Politologe i.R.; arbeitete als politischer Referent, Büroleiter, Pressechef des Deutschen Bundestages und in der Parlamentsverwaltung; lebt in Bonn
Weil Klausuren nicht die Welt verbessern, ist auch die sozialdemokratische Welt heute nicht sehr viel besser geworden. Positiv ist es zweifellos, dass die Parteiführung mit gutem Beispiel voran gehen will. Gutes Beispiel dafür, sich nicht ständig um das eigene Befinden, die eigene Stabilität, die eigenen Zwistigkeiten zu drehen wie ein altes Kinderkarussell. So wie bei…
Niemand kann alles lesen oder hören, was am Tag gedruckt, gebloggt und gesendet wird. Deswegen seien vorab alle von der Kritik ausgenommen, deren Befassung mit den Themen, die mir verschwunden erscheinen, übersehen wurden. Das Folgende soll keine groß und breit angelegte Medienkritik werden und schon gar keine Enthüllung von Verschwörungen. Die Themen, zu denen meine zwei…
Am Morgen nach der für die SPD so verheerenden Bayernwahl mutmaßt die Süddeutsche Zeitung, nun wachse in der Partei der Druck, die Koalition in Berlin zu verlassen. Es ist unwahrscheinlich, dass die Zeitung über nacht diesen Druck hat messen, mit hunderten Sozialdemokrat*innen schon hat sprechen können; einzig der ewige Kevin hat sich bereits so geäußert,…
Über Schönheitsideale kann man trefflich streiten. Ein Blick auf jedes auch nur etwas ältere Erinnerungsfoto wird manch eine*m Leser*in angesichts des eigenen An- und Aufzugs die Schamesröte ins Gesicht treiben. Schönheitsideale ändern sich ständig. Dank der „Selfie“-Allgegenwärtigkeit wird das vielleicht schneller sichtbar als zur grauen Vorzeit nur selten hervorgeholter Fotoalben oder Diasammlungen. Das tröstet, weil…
Ich habe es getan, das Kreuzfahren mit dem Schiff. Es ist zwiespältig als Teilnehmer am Massentourismus den Massentourismus zu kritisieren – aber es ist notwendig und als Teilnehmer weiss der Autor wenigstens, wovon er schreibt. Die Verführung In unserem Fall sollten Ostseestädte erkundet werden; eine kannte nur diese, der andere nur jene und schon lange…
Bei RTL sagt der stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp, einen interessanten Satz. Nachdem im Interview erörtert wurde, dass das Gelsenkirchener Gericht die Landesregierung auch schneller über sein Urteil hätte informieren können, dass der „Gefährder“ Sami A. nicht nach Tunesien abgeschoben werden dürfe, sagt Stamp, dass er Sami A. selbstverständlich nicht zurückgeführt hätte, wenn er…
Liest man „Wie Demokratien sterben“, kann es keinen Zweifel geben: die westlichen Demokratien befinden sich im Todeskampf. 238 der 272 Seiten (ohne Danksagung, die 714 Anmerkungen und das Register) verwenden die US-amerikanischen Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt darauf, das Sterben von Demokratien zu beschreiben; nur 32 Seiten sind ihrer Rettung gewidmet. Da überzeugt der…
Der italienische Staatsbürger und konservative Präsident des Europa Parlaments, von dem man bisher wenig über die Gestaltung der Europäischen Union gehört hat, meldet sich jetzt zu Wort. 6 Milliarden Euro auszugeben empfiehlt er der EU, um die Wege nach Europa über das Mittelmeer abzusperren. Obwohl das Problem der Anzahl der an unsere Grenzen gelangenden Bittsteller…
Sigmar Gabriel, muss man sagen, hat spätestens 2016 mit aufeinanderfolgenden Fehlleistungen alles einstürzen lassen, was ihm möglicherweise als Verdienst um den Zusammenhalt des alten Ladens SPD hätte hoch angerechnet werden können. Schon vier Jahre vorher war es falsch gewesen, den Agenda-Mann Steinbrück zum Spitzenkandidaten auszurufen. Als sich Gabriel 2017 wieder nicht selbst zur Wahl…
Man dürfe die Wähler nicht so lange zur Urne bitten, bis das Ergebnis passt (wem eigentlich?). Das ist das häufigste und dem Grunde nach auch richtige Argument gegen rasche Neuwahlen. Dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist auch richtig. Nur ob sie sofort und ganz eilig gebraucht wird, das sei hier in Frage gestellt. Gut…
