„Es gibt schwierige Vaterländer“, sagte einst Bundespräsident Gustav Heinemann. „Eines davon ist Deutschland. Aber es ist unser Vaterland“. Der aus Essen stammende Heinemann war einer der Mitbegründer der CDU nach 1945, der aber 1952 im Streit mit dem ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer um die Wiederbewaffnung Deutschlands die CDU verließ und später der SPD beitrat. Schon 1950 hatte er aus demselben Grund das Amt des Innenministers im Kabinett Adenauers niedergelegt. Der überzeugte Pazifist Heinemann mahnte, eine Integration Deutschlands in die NATO würde die Wiedervereinigung erschweren, er warb für ein kritisches, aber engagiertes Demokratieverständnis.
Bürger sollten Verantwortung für den Staat übernehmen und ihn mitgestalten. Das war ein Wunsch des Präsidenten. Wenig später formulierte der erste SPD-Bundeskanzler nach dem Zweiten Weltkrieg, Willy Brandt, den Satz: Mehr Demokratie wagen. Das eine ist ein Bekenntnis zu Deutschland trotz seiner schwierigen Geschichte, das andere der Appell an die Bürger, mitzumachen. Denn der Staat, von dem wir das oder jenes verlangen, das sind schließlich wir alle, die Verbeugung vor der Obrigkeit hat ausgedient.
Weizsäcker verteidigte seinen Vater
Gerade in diesen Wochen, da wir uns wieder mal mit der Geschichte Deutschlands beschäftigen, mit der NS-Diktatur, mit der Befreiung der KZ in Buchenwald und in Dachau, mit den braunen Flecken unserer Väter und Großväter, denke ich an das schwierige Vaterland. Wie oft wurde man im Laufe der Jahrzehnte damit konfrontiert, bei Besuchen des Konzentrationslagers Auschwitz in Polen, beim Besuch des KZ in Theresienstadt, als ich als Bonner Korrespondent den Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker begleiten durfte. Und wusste, dass dessen Vater Ernst zur Nazi-Zeit Botschafter beim Vatikan in Rom war und dass der Sohn den angeklagten Vater nach dem Krieg mitverteidigen half. Zwiespältig waren manche Gefühle in solchen Momenten. Und 1985 hielt dieser Weizsäcker aus Anlass des 40. Jahrestages der Befreiung Deutschlands von der Nazi-Diktatur eine Rede, die in der ganzen Welt für Aufsehen sorgte. Weil der Bundespräsident von der Befreiung geredet hatte und nicht von der Kapitulation des 3. Reiches, weil er den Deutschen den Spiegel vorgehalten und ihnen zu Recht vorgeworfen hatte, sie hätten damals weggeschaut, als die Gestapo die Juden geholt hatte. Da war kaum Widerstand zu spüren, sondern man warf sich Hitler an den Hals.
Schwierige Vaterländer, das wird auch Willy Brandt gedacht haben, als er Außenminister unter Kanzler Kiesinger wurde, der ein Nazi war. Und die Begründung Kiesingers für seine NSDAP-Mitgliedschaft kann man wahrlich als lachhaft empfinden: er habe so dem Antisemitismus der Nazi-Partei effektiver entgegenwirken können. Feige nenne ich das heute, nicht, weil ich seine Mitgliedschaft kritisiere, ich wüsste doch selber nicht, wie ich mich verhalten hätte, wenn ich an seiner Stelle gewesen wäre. Aber im Nachhinein, später, nach der Nazi-Zeit, hätte man mehr Ehrlichkeit erwarten dürfen von Kiesinger, Filbinger, um nur die beiden zu nennen. Willy Brandt, ein von den Nazis verfolgter, der nach Skandinavien floh, saß am Kabinettstisch mit dem Ex-Nazi und Bundeskanzler Kiesinger. So war das.
Im Bonner „Haus der Geschichte“ kann der interessierte Bundesbürger die neue Dauerausstellung besichtigen: wie Deutschland sich seit 1945 zu einer gefestigten Demokratie entwickelt hat. Gefestigt, lese ich im Begleittext dieses einzigartigen Museums, das jeder Bonn-Besucher sich ansehen sollte. Der Eintritt ist frei. Gefestigt, so haben wir das immer wieder gesagt. Ob wir das heute noch so sehen, bezweifle ich sehr. Oder hätte sich Irgendjemand vor Jahren vorstellen können, dass eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei wie die AfD binnen weniger Jahre zu einer der stärksten Parteien aufsteigen würde? In Umfragen hat die AfD sogar die CDU/CSU überholt, die SPD ist weit abgeschlagen hinter der Partei eines Björn Höcke und Alexander Gauland. Sie stellen unsere Demokratie in Frage, die doch so gefestigt schien mit Presse- und Meinungs- und Wahlfreiheit, sie wollen die Europäische Union, von der wir sehr gut leben, zerstören, sie liebäugeln mit dem russischen Diktator Wladimir Putin und sie werden von Donald Trump gelobt. Der autokratisch regierende US-Präsident, der in meinen Augen schon länger kein Demokrat mehr ist, macht im Grunde Wahlkampf für sie, wie auch sein Vize Vance. Ist diese Demokratie, die wir über alle Jahre so gefeiert haben, in Gefahr? Man frage den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der seit Jahren vor der AfD warnt. Der mehr Engagement von Bürgern erwartet, von Demokraten.
