Schlagworte: Soziale Gerechtigkeit

Abgrund
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SPD am Abgrund

Seit Wochen ist die SPD kaum noch wahr zu nehmen. Sie dümpelt sprachlos, mutlos und einfallslos kraftlos vor sich hin. Auf den Straßen der Republik treffen sich abertausende junge Menschen, um ihrer Sorge über den Klimawandel und ihrer Zukunft Ausdruck zu geben. Ein Mädchen mit zwei Zöpfen und ihr erklärter Wille allein gaben den Anstoß,…

Ahlener Programm der CDU, 1947
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Der Konflikt ist der Normalfall – Kein trauriges Desaster

Ist hierzulande alles in bester Verfassung? Diese Frage hat der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert im „Editorial“ der „Politischen Meinung“ gestellt, eine Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung“, deren Vorsitzender  Lammert ist. Das Heft befasst sich mit dem Thema dieser Tage: 70 Jahre Grundgesetz. Und der CDU-Politiker Lammert stellt gegen Ende seines Stückes eine nicht minder wichtige Frage, „ob…

Wohnsilo Berlin
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Wie sich Wut entwickelt und hilfreich sein kann

Wer wissen will, wie und warum sich Wut in der Gesellschaft ausbreitet, der sollte sich auf dem Berliner Wohnungsmarkt umsehen. Investmentbanden sind dabei, den Wohnungsmarkt aufzumischen, Häuser zu entmieten, und auf dem Markt zu astronomischen Preisen erneut anzubieten. Nichts was den kapitalistischen Schweinehund irritiert, denn der Treibstoff  ist  das Prinzip von Angebot und Nachfrage, das…

arm und reich
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Zeit für die Reform des Sozialstaats – Die SPD und der Mut zur Veränderung

Faktisch ein Jahrzehnt  hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr  wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft  wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…

SPD Vorstandspapier
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SPD-Arbeitspapier zum Umbau des Sozialstaats: Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

In der SPD-Programmküche wird noch gekocht und über Rezepte diskutiert, da entlädt sich bei CDU/CSU im ungewohnten Schulterschluss schon die heiße Magma der Empörung. In Hessen und – natürlich – Bayern spricht man von einem „radikalen Linksruck“ und beschwört die Gefahr eines Koalitionsbruchs.  Man spürt: Es ist wieder Wahlkampf. Und man verspricht sich bei den Konservativen…

Rente
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Die Reform der Alterssicherung

Angeblich hat sich die folgende Geschichte im Hungerwinter 1945-1946 zugetragen. Da saßen die Hochzeiter und deren Gäste – 14 an der Zahl insgesamt – um den Tisch. Es sollte Schnitzel geben für die 14 dünnen Menschen, die alle schrecklichen Kohldampf schoben.  Alle hatten ein Schnitzel auf den Teller gelegt bekommen, ein Schnitzel blieb übrig. Ich…

Armut
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Heilsversprechen: Die Armut mildern

Wer lange gearbeitet hat, soll nicht mehr den Gang zum Sozialamt antreten müssen. Bundesminister Hubertus Heil schlägt deshalb eine „Respekt-Rente“ für GeringverdienerInnen vor. Um bis zu 447,- € monatlich könnte ihr Verdienst erhöht werden, wenn er damit in der Großen Koalition durchkommt. Seine Chancen dafür stehen eher schlecht, denn die CDU / CSU, einschließlich FDP…