Was macht eigentlich Lars Klingbeil? Diese Frage stellen sich politische Beobachter seit Monaten. Seine Aufgabe wäre es, die SPD nach vorn zu bringen und die nicht zu bestreitenden Leistungen der SPD-Minister in der Groko als sozialdemokratische Erfolge der Öffentlichkeit zu präsentieren. Nichts jedoch passiert. Olaf Scholz, Hubertus Heil und Franziska Giffey treten nur auf als Minister im Kabinett von Angela Merkel. Die SPD kommt als Partei kaum vor, dabei hätten Scholz und Heil und Giffey einiges zu sagen zur Zukunft der Republik nach Corona. Gerade die SPD könnte ihre sozialpolitischen Stärken herausstellen. Aber Herr Klingbeil kümmert sich allein um seine eigene Karriere. Auffallend dabei ist, wie Rüstungsthemen verkauft werden, bewaffnete Drohnen teils angepriesen werden als Allheilmittel. Warum wird nicht die Linie verfolgt, die Fraktionschef Rolf Mützenich ausgeben hat, nämlich das Thema bewaffnete Drohnen erst breit zu diskutieren
Die Friedenspolitik der SPD, historisch durch Willy Brandt belegt, wird vernachlässigt. Auch der Ansatz von Brandt/Bahr in der Ostpolitik und im Umgang mit Russland, Wandel durch Annäherung wird nicht gepflegt. Kein Wunder, dass die SPD im Umfragetief bleibt, während die Grünen davonziehen und eine Koalition mit der Union vorbereiten. Letzte Woche konnte man erleben, wie sie Scholz ins Parlament zitierten, um ihn vorzuführen. Es wäre Zeit für einen Aufbruch der SPD, für eine Offensive, die mit Klingbeil nicht möglich ist. Er kümmert sich nur um sich, nicht um die älteste deutsche Partei, die gerade im Kampf gegen Rechtsextremismus, Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit gefordert wäre. Wer, wenn nicht die SPD müsste hier angreifen.
Lars Klingbeil sollte freiwillig seinen Platz im Willy-Brandt-Haus räumen. Oder die Parteivorsitzenden sollten ihm den Rückzug nahelegen.
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Man sieht und hört nix von ihm. Aufgefallen ist mir das allerdings erst durch Ihren Text. Das macht die Sache für mich noch schlimmer.
Dass Rolf Mützenich vor einer Entscheidung zunächst Diskussionen über eine Drohnenbewaffnung sehen möchte, hat er neulich in einem NTV-Interview selbst dementiert. Er hält sie auf absehbare Zeit für nicht erforderlich. Die Forderung nach Diskussionen hat zur Unterstützung des Fraktionsvorsitzenden der Parteivorsitzende erhoben. Tage vor dem Debattencamp, auf dem dann allerdings nicht über dieses Thema diskutiert wurde. Tatsächlich wurde die Forderung nach Diskussionen ganz offensichtlich nur erhoben, um davon abzulenken, dass die Führungen von Fraktion/Partei nicht entscheiden möchten. So rum oder so rum. Jede Entscheidungen hätte Konsequenzen gehabt. Die Partei- und Fraktionsspitzen hätten sie verantworten müssen. Davor sind beide zurückgeschreckt. Als Vertretungen einer Regierungspartei. Unfassbar! In diesem Kontext ist in der Tat die Frage interessant, wer die Ablösung des Generalsekretärs betreibt? Für wen und für welche Entscheidung soll er Verantwortung übernehmen?