AfD verachtet unsere Demokratie
Die AfD ist die zweitstärkste Partei im Bundestag, sie sitzt in fast allen Landtagen und im Europa-Parlament. Sie könnte im Herbst die Regierung in Sachsen-Anhalt stellen. Und wenn die CDU die Brandmauer gegenüber den Ultra-Rechten aufgibt, die Koalition in Berlin auflöst und eine Minderheits-Regierung beschließt, könnte sie mit Hilfe der AfD regieren. Unmöglich? Weil Friedrich Merz sich festgelegt hat, keine Zusammenarbeit mit der AfD? Ich bin mir nicht sicher, weil Merz an Vertrauen in den eigenen Reihen eingebüßt hat. Wer weiß, wie Jens Spahn handeln würde, könnte er, wie er wollte? Ja, die AfD hat eigentlich kein richtiges Programm, sie verachtet unsere Demokratie und wird trotzdem gewählt. Weil sie die Eliten verachtet, las ich, weil die Eliten versagen. Dabei ist unsere Regierungsform das Beste, was Deutschland in seiner langen und umstrittenen Geschichte je hatte.
Wer die Dauerausstellung im Haus der Geschichte sich anschaut, kann es gar nicht glauben, dass diese erfolgreiche Geschichte der Bundesrepublik in Gefahr ist. Auferstanden aus und auf Ruinen nach dem schlimmsten aller Kriege, nach einer der schlimmsten Diktaturen in der Weltgeschichte, die Deutschlands Ruf einer Kulturnation zerschmetterte. Stahlhelme und Stiefel, die Braunhemden der SA-Schlägertruppe und die schwarze Ledermäntel der Gestapo, das war deutsche Mode, gefürchtet in aller Welt. Dann lag alles am Boden, nicht nur die Städte und Dörfer waren nur noch Trümmer, auch die Moral war tot, ermordet von den Nazis, allein sechs Millionen Juden hatten sie ermordet, vergast, erschossen, zu Tode geprügelt, sie verhungern oder erfrieren lassen. Ein Zivilisationsbruch epochalen Ausmasses.
Ausgebrannte Steinhöhlen
Man lese das nach, was Werner Friedmann, der Verleger der Münchner Abendzeitung, der Verfolgung und Krieg überlebt hatte, in der Nummer zwei der „Süddeutschen Zeitung“ am 9. Oktober 1945 in einem bewegenden Text niederschrieb über sein München, die „einst strahlende Stadt die vom anklagenden Gerippe der Frauenkirche bis zum Siegestor, von der Bavaria bis zur zerschmetterten Peterskirche, vom Nockherberg bis zum Nymphenburger Schloß nur noch ein Torso ist- aus tausend Wunden blutend. “ Er beschreibt „tote Steine und getürmte Trümmer“ und fordert dazu auf, damit München kein Grab werde, dass „wir den rechten Weg finden, den teuflischen Spuk vergessen, den die Weltgeschichte hinweggefegt hat, nun wollen wir einander die Hände geben und gemeinsam den Irrtum einer Generation bezahlen und aufbauen, dass aus ausgebrannten Steinhöhlen und zerschmetterten Fassaden ein neues München wachse- schön und strahlend wie ehedem.“
Zurück ins Haus der Geschichte, das uns gehört, uns allen, das unsere Geschichte beschreibt, wie sie war mit allen Höhen und Tiefen. „Du bist Teil der Geschichte“, lautet das Motto, jeder kann mitmachen, sich hineinversetzen in seine, unsere Geschichte, von 1945 bis heute, kann sich die Bilder anschauen, die das erzählen, was Werner Friedmann über München schrieb, als alles kaputt war, die Welt vor dem Ende, dann der Wiederaufbau mit den eigenen Händen, mit der Hilfe des Marschall-Plans der USA bis hin zum Tanz auf der Berliner Mauer. Wer hätte das damals gedacht, dass dieses hässliche Bollwerk der Unfreiheit mit Stacheldraht und Selbstschussanlage, mit Hundestaffeln, Todesstreifen eines Abends plötzlich zusammenbrach wie ein Werk aus Papier.
