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Home Contra AfD - Für Demokratie. Jetzt!

AfD will Verbot zuvorkommen – die JA soll neu gegründet werden.

Redaktion contra AfD Von Redaktion contra AfD
5. Dezember 2024
Nazigruß von Anhängern oder Mitgliedern der Jungen Alternative

Die Junge Alternative ist immer wieder für einen Skandal gut. Zuletzt wurden drei Mitglieder aus Grimma mit einem schweren Polizeieinsatz festgenommen, weil sie einer terroristischen Gruppe angehörten. Aber auch sonst war bei der Jugendorganisation immer ein stramm rechter Kurs zu beobachten. So stramm rechtsextrem, dass die Parteiführung jetzt die Reißleine zieht. Auf dem Parteitag im Januar will sie eine Strukturänderung vornehmen lassen, um die Jugendorganisation enger an die Partei zu binden und so auch inhaltlich eingreifen zu können.

Im Moment ist die JA eine eigene Organisation auf Basis eines Vereins, die „offizielle Jugendorganisation der Partei, verfügt aber als eigenständiger Verein über Satzungs-, Programm-, Finanz- und Personalhoheit.“

Man kann dort Mitglied sein, ohne Mitglied der Partei zu sein, das soll sich ändern.

Künftig soll die Jugendorganisation alle Parteimitglieder bis 35 Jahre aufnehmen.

Der Grund für die gezogene Reißleine ist das drohende Verbot der Organisation, die JA war selbst der AfD Führung zu extrem. Die Überschneidungen zur Identitären Bewegung, mit der die Partei einen Unvereinbarkeitsbeschluss hat, sind ein weiterer Grund.  Die JA Vizechefin Anna Leisten fällt durch demonstrative Nähe auf., sie kommt aus dem Landesverband Brandenburg, auf deren Wahlparty der Abschiebesong gespielt und getanzt wurde. Und selbst die Terrorverdächtigen aus Grimma wurden nicht aus der Organisation ausgeschlossen, in der JA ruhen lediglich die Mitgliedsrechte. Die AfD hat sie sofort ausgeschlossen.

Der Antrag der Parteiführung hat allerdings nicht nur die Lösung eines Problems im Sinn. Die neue Organisation, die vielleicht Junge Patrioten heißen soll, bekommt mit dem neuen Status einen besonderen Schutz. Denn als Parteiorganisation kann sie nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Als Verein könnte die Bundesinnenministerin tätig werden. Die ganze Änderung braucht allerdings eine Zweidrittelmehrheit des Bundesparteitags. Kenner der AFD sehen diese Zustimmung als nicht gesichert. Die JA soll sich zu verteidigen wissen, ihre Mobilisierung hat sie schon mehrfach unter Beweis gestellt.

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