Schlagworte: FDP

Porsche
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FDP – für die Krise untauglich

Kann vielleicht mal jemand der mitregierenden FDP in Berlin laut vorlesen, was die renommierte Professorin und Wirtschaftsweise Monika Schnitzer zu Protokoll gegeben hat? Vielleicht kapieren die Liberalen, die so viel auf ihre vermeintliche Wirtschaftskompetenz geben, dann endlich, was jetzt ein Gebot der Stunde ist: Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Die Münchener Ökonomin hat es in…

Einbahnstraßenschild, Aufschrift "ignorance"
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Wahnsinn mit drei Buchstaben – FDP

Man könnte auch schreiben: Verantwortungslosigkeit mit drei Buchstaben – FDP;  oder Rücksichtslosigkeit mit drei Buchstaben; oder Dummheit oder Ignoranz – alles steckt in dem Bundestagsbeschluss, den die Ampel heute zum Fortfall der Corona-Schutzmaßnahmen durchdrückte. Es musste sein, weil der kleinste Koalitionspartner, die FDP, es unbedingt so wollte und will. Was für ein Wahnsinn: Die Corona-Infektionen…

Briefmarke Entwicklungszusammenarbeit
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Das Entwicklungsministerium kann nicht weg

Kaum schickt sich die FDP an mitzuregieren, steht wieder das Entwicklungsministerium zur Disposition. Das ist kein Randaspekt, sondern eine zentrale Frage der Haltung in einer globalisierten Welt. Gute Regierungsführung, wie sie in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit einen herausragenden Stellenwert hat, ist auch von Seiten der Bundesregierung verlangt. „Weg damit!“ Diese Parole zum Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit…

Gelber Porsche
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FDP bleibt auch in der Ampel die rücksichtslose Klientel-Partei

SPD, Grüne und FDP umsäuseln sich (noch), als hätten sie sich auf einmal ganz lieb. Aber gebe sich niemand der Illusion hin, dass die FDP in der angestrebten Ampel-Koalition etwas anderes ist als die rücksichtslose Klientelpartei. Eine Interessenvertretung der Besserverdienenden mit eklatantem Mangel an Verantwortungsbewusstsein für Umwelt, Klima und Sozialwesen. Was sie als kleinste Partei…

Ampeln
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Koalition geht nur über Vertrauen

Keine Koalitionsverhandlung ist der vorhergehenden gleich. Nicht einmal annähernd. Koalitionsverhandlungen sind auch keine Computerspiele. Man findet nämlich keine Reset-Taste. Der „Knochenbau“ solcher Verhandlungen mag sich gleichen, die Verhandlungen tun es nicht. Verläufe hängen davon ab, ob ein oder mehrere Beteiligte diese klar dominieren. Woran hängt Dominanz? An einem vorausgegangenen Wahlsieg? An offenkundiger Erfahrung? An der…

Daumenschraube
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FDP: Populismus statt Argumente

Das Märkische Museum liegt an der Berliner Wallstraße in Mitte.  Vom ZDF-Hauptstadtstudio an der Straße Unter den Linden aus ist das Museum  per pedes in einer guten halben Stunde zu erreichen. Neugierige können an der Wallstraße neben anderen Dingen ein Monstrum aus schwarzem Eisen angucken: Eine Zwinge, Daumenschraube genannt, im Mittalter und in der darauffolgenden…

Bundestagswahl - Symbolbild
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Bundestagswahl: Alles ist möglich

Noch ist die Messe zur Bundestagswahl längst nicht gelesen. Die demoskopischen Befunde von heute können schon morgen überholt sein. Denn Stimmungen, die sich innerhalb kürzester Zeit verändern, sind keine Stimmen der Wählerinnen und Wähler, wenn sie am 26. September zur Wahl gehen. Union und Laschet im Aufwind Vor diesem Hintergrund mag sich die Freude der…

Sendeschluß
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FDP und AfD im Gleichschritt gegen ARD und ZDF

Berührungsängste zur AfD scheint die FDP immer weniger zu kennen. Hauptsache es ist oder scheint populär, dann dreht sie auf – Seit an Seit mit den Rechtsradikalen. Auf ihrem jüngsten Parteitag hat sie es wieder vorgemacht. Blicken wir aber erst noch einmal weiter zurück, um Logik und Konsequenz zu erkennen. Es ist schon länger her,…