„Es geht um die Existenz unserer Partei“, hat ein führender Sozialdemokrat kürzlich die miserable Lage seiner Partei ungeschminkt kommentiert. In Umfragen ist die einst stolze älteste deutsche Partei bundesweit so abgestürzt, dass sich andere Genossen größte Sorgen machen: „Wir nähern uns der Todeszone“, meinte kürzlich ein guter Freund, ein Mitglied der SPD seit Jahrzehnten und Kenner der politischen Szene. Gerade liegt eine neue Umfrage vor, von „Forsa“, die die Stimmung im bevölkerungsreichsten Bundesland, NRW, wiedergibt: Demnach ist die SPD, die einst mit Heinz Kühn und vor allem Johannes Rau viele Jahre die Regierung in Düsseldorf stellte, sogar mit absoluter Mehrheit, auf Platz vier zurückgefallen, hinter der CDU, der AfD und sogar den Grünen. Nur noch 14 Prozent der Menschen an Rhein, Ruhr und Lippe würden für die SPD stimmen, wenn am Sonntag gewählt würde. Wenn die SPD sogar in einem ihrer früheren Stammlande keine Schnitte mehr kriegt, läuft sie doch Gefahr, in anderen Regionen wie in Bayern und in Baden-Württemberg schon geschehen und bald in Sachsen-Anhalt zu verhungern- hier droht die Fünf-Prozent-Hürde.
Man wartet auf die Alarmrufe, auf SOS, sogar in Dortmund, der einstigen Herzkammer der SPD, sitzt seit der letzten Kommunalwahl ein CDU-Mann auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters. Wo bleibt der Aufstand der Jungen in der SPD, es kann doch nicht so weitergehen, gemeint nach unten, immer weiter, bis das Schiff gesunken ist. Lässt das drohende Schicksal der SPD denn ihre Anhänger kalt?
Mut, Rückgrat, klarer Kurs
Was ist nur mit der SPD los? Keine Hoffnung nirgendwo, Tristesse auf der ganzen Linie. Im Bund regiert sie mit, die SPD, was ihr nicht hilft, sondern sie eher noch weiter in die Tiefe zieht. „Bloß nicht wie Klingbeil“, titelt die SZ eine Geschichte mit und über den Berliner Abgeordneten, den Neuköllner SPD-Mann Marcel Hopp. „Mir fehlt es in der Sozialdemokratie im Bund gerade in krisenhaften Zeiten an Mut, Rückgrat und einem klaren Kurs“, klagt Hopp und betont: „Lars Klingbeil verkörpert das leider nicht.“ Hopp zeichnet das Bild eines Mannes, dem es partout nicht gelingen will, die SPD den Menschen näherzubringen, im Gegenteil scheint er sich eher von ihnen und ihren Problem zu entfernen. Klingbeil, so haben ihn kritische Medien-Stimmen seit einiger Zeit heftig beschrieben, habe eine Ausstrahlung wie ein Kühlschrank, andere meinten, der fühle sich an wie ein Holzblock.
Bärbel Bas, die Ko-Vorsitzende und Bundes-Arbeitsministerin im Kabinett von Merz, war in der Sendung Maischberger und hat dort gesagt, die Menschen wüssten nicht mehr, was die SPD denn wolle. Stimmt, aber das noch größere Problem ist doch, dass die SPD selbst es nicht mehr weiß. Jedes SPD-Grüppchen bedient eine andere gesellschaftliche Gruppe. Aber aus vielen Minderheiten wird keine Mehrheit, das ist bewiesen. Man mag übers Gendern denken, was man will, mir ist es egal, aber das darf doch nicht zum politischen Problem werden. Darüber vergisst die Sozialdemokratie als Ganzes leicht, was ihre Oberbürgermeister in Duisburg und anderswo an Problemen zu lösen haben. Und die gehen alle an.
Bleiben wir noch ein paar Sätze bei Bärbel Bas, die aus dem Ruhrgebiet kommt, die weiß, wie Arbeit aussieht, riecht, sich anfühlt, was man ihr zum Glück auch anmerkt. Das übrige Spitzenpersonal der Partei im Bund wirkt dagegen mehr wie ein Technokratieverein, gleich ob man Klingbeil nimmt, oder Miersch oder Wiese, kühl, machtorientiert, den Menschen nicht zugewandt.
