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Home Politik

Lindner als Sprechpuppe des Kanzler-Willens

Hans-Christian Hoffmann Von Hans-Christian Hoffmann
7. September 2023
Kasperlepupe

In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ steht ein in jeder Hinsicht bemerkenswerter Beitrag mit der markanten Überschrift „Augen zu und durch“. Er schildert, sehr gut recherchiert, die Gemütslagen von Kanzler und Führungskreisen der SPD. Die bisher handzahme SPD geht in Opposition zu Olaf Scholz, der sie zum Sieg bei der Bundestagswahl geführt hat. Mietenstopp und ein ermäßigter Industriestrompreis sind die Vehikel, die stellvertretend für die Kritik am Kanzler Kurs stehen. Vorgeworfen wird Scholz mittlerweile nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand die allzu häufige Einnahme von neoliberalen FDP-Positionen. Christian Lindner als Sprechpuppe des Kanzlers lautet der treffend formulierte Vorwurf. Ob der sehr optimistisch als Hieb auf den Tisch vermutete Ausspruch von Scholz, die Atomenergie sei ein „totes Pferd“ ,ein erstes Anzeichen für ein Einlenken zu Gunsten seiner Partei gewertet werden kann, muss sich erst erweisen. Die kleine Zurechtweisung der von der FDP wieder angezettelten Atomdebatte ist doch recht kraftlos. Dem Tisch hat der Hieb nicht geschadet, er war ihm egal. Am Ende steht die Forderung nach erkennbar sozialdemokratischer Regierungspolitik gegen übergroßes Selbstbewusstsein und Beharrungsvermögen des Kanzlers. Dabei wird es nicht nur um eine Abwägung im Sinne von Gesinnungs-oder Verantwortungsethik gehen können. Scholz ist jedenfalls nicht mehr unantastbar.

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