Schlagworte: Soziale Gerechtigkeit

arm und reich
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Zeit für die Reform des Sozialstaats – Die SPD und der Mut zur Veränderung

Faktisch ein Jahrzehnt  hat die SPD ihren Markenkern vernachlässigt. Endlich geht es ihr  wieder um die Reform des Sozialstaats, nach dem sie lange zugesehen hat, dass sich die Gesellschaft in Arm und Reich gespalten hat. Fördern und Fordern war ein Leitmotiv für die Gängelung am Arbeitsmarkt, mit der Arbeitslosigkeit bekämpft  wurde. Wer sich prekären Jobangeboten…

SPD Vorstandspapier
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SPD-Arbeitspapier zum Umbau des Sozialstaats: Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

In der SPD-Programmküche wird noch gekocht und über Rezepte diskutiert, da entlädt sich bei CDU/CSU im ungewohnten Schulterschluss schon die heiße Magma der Empörung. In Hessen und – natürlich – Bayern spricht man von einem „radikalen Linksruck“ und beschwört die Gefahr eines Koalitionsbruchs.  Man spürt: Es ist wieder Wahlkampf. Und man verspricht sich bei den Konservativen…

Rente
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Die Reform der Alterssicherung

Angeblich hat sich die folgende Geschichte im Hungerwinter 1945-1946 zugetragen. Da saßen die Hochzeiter und deren Gäste – 14 an der Zahl insgesamt – um den Tisch. Es sollte Schnitzel geben für die 14 dünnen Menschen, die alle schrecklichen Kohldampf schoben.  Alle hatten ein Schnitzel auf den Teller gelegt bekommen, ein Schnitzel blieb übrig. Ich…

Armut
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Heilsversprechen: Die Armut mildern

Wer lange gearbeitet hat, soll nicht mehr den Gang zum Sozialamt antreten müssen. Bundesminister Hubertus Heil schlägt deshalb eine „Respekt-Rente“ für GeringverdienerInnen vor. Um bis zu 447,- € monatlich könnte ihr Verdienst erhöht werden, wenn er damit in der Großen Koalition durchkommt. Seine Chancen dafür stehen eher schlecht, denn die CDU / CSU, einschließlich FDP…

Alter
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Grundrente oder Altersarmut – Die Debatte ist überfällig

Na, mal sehen, ob der Vorstoß von Sozialminister Heil, zu einer  Grundrente zu gelangen, sich durchsetzen wird. Jedenfalls wäre das für viele Menschen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen nur halbtags oder stundenweise arbeiten konnten und entsprechend wenig verdienten, eine Hilfe, nicht in  die Altersarmut abzurutschen. Voraussetzung sind 35 Jahre eines Arbeitslebens und Einzahlung in die…

Dunkle Wolken
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Denk ich an EUROPA in der Nacht

Denk‘ ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, würde der bekennende Anti-Nationalist und Anti-Monarchist Heinrich Heine möglicherweise heute dichten. Allerorten ist (nicht nur) in Europa der Nationalismus wieder auferstanden. Und es nützt überhaupt nichts festzustellen, dass jene einem Heine intellektuell heillos unterlegen sind, die zwischen Heimweh und Chauvinismus nicht unterscheiden…

Hartz IV
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Hartz IV und die Glaubwürdigkeit der SPD

Langsam klärt sich, wohin die Reise mit der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gehen kann. Friedrich Merz hat mit seinem Wahlergebnis deutlich gemacht, dass knapp die Hälfte der Delegierten sich inhaltlich von Angela Merkel verabschiedet und auf eine rechtskonservative Union gehofft hatte. AKK wird darauf Rücksicht nehmen müssen, wenn sie tatsächlich mit ihrem neuen Amt zugleich…

Brandgefahr
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Sprengsatz für die GroKo? – Schäubles Kandidat heißt Merz

Es wird sich rasch zeigen, was die spätestmögliche Unterstützung von  Friedrich Merz um den Parteivorsitz durch Bundestagspräsident Schäuble wirklich bedeutet. Kommt sie so spät, weil Merz gegen Annegret (AKK) Kramp-Karrenbauer in Gefahr ist, den Kampf um die Parteispitze zu verlieren? Oder ist dies der kalkulierte letzte Schub, um sicher zu gehen, dass er die Ziellinie…

Hartz IV
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Der Mythos Hartz IV

„Wie kam es zu Hartz IV“, fragt der Blog der Republik und Yannick Moebius antwortet:  „Die Gesetzesinitiative geht auf den SPD-Genossen und ehemaligen VW-Manager Peter Hartz zurück.“ Leider nicht richtig. Hartz ist offenbar zu einer Art Mythos geworden, dem Jüngere willig folgen. Mythen solcher Art sollten wir, noch von den Flügeln der Aufklärung gestreift,  abtragen….