Artikel von Wolfgang Lieb

Wolfgang Lieb

Wolfgang Lieb ist ein deutscher Jurist und Publizist. Nach dem Studium der Politik und Rechtswissenschaften an der FU Berlin, in Bonn und in Köln arbeitete er in der Planungsabteilung des Kanzleramtes in Bonn(Helmut Schmidt war Kanzler), wechselte als Leiter in das Grundsatzreferat der Landesvertretung NRW in Bonn, war Regierungssprecher des Ministerpräsidenten Johannes Rau und Staatssekretär im NRW-Wissenschaftsministerium. Zusammen mit Albrecht Müller war Lieb Mitherausgeber und Autor der politischen Website "NachDenkSeiten" und wurde mit dem Alternativen Medienpreis ausgezeichnet. 2015 gab er seine Mitherausgeberschaft wegen unüberbrückbarer Meinungsdifferenzen mit Müller über die redaktionelle Linie des Blogs auf. Heute arbeitet Wolfgang Lieb als freier Autor.


Bewaffnete Drohne MQ-9 Reaper
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Von Corona überdeckt: Die Entscheidung für die Bewaffnung der Drohnen der Bundeswehr steht unmittelbar bevor

Vor Kurzem, am 30. November 2020, erklärte die Bundesregierung, dass sie beabsichtige, „eine 25-Mio.-Euro-Vorlage für die Beauftragung der bewaffnungsspezifischen Ausbildung sowie der Beschaffung von Munition und entsprechender technischer Zusatzausstattung für die die German HERON TP dem Deutschen Bundestag zuzuleiten.“ Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Beschaffungsvorlage am 10. November dem Bundesministerium der Finanzen zugeleitet und erwartet nunmehr…

Buchtitel
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Was man von Roosevelts New Deal für einen „Green (New) Deal“ heute lernen könnte – Eine Rezension

Von den USA ausgehend und inzwischen auch in Europa findet eine politische Debatte über einen „Green New Deal“ statt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einem „Green Deal“; in Deutschland sind es vor allem die Grünen und Teile sowohl der Linkspartei als auch der SPD, die diese Parole aufgegriffen haben.  Mit diesem Slogan soll…

Immunitätsausweis
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Sind „Immunitätsausweise“ ein Baustein zurück in die Normalität?

In einem weiteren Corona-Gesetz, dem zweiten Bevölkerungsschutzgesetz, das am 7. Mai vom Bundestag beraten wurde, war ursprünglich die Einführung eines „Immunitätsausweises“ vorgesehen.  Aufgrund der Kritik der SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken und Widersprüchen aus der FDP sowie der Grünen, die Linke warnte sogar vor einem „Überwachungsstaat“ hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nunmehr den Ethikrat  aufgefordert, eine Stellungnahme…

Alexander von Humboldt
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Die „unternehmerische“ Hochschule – weg vom humboldtschen Bildungsideal hin zum hayekschen Glauben an die Überlegenheit der Markt- und Wettbewerbssteuerung.

Es ist Zeit für eine Rückbesinnung auf eine Hochschule in gesellschaftlicher Verantwortung Die deutschen Hochschulen haben seit der Jahrhundertwende die größten Umbrüche seit den preußischen Universitätsreformen hinter sich. Es fand ein Leitbildwechsel weg vom humboldtschen Bildungsideal hin zum hayekschen Glauben an die Überlegenheit der Markt- und Wettbewerbssteuerung einer vom Staat „entfesselten Hochschule“ statt. Unter dem…

Social Media
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Die „Umweltsau“ als Lehrstück, wie naiv die klassischen Medien und die Politik mit der Internetkommunikation umgehen

„Das Internet ist für uns alle Neuland“, das sagte Angela Merkel vor über 6 Jahren spontan auf eine Nachfrage zum Überwachungsprogramm Prism. Sie erntete über diesen Satz viel Spott. Dass diese Aussage offenbar nach wie vor, auf Politiker, Medienschaffende und sogar auf Rundfunkintendanten zutrifft, dass zeigt der öffentliche Wirbel um das Schmählied über die Oma…

Zeitungen
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Kritik am neuen SPD-Vorsitzenden – Messen mit zweierlei Maß

Einer der wohlfeilsten Kritikpunkte am neuen Vorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, ist, dass er als Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen dreimal vor dem Landesverfassungsgericht in Münster gescheitert sei. Diese Kritik kam vom Arbeitgeberpräsident und sie wurde in nahezu allen Medien transportiert, vom liberalen Tagesspiegel über Springers Berliner Morgenpost  bis zum Bonner Generalanzeiger. Dass Walter-Borjans sowohl vor…

Berlin, Platz des 9. Novembers
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9. November 1989

In diesen Tagen an denen sich die Öffnung der Berliner Mauer zum dreißigsten Mal jährt, kann man Berichten, Reportagen, Filmen oder Dokumentationen über dieses historische Ereignis kaum ausweichen. Viele Kommentatoren würdigen dieses Jubiläum, jede Zeitung will uns diesen Tag auf unterschiedliche Weise in Erinnerung rufen. Ich erlebte diesen Tag, an dem einige Schlagbäume an der…

Wolfgang Lieb 1968
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Nachhutgefechte der 68er-Studentenbewegung

Vorbemerkung Im Jahre 2018 – 50 Jahre nach der 68er-Bewegung – gab es zahllose Rückblicke, Loblieder oder auch Verrisse der „außerparlamentarischen Opposition“ (APO). Auch ich habe aus Anlass dieses „Jubiläums“ in einem kleinen Text über meine persönlichen Erlebnisse und Erfahrungen in und mit der Studentenbewegung berichtet. Mein eigener Rückblick war für mich eine interessante (Selbst-) Erfahrung,…

Haus der Geschichte“ in Bonn, Studentenproteste 1968
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Nachhutgefechte der 68er-Studentenbewegung – Teil 5

Machtkampf unter den linken Fraktionen Dieser Machtkampf unter den linken Fraktionen wurde auf die außerordentliche Mitgliederversammlung vom 28. – 30. Mai 1970 in der Mensa der Münchner Technischen Universität vertagt. Der immer noch amtierende „Notvorstand“ beschrieb in einem Bericht vor der a.o. MV das politische Spektrum der in München anzutreffenden Gruppen wie folgt: „Es werden…