Schlagworte: Macron

NATO
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Militaristische Ambitionen stehen dem Grundgesetzanspruch der Friedfertigkeit entgegen

Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron große Entwürfe zur europäischen Zukunft ausbreitet, reagiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gern mit Schweigen. Monatelang ignorierte sie die Reformideen aus dem Elyseepalast, dann überließ sie es ihrer Nachfolgerin im CDU-Vorsitz zu antworten. Viel Substanzielles fiel Annegret Kramp-Karrenbauer allerdings nicht ein. So würgt Berlin den deutsch-französischen Motor ab, der für die…

Polizei auf der Champs Elysees
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Gelbwesten – europafeindlich, rassistisch und gewaltbereit

Frankreich hat eine lange Tradition des Aufstands gegen die Obrigkeit. Und oft gingen von Frankreich aus diese Bewegungen auf andere Teile Europas über. Sie brachten tiefgreifende macht- und gesellschaftspolitische Veränderungen mit sich und waren oft genug Motor für demokratische Bewegungen und Errungenschaften auch in Deutschland.  Was immer aber die Keimzelle der „Gelbwestenbewegung“ war, die seit…

Strategie, Symbolbild
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Reformen für Europa: Merkel antwortet spät und vage auf Macron

Mutige Reformen sollen die Europäische Union retten. Für das ehrgeizige Vorhaben werden Deutschland und Frankreich als gemeinsam treibende Kraft gebraucht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich fast ein Dreivierteljahr Zeit gelassen, um auf die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron einzugehen. Für einen großen Wurf zum Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs Ende Juni wird…

Angela Merkel und Donald Trump 2017
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Bei Trump geht politische Vernunft nicht

Die Stippvisite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington wirft die Frage nach der persönlichen Sympathie als politischem Faktor auf. Rational betrachtet sollte es für die bilateralen Beziehungen zwischen zwei Ländern nicht von alles entscheidender Bedeutung sein, ob die Chemie zwischen den Regierungschefs stimmt. Doch bei Gastgeber Donald Trump ist politische Vernunft nicht der Maßstab….

Paris am Nationalfeuertag
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Frankreich zwischen nationalistischem Pathos und Aufbruchstimmung für Europa

Emmanuel Macron kann auch anders, auch patriotisch, militärisch, pompös. Der neue französische Präsident feiert den Nationalfeiertag der Grande Nation mit dem üblichen Gepränge, mit Soldaten auf den Champs-Élysées und Kampfjets darüber, mit der Tricolore, Marschmusik und tschingderassassa. Eben noch hat er sich als überzeugender Verfechter der europäischen Einigung und Reformer aus der desolaten französischen Politik…

Emmanuel Macron
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Frankreich-Wahl: Kein Artenschutz für die Sozialdemokratie

Die strategische Konsequenz des 2. Durchgangs der französischen Parlamentswahl ist nicht alleine der schon längst vorher in den Prognosen eingepreiste Triumph und die damit verbundene enorme Gestaltungschance von Emmanuel Macron. Kein Artenschutz für europäische Sozialdemokraten Die zweite Kernbotschaft des Kantersiegs von “En Marche“ ist das verheerende Ausmaß der brachialen Niederlage des traditionellen  Parteiensystems und hier…

Palais Bourbon
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Macron kann in Frankreich durchregieren – Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Die französische Nationalversammlung wird von politischen Neulingen erobert; aus dem Stand haben die „Macronisten“ in der zweiten Runde der Parlamentswahlen eine satte absolute Mehrheit der Sitze erhalten. Zur Hälfte sind die Abgeordneten, die für die Partei des Präsidenten Emmanuel Macron antraten, aus der Zivilgesellschaft rekrutiert, unerfahren im herkömmlichen Politikbetrieb, aber keineswegs unpolitisch. Sie stehen für…

Emmanuel Macron
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Frankreich wählt revolutionär

Die Sensation ist perfekt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron triumphiert erneut. Im ersten Wahlgang der Parlamentswahl unterstützten mehr als 30 Prozent der Wähler die Kandidaten seiner Bewegung „La République en Marche“ (LRM), so dass er vor der zweiten Runde am Sonntag danach überaus gute Aussichten auf eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung hat. Das ist revolutionär,…