Das Haus der Geschichte: Eine Ausstellung voller Hoffnungen und Aufbrüche, mit 3800 Objekten, mit einem selbst gebauten Fluchtflugzeug, einer Puppenwiese aus der Nachkriegszeit, einem Ford Transit einer Einwandererfamilie, einem Baumhaus als Zeichen für Umweltproteste. Mit unserem Grundgesetz von 1949, mit Themen, die wir heute diskutieren. Auch die Gastarbeiter, wie sie damals hießen, spielen eine Rolle, eine wichtige, weil sie dabei waren, als aufgebaut wurde, als das Wirtschaftswunder Wirklichkeit wurde durch die Arbeit von Millionen Deutschen und Ausländern, die längst unsere Nachbarn sind. Die AfD will sie vertreiben, Remigration nennt sie das, allein dieser Punkt widerspricht unserem Grundgesetz, der Leitidee von der Würde des Menschen, die unantastbar ist. Hände weg, müssen wir denen zurufen, es sind unsere Werte unserer Gesellschaft, die das Land ausmachen.
Ja, wir leben in einer verunsicherten Demokratie, die lange bewunderte Stabilität ist ins Wanken geraten, Kriege erschweren das Leben in Europa und nicht nur hier. Dazu das Ringen um Ausgleich und Integration, zwischen Arm und Reich, zwischen Einheimischen und Zuwanderern. Nie zuvor hat Deutschland so lange in Frieden gelebt, es ist eingebettet in die europäische Union und Teil der westlichen Verteidigungsallianz, der NATO. Warum sollen wir das alles riskieren? Ja, es gibt Probleme im Land, wir haben große Reformen in der Gesundheitspolitik, der Rente vor der Brust, der Arbeitsmarkt verlangt Änderungen, Zumutungen wird es geben, wir werden über Verzicht reden müssen. Unsere Verteidigung muss neu aufgestellt werden, das kostet viel Geld, Russland ist wieder zu einer Gefahr geworden, Amerika nicht mehr unsere Garantie, Europa muss seine Kräfte bündeln.
Abstiegsängste machen sich breit
Abstiegsängste machen sich breit, die Populisten auf der rechten Seite profitieren davon, dabei haben sie keine Lösung anzubieten. Es besteht Handlungsbedarf, aber das Land ist stark, wir kriegen das hin, wenn wir es gemeinsam anpacken, siehe Werner Friedmann. Und damals war fast alles platt, kaputt, ausgebrannte Steinhöhlen. Ja, die Straßen sind marode Brücken müssen repariert werden, die Schulen mit ihren sogenannten Toiletten rufen schon lange um Hilfe, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, eine Pflege, die sich jeder leisten kann. Es sind Korrekturen von großem Ausmaß zu leisten, die Jahre dauern, wenn endlich angepackt statt alles zerredet wird. Lassen wir uns doch nicht einreden, dass dieses Land am Ende sei. Das ist Unsinn. Wir schaffen das, der Satz von Angela Merkel mag damals 2015 überzogen gewesen sein, zumal sie kein Konzept hatte gegen den Massen-Zustrom von Geflüchteten. Integration braucht Lösungen, die machbar sind.
In Berlin regiert eine große Koalition aus kleiner gewordenen Parteien. CDU, CSU und SPD tragen für vier Jahre die Verantwortung, niemand von ihnen sollte voreilig davon reden, dass die Koalition vorher scheitert. Nicht wahr, Herr von Stetten? Das ist verantwortungslos auch gegenüber dem Kanzler Friedrich Merz und seinem Vize Lars Klingbeil. Gemeinsam ist das Stichwort, nur gemeinsam führt der Weg zum Erfolg, der öffentliche Streit muss ein Ende haben. Es muss regiert werden, mit Vernunft und Augenmaß, es muss gerechter zugehen, die breiten Schultern müssen mehr tragen. Und regiert werden muss nicht nur in Berlin, sondern auch auf dem Dorf und in der Stadt. Was die Bürgerinnen und Bürger ärgert, die kaputten Straßen, bitte reparieren. Sorgen Sie in den Kommunen dafür, dass die Städte wieder sauberer werden. Dass die Menschen sich zu Hause sicherer fühlen. Dass der öffentliche Nahverkehr funktioniert. Dass wir wieder mehr von der Wirtschaft reden, die floriert und den Menschen Arbeit gibt, von der sie leben können. Das sind die Themen, die auf dem Tisch liegen. Ein Beispiel aus der Stadt, in der ich lebe, wie es nicht gehen sollte: So wichtig die Oper in Bonn ist, aktuell gibt es in der Bundesstadt sicher wichtigere Themen als ein Neubau, der vielleicht in fünf Jahren angepackt wird- wenn er überhaupt kommt.
Bildquelle: Langinger, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons
