Haben sie die noch alle? Wäre die Sauerland-Version. Sind die bekloppt? Etwas deftiger die Ruhrpott-Variante. Gemeint ist der Zustand der Koalition, vor allem der Umgang miteinander. Da war mal die Rede davon, das Bündnis von CDU, SPD und CSU sei die „letzte Patrone der Demokratie“. Ein Jahr nach der Regierungsbildung scheint es, als sei diese Patrone längst verschossen. Und offensichtlich haben die meisten der Handelnden den Schuss nicht gehört.
Die Regierung ist unbeliebt, die meisten Ministerinnen und Minister sind unbeliebt. Und der Kanzler ist es nach Umfragen erst recht. Eine Abwärtsspirale, die niemand wundern kann, der sieht, wie sich die Akteure selbst schlecht reden. Der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bescheinigte dem Kanzler im Stil eines Anklagevertreters: „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen.“ Glückwunsch, Herr Miersch. Das musste ja mal gesagt werden. Und zwar öffentlich- Das hebt die Stimmung und macht die Lust der Bürger noch größer, von Merz und seinem Vizekanzler Lars Klingbeil regiert zu werden.
In der Union wiederum gibt es viele, die gar nicht abwarten können, dass die Koalition auseinanderkracht. Fast lustvoll orakelt der CDU-Rechte Christian von Stetten, Chef des CDU/CSU-Parlamentskreis Mittelstand, dass das Bündnis keine vier Jahre halte: „Ganz sicher nicht.“ Bravo, Herr von Stetten, dann steigen Sie persönlich doch einfach mal aus.
Wie desaströs der Zustand des Bündnisses sein muss, berichtet die Online-Plattform berlin.table. Sie behauptet, bei einem Routinetermin von Regierungsvertretern mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei vor kurzem erörtert worden, wie es bei einem Scheitern der Koalition weiter gehen könnte. Neuwahlen, Austausch des Spitzenpersonals? Nur journalistische Kaffeesatzleserei oder realer Blick in die Todeszone der Koalition?
Die wird vor allem von Bild an die Wand gemalt. Das Blatt schreibt über interne Probleme im Kanzleramt, über angebliche Überlegungen, Merz solle die Vertrauensfrage stellen. Der ehemalige Kanzleramtschef von Angela Merkel, Peter Altmaier, warnt vor einer „Staatskrise“, falls es zu Neuwahlen komme. Über die Mai-Kundgebungen der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas in Duisburg und Lars Klingbeil in Bergkamen titelt Bild : „Jetzt gehen auch die SPD-Chefs auf Merz los.“ Offensichtlich weniger auf Krawall gebürstet heißt es dagegen in der FAZ über die Veranstaltung Klingbeils: „Bei der diesjährigen Mai-Kundgebung weist Klingbeil Gerüchte über ein vorzeitiges Ende der Koalition zurück. CDU und SPD arbeiteten ‚vertrauensvoll‘ zusammen.“
Drohende Staatskrise oder vertrauensvolle Zusammenarbeit? Vielleicht wäre den Koalitionären geholfen, wenn sie den Rat von Dennis Radtke, dem Vorsitzenden der CDU-Sozialausschüsse, folgen würden. Auf der Jahrestagung der CDA am letzten Wochenende sagte er: „Es hat sich die Sehnsucht breit gemacht, nach allem, was pur ist. CDU pur, SPD pur. Das sind immer die gleichen Reflexe. Das kennen wir seit Jahren.“ Doch CDU pur gebe es nicht. Die Partei sei immer eine „Kompromissmaschine“. Und was für eine Partei gilt, muss in einer Koalition erst recht Grundlage sein: Ständige Suche nach Kompromissen.
Wer das nicht will, hat das Wesen von Koalitionen, sehr, sehr oft Grundlage bundesrepublikanischen Regierens, nicht verstanden und in einem Dreierbündnis nichts zu suchen. Einfach mal dem Rat von Radtke folgen, dann wäre der Regierung schon bestens geholfen.
Bildquelle: Zeichnung vom Niehler Wochenmarkt: Wolfgang Schieffer (Waldmaler.de)
