Stell dir vor, du wachst am 2. September auf und die AfD hat eine Sperrminorität in den Landtagen in Dresden und Erfurt. Ohne die AfD kann dann kein Verfassungsrichter ernannt oder die Landesverfassung geändert werden.
Das Szenario ist vor allem in Thüringen nicht so unwahrscheinlich. Die Wahlprognosen sagen der gesichert rechtsextremen Partei zwischen 30 und 32 % voraus. Es hängt nun von der Zusammensetzung im Landtag ab, wie viel Gewicht dieses Stimmergebnis erlangt.
Im schlimmsten Fall sitzen im künftigen Thüringer Landtag nur noch CDU, AFD, Linke und BSW, weil alle anderen, Grüne, SPD, FDP an der 5% Hürde scheitern. Die CDU hat nur noch die Option BSW oder AfD, es wäre auch AfD/BSW denkbar.
Um dies zu verhindern, müssen alle Demokraten zwei Dinge tun:
- Wählen gehen, und vor allem alle aktivieren und mitnehmen, die wählen dürfen. 64,9 % Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl zeigt, dass hier viel Luft nach oben ist.
- Nicht AfD, BSW oder CDU wählen.
Diese Parteien holen in der gegenwärtigen Situation ihr Wählerpotential ab, sie benötigen keine Unterstützung. Wer sich um die Demokratie sorgt, muss sich darum vor allem um SPD und Grüne kümmern, denn die weisen alternative Möglichkeiten in der Regierungsbildung auf und bannen zugleich die Sperrminorität der Rechtsextremen.
Campact, die Umwelt- und Demokratieplattform, kommt in ihrer Analyse zu ähnlichen Schlüssen und ruft zur taktischen Wahl der Grünen auf. „Während die FDP mit derzeit zwei Prozent ziemlich sicher den Einzug in den Landtag verpassen wird, hängen die Grünen am seidenen Faden. In den Umfragen liegt die Partei zwischen 4 und 5%. Ziehen die Grünen in den Landtag ein, wird eine Sperrminorität für die AfD deutlich unwahrscheinlicher.“ (www.Campact.de, Vetomacht der AfD verhindern: Strategisch wählen.)
Dem Gedanken schließen wir uns an, es muss alles daran gesetzt werden, die AfD nicht in eine machtvolle Position kommen zu lassen. Denn es gilt dringlicher denn je: Nie Wieder ist jetzt!
