Schlagworte: FDP

Wachstumsimpulse
1

DER FDP-WIRTSCHAFTSMINISTER PINKWART: EIN DYNAMISCHER MUTMACHER

Deutschlands Wirtschaft stürzt in ein sehr tiefes Krisental. Corona verursacht große Verluste und fordert viele Opfer. Doch Jammern ist kein brauchbares Therapeutikum, um aus dem Tal wieder herauszukommen. Vielmehr müssen sich alle Verantwortlichen, insbesondere die Sozialpartner, Unternehmer und Arbeitnehmer, an den Titel eines alten Schlagers erinnern, der lautete: Jetzt wird in die Hände gespuckt, wir…

STOP
4

Der perfide Herr Lindner treibt’s wie die AfD

Er kann’s nicht lassen, zündelt weiter, treibt ein in des Wortes wahrer Bedeutung lebensgefährliches Spiel – der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Für einen erhofften Vorteil seiner Klein-Partei kopiert er die Methode der rechtsradikalen AfD: mit populistischen Parolen diffuse Ängste und Hoffnungen bedienen, ohne Rücksicht darauf, ob das, was er von sich gibt, verantwortbar ist. Vor zweieinhalb…

Christian Lindner
0

Christian Lindner – in der Corona-Krise ein verantwortungsloser Populist

Vielleicht schafft es FDP-Chef Christian Lindner demnächst, seine Partei unter fünf Prozent zu quatschen. Bei sechs Prozent ist sie ja schon angekommen. Und wenn sie doch wieder aus den Parlamenten verschwinden würde, wäre das vielleicht oder sogar sicher ganz gut. Denn Lindner setzt immer neue Rekordmarken an Verantwortungslosigkeit. Deutschland ist im Corona-, im Verzichts-, im…

Burkhard Hirsch und Gerhart Rudolf Baum
0

NACHRUF AUF BURKHARD HIRSCH – Ein Gastbeitrag von Bundesminister a. D. Gerhart Baum

Wir kannten uns seit mehr als 60 Jahren. Es war die FDP in NRW, die uns zusammenbrachte. Im Lauf der Jahrzehnte wuchs daraus eine vertrauensvolle politische und auch persönliche Freundschaft, die bis zum Schluss – in gegenseitiger Wertschätzung – eine Siez-Freundschaft blieb, eine Partnerschaft von unschätzbarem Wert für mich in meinem gesamten politischen Leben. Wir…

Fragezeichen - Ausrufezeichen
0

Ramelow endlich gewählt – warum nicht gleich?

Endlich hat es geklappt ! Dem kleinen Freistaat Thüringen wurde der Ministerpräsident zurückgegeben, den nach Umfragen etwa 70 Prozent der Bürger behalten wollten: Bodo Ramelow. Nicht alle, die ihn als Regierungschef gut finden, hatten seine Partei, die Linke, gewählt. Das machte die Lage so vertrackt. Aber stärkste Partei war die Linke bei der jüngsten Landtagswahl…

Trümmer
0

Von roten Socken, Blockflöten und schwarz-gelber Scheinheiligkeit

Rückgriffe auf historische Entwicklungen versuchen, das thüringische Desaster zu analysieren. Mahnend ist von Weimar die Rede, erläuternd von der mangelnden Aufarbeitung des Nationalsozialismus in der DDR. Zumindest zusätzlich muss die jüngere deutsch-deutsche Geschichte betrachtet werden. Die parteipolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung besitzen eine differenzierende Erklärungskraft. Schließlich haben nicht alle im Landtag von Erfurt vertretenen Parteien…

Spiel mit dem Feuer
0

Das schadet der CDU

Haben Sie einmal zugeschaut, wie ein Haus eingerissen, abgerissen wird? Kein Abrissunternehmen beginnt im Keller. Das wäre dumm. Man beginnt an markanten Punkten und Ecken; das setzt man am Dachstuhl und am obersten Stockwerk fort, während Eilfertige das ganze nass halten, damit kein Staub aufgewirbelt wird. Exakt das hat jetzt in Thüringen begonnen. CDU und…

Christian Lindner
0

Die FDP ist neoliberal und keine Arbeiterpartei

Gerade las ich in der FAZ die Überschrift: Wie die FDP zur neuen Arbeiterpartei werden will. Die Freien Demokraten hätten viele ihrer Anhänger verloren. Pünktlich zu ihrem Dreikönigstreffen zielen die Liberalen auf eine neue Klientel: enttäuschte SPD-Wähler. Kann das gut gehen? fragt sich der Autor. Ich kann ihm nur antworten: Nein. Es gibt gewiss nicht…

Landesflagge NRW
0

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung – Stichwahl bleibt

Die Stichwahl bleibt. Wenn in Nordrhein-Westfalen im kommenden September die Bürgermeister und Landräte gewählt werden, genügt nicht die einfache Mehrheit zur Wahl. Die von der schwarz-gelben Koalition im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist verfassungswidrig und damit nichtig. (Aktenzeichen: VerfGH 35/19) Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen gegen Grundsätze des…