Schon denkt der eine oder andere Genosse an Mannheim, jenen denkwürdigen SPD-Parteitag 1995, als SPD-Parteichef Rudolf Scharping gestürzt und statt seiner Oskar Lafontaine gewählt wurde. Damals stand die Partei in Umfragen bei 23 Prozent, tief im Keller, es gab keine AfD, die Grünen waren eine überschaubare Partei wie die FDP. „Aber“, ruft mir ein Sozialdemokrat am Telefon zu, „wo ist denn heute der Oskar, der den Mut für einen solchen Schritt aufbringt?“ Man darf zu Mannheim hinzufügen, dass die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Scharping bei der Bundestagswahl 1994 ziemlich gut abgeschnitten hatte, der CDU-Kanzler Helmut Kohl konnte sich mit der FDP gerade noch ins Kanzleramt retten, für eine linke Mehrheit fehlte dem SPD-Mann aus Lahnstein gerade mal ein halber Prozentpunkt an Stimmen. Und vielleicht hätte Scharping sogar die Wahl 1994 gewonnen, wenn er wirklich von seinen innerparteilichen sogenannten Freunden wie Gerhard Schröder und Lafontaine im Wahlkampf unterstützt worden wäre. Und doch wurde Rudolf Scharping gestürzt, weil er nicht in der Lage war, eine Stimmung aufkommen zu lassen wie später mit Schröder, der mit großem Selbstvertrauen dem Dauer-Kanzler Kohl das Leben schwer machte. 1998 war es vorbei mit dem CDU-Langzeit-Regenten aus Oggersheim, der SPD-Niedersachse erreichte 40,9 Prozent der Stimmen, Kohl nur 35,1 Prozent.
Ich bleibe noch ein wenig bei Mannheim, 1995. Geht nicht, gibt´s nicht, war damals auch eines der Glaubenssätze von Schröder und Lafontaine. Der Parteitag war eigentlich ein Programm-Parteitag, kein Wahl-Parteitag. Also konnte man gar keinen Parteichef abwählen und einen neuen wählen, glaubte man. Als erste Rufe auf dem Kongress laut wurden, protestierte der Delegierte Hans-Jochen Vogel: „Das ist ein Putsch!“ Klar, weil die Satzung der Partei eine Wahl nicht zuließ. Also wurde eine Satzungsänderung beschlossen, Zack, Zack. Und dann ging Oskar Lafontaine ans Rednerpult, von dem aus am Mittag der noch amtierende Parteichef Scharping die Delegierten fast in den Schlaf geredet hatte. Dagegen trompete der Saarländer: „Es gibt noch Politik-Entwürfe, für die wir uns begeistern können und wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern. In diesem Sinne Glückauf!“
Scharping stürzte, Lafontaine gewählt
Die Stimmung im Saal kippte. Scharping hat Lafontaine später aufgefordert, selbst zu kandidieren, weil er annahm, die Wahl zu gewinnen. Aber als am nächsten Morgen in getrennten Landesverbänden so etwas wie Probe-Abstimmungen abgehalten wurden, konnte Scharping selbst den NRW-Landesverband mit Johannes Rau nur noch ganz knapp hinter sich vereinen, womit klar war: er wird die Wahl gegen Lafontaine verlieren. Das Ergebnis, das einige wenige überraschte: 321 Genossen votierten für Oskar Lafontaine, nur 190 für Scharping. Ganz nebenbei habe ich mit diesem Wahlausgang gegen einen befreundeten Kollegen zwei Flaschen Wein gewonnen.
Es war ein historischer Moment, es war das erste Mal, dass die SPD einen amtierenden Vorsitzenden abgewählt hatte. (Man darf ergänzen, dass die SPD Jahre später, im Juni 2019 die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles stürzte). Der Parteitag wirkte zunächst überrascht, einige Delegierten reagierten wie gelähmt, aber dann machte sich ein Gefühl wie ein Befreiungsschlag breit. Scharping war sogar trotz aller Enttäuschung bereit, als Stellvertreter von Lafontaine weiter für die SPD zu wirken, im Kabinett von Kanzler Schröder wurde der Mann aus Lahnstein Bundesverteidigungsminister, Lafontaine Bundesfinanzminister und SPD-Chef blieb er auch, bis er am 11 März 1999 enttäuscht über Schröder die Brocken hinwarf und Zug um Zug alle Ämter abgab und später sogar der eigenen Partei, der SPD, deren Hoffnungsträger er lange war, den Rücken kehrte.
Zu Mannheim muss man noch ergänzen, dass ab dort ein stetiger Wechsel im Amt des Vorsitzenden mit immer anderen Schwerpunkten begann: Auf Lafontaine folgte Schröder, dann Müntefering, Platzeck, Beck, Gabriel, Schulz, Nahles, Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens. Von Kontinuität war keine Rede mehr, weder personell noch inhaltlich..
Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit
Die Lage heute ist eine andere, die SPD regiert unter Friedrich Merz, Lars Klingbeil führt die Finanzen und die SPD, deren Vorsitzender er auf einem Parteitag mit enttäuschenden 65 Prozent geworden war. Im Grunde kam das Ergebnis einem Misstrauensvotum gleich. Klingbeil hat wie übrigens auch Merz nicht das Vertrauen seiner eigenen Partei. Seine Kritiker halten ihm vor, ein reiner Strippenzieher der Macht zu sein, kein Mann, der gestalten könne, einer ohne jede Ausstrahlung, zudem als Finanzminister inhaltlich überfordert. Man lese das in der SZ nach, was der Neuköllner SPD-Mann Hopp für Klingbeil empfindet, Solidarität ist das nicht. Hopp ist im Alter von 23 Jahren in die SPD eingetreten, angezogen von den Grundsätzen der Partei: „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit.“ Der Sohn einer koreanischen Krankenschwester und eines deutschen Handwerkers kennt den Aufstieg durch Bildung aus seiner Familie, ein Markenzeichen, gesetzt einst von Willy Brandt. Heute sagt Hopp: „Wir müssen uns um alle, die fleißig sind, die auf gute Arbeit und einen starken Sozialstaat angewiesen sind, kümmern.“ Vor allem Klingbeil wirft er laut SZ vor, stattdessen die sozialen Gruppen gegeneinander auszuspielen.
Ich komme noch mal auf die Forsa-Umfrage für NRW zurück. Die größten Probleme im Land sind demnach im Verkehr, in der Wirtschaft, der Migration, der Bildung, der Inflation, der Infrastruktur, der inneren Sicherheit. Auf die Frage, welcher Partei man am ehesten die Bewältigung der Aufgaben zutraue, haben die Befragten der SPD allein in der Schaffung bezahlbaren Wohnraums mit 17 Prozent die größten Kompetenzwerte zugesprochen. Und: Nur jeder zweite SPD-Wähler nannte die SPD, als er gefragt wurde, welche Partei am besten mit den Problem fertig werde. Im Grunde ist das ein Armutszeugnis und spiegelt auch wieder, was der Berliner Hopp gesagt hat: Rückenwind aus Berlin bekommen wir in den Ländern nicht.“
Keine guten Aussichten für Schwerin
Im Berliner „Tagesspiegel“ hat Stephan-Andreas Casdorff das Desaster der SPD auch an Klingbeil festgemacht: „Die SPD braucht einen Kopf, keinen Kassenwart.“ Casdorff bringt als möglichen Nachfolger Alexander Schweitzer ins Spiel, der vor wenigen Wochen die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar verloren hat. Auch weil Berlin für ihn und die SPD im Bund mehr Gegenwind bedeutet hatten. Schweitzer ist ein beliebter Sozialdemokrat, durchaus anerkannt in seiner Region, und dennoch musste seine SPD die Mehrheit im Lande nach 35 Jahren wieder an die CDU zurückgeben. Und in wenigen Wochen wird in Sachsen-Anhalt gewählt, danach in Mecklenburg-Vorpommern, keine guten Aussichten für die SPD, sie muss befürchten, dass sie vor allem massenweise Wählerinnen und Wähler an die rechtsextreme AfD verliert. Manuela Schwesig, SPD-Ministerpräsidentin in Schwerin, droht der Verlust ihres Amtes als Regierungschefin. Auch hier steht Berlin eher quer.
Es geht längst um alles für die SPD. Und dennoch glaubt der Tagesspiegel-Herausgeber Casdorff, dass Klingbeil als SPD-Chef im Amt bleiben könne. Das bezweifeln Experten, auch Stimmen aus den Reihen der Sozialdemokraten. „Wenn es ein Revirement gibt, wird Klingbeil gestürzt, auch als SPD-Vorsitzender. “ Mannheim lässt grüßen. Dass Klingbeil, ein Machtmensch, freiwillig auf Macht verzichtet, wie es Casdorff anregt im „Tagesspiegel“, damit rechnet kaum jemand. Vielmehr, so analysiert es ein anderer Sozialdemokrat, werde er es „niemals wollen, dass neben Boris noch ein Konkurrent für die Spitzenkandidatur 2029“ aufgebaut werde. Er werde „sitzen bleiben, bis man ihn wegträgt“.
Abwarten. Schließlich geht es um das Überleben der ältesten deutschen Partei, was wichtiger ist für diese Demokratie als manche Karriere.
