschef Maduro quasi mit einem Handstreich zu kidnappen, ist etwas völlig anderes als der Versuch, einen Regime-Change herbeizubomben. Ohne Bodentruppen wird das nicht gehen, es ist kaum anzunehmen, dass Trump US-Soldaten in den Iran entsendet. Die Abenteuer in Afghanistan und Irak stecken Millionen Amerikanern noch in den Gliedern. Und hatte Trump nicht seinen Landsleuten versprochen, keine Kriege mehr in entfernten Ländern zu führen, er wollte doch stattdessen der Friedensbringer sein, posaunt seit Wochen davon, wie viele Kriege er beendet habe.
Ja, wer folgt auf die Mullahs? Der Sohn von Chamenei wird sicher schon die Liste derer anführen, die die Israelis aufgestellt haben. Sie mögen auch ihn erwischen, dann kommt der nächste. Wo soll das enden? Merz wird in Washington keine Antwort erhalten haben, zumindest keine, die ihn befriedigen wird. Dass Trump den Krieg eröffnet hat, ohne sich zuvor die Zustimmung des Kongresses zu holen, ist nun mal typisch Trump, er pfeift auf das Gesetz, auf eine regel-basierte Politik. Dabei kommt er mir vor wie einst Cassius Clay, der sich dann Muhammad Ali nannte, aber der konnte wirklich boxen, war über Jahre der Beste in seinem Fach in der Welt. Ich bin der Größte, sagte er von sich, seine Gegner bekamen es zu spüren. Wer ihn je im Interview erlebt hat, hat ihn anders gesehen, als Mensch, der er war.
„Wir sind kein kleines Land am Rand, wir sind das geostrategisch wichtigste Land in der Mitte Europas.“ Hat Merz mal gesagt, aber da war er noch in der Opposition, da wollte er die amtierende Außenministerin Annalena Baerbock belehren. Längst hat Merz die Erfahrung gemacht, dass die Welt nicht darauf wartet, von einem deutschen Kanzler oder Außenminister belehrt zu werden. Und Fakt ist, dass die Bundesrepublik nicht mit am Tisch der Großen sitzt, das tun auch die Franzosen nicht, nicht die Briten, auch wenn sie sich gerade aufplustern und Flugzeugträger Richtung Kriegsschauplatz Naher Osten entsenden. Europa, das wäre eine Stimme, die man in die Waagschale werfen könnte, die ernst genommen würde. So reden Trump und Putin miteinander über die Ukraine und Europa muss tatenlos zuschauen, ob es am Ende an den Tisch der Großen geholt wird. Vielleicht, wenn es darum geht, die Zeche zu zahlen oder eine gemeinsame Truppe zusammenzustellen, die die Grenze zu Russland oder bestimmte Territorien überwacht.
Stärkste Armee in Europa?
Der Kanzler wollte einst aus der Bundeswehr die stärkste konventionelle Armee Europa machen, vielleicht um seinen Führungsanspruch in Europa zu untermauern. Nun, auch das hat sich erledigt, selbst die Aktivierung der Wehrpflicht, die die Amtsvorgängerin von Merz, Angela Merkel, hatte aussetzen lassen, fällt schon sehr schwer. Man will es zunächst freiwillig versuchen, die Jugend heute zieht nicht so gern in den Krieg, wie man hört. Dabei soll doch die gestärkte Bundeswehr den Frieden sichern, verhindern, dass uns jemand angreift, gemeint Russland, von dem Gefahr auszugehen scheint für ganz Europa, wie Experten betonen. Wir sollten dabei die Diplomatie nicht vergessen, mit Putin werden wir, wird Merz irgendwann mal reden müssen, wenn er mehr erfahren will über die Ziele des russischen Potentaten.
Friedrich Merz ist als Außenkanzler kritisiert worden. Dabei kann man ihm schon zugute halten, dass er auf seiner Weltreise auch die Interessen der deutschen Wirtschaft im Auge hat. „Wir wollen unsere umfassende strategische Partnerschaft stärken“, sagte Merz kürzlich bei seinem China-Besuch. Außenpolitik ist auch Wirtschaftspolitik und Innenpolitik. Merz tönte einst, es gelte Deutschland von einer „schlafenden Mittelmacht zu einer führenden Mittelmacht“ zu machen. Merz war nicht nur mehrfach in den USA, er war in Brasilien, gerade in China, in Indien, am Golf, in Südafrika. Das alles ist nötig, gerade weil auf den früheren Freund in Amerika kein Verlass mehr ist.
Dass Trump auf Spanien schimpfte, konnte man erwarten, weil Trump nun mal Gegenworte nicht mag. Und Spaniens Regierungschef Sanchez hatte den US-Krieg gegen Iran so deutlich wie kein anderer europäischer Regierungschef verurteilt und den Amerikanern die Nutzung gemeinsam betriebener Basen für Angriffe auf den Iran verweigert. Der sozialistische Ministerpräsident warnte vor den Folgen der Angriffe, diese würden zu einer „feindlicheren und unsicheren internationalen Ordnung“ beitragen. So ganz falsch liegt Sanchez damit nicht. Friedrich Merz äußerte Verständnis für die amerikanische Position: „Wir werden unsere Partner nicht über ihre Militärschläge gegen den Iran belehren“. Und Sanchez ließ die Attacken von Trump, Spanien sei ein schrecklicher Partner, er, Trump, wolle mit Spanien nichts mehr zu tun haben, nicht unbeantwortet. Die USA und Israel hätten mit dem Angriff gegen das Völkerrecht verstoßen, niemand wisse, was jetzt passieren werde, so Sanchez.
Der Trump, den man gegen sich aufbringt, ist derselbe Trump, den man noch mal braucht. Der Trump, der in Amerika dabei ist, die Demokratie zu schleifen. Der für die rechtsextreme AfD wirbt, der Wahlniederlagen nicht anerkennt und seine Anhänger dazu anspornte, das Kapitol zu stürmen. Lange her? Aber unvergessen, weil unerhört, schlimm. Ein Vorbild ist der nicht. Wie Merz das alles unter einen Hut kriegt? Er hat vor Wochen gesagt, man lasse nicht alles mit sich machen. Das ist gut so und wird zeigen, ob der Kanzler das Format hat. Merz wird der europäischen Frage nicht ausweichen können, weil sie die Zukunft sein muss. Das Amerika von Trump ist weit weg, zielt eher Richtung Pazifik. Spanien liegt uns sehr nahe, wie auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Skandinavien, Ungarn sollte man den Weg Richtung Putin weisen, weil sich Orban wohl in Moskau wohler fühlt als in Brüssel, Berlin und Paris.
Die Zukunft muss Europa heißen.
