Politologe i.R.; arbeitete als politischer Referent, Büroleiter, Pressechef des Deutschen Bundestages und in der Parlamentsverwaltung; lebt in Bonn
Vor etwas über einem Jahr, im August 2020, stand es im Blog-der-Republik: Olaf Scholz kann Kanzler werden. Heute, am Morgen nach der Bundestagswahl hat sich diese Prognose bewahrheitet. Der Verfasser, der auch diese Zeilen schreibt, erfreut sich an seiner – damals recht einsamen – Weitsicht. Ob Olaf Scholz aber tatsächlich die nächste Regierung führen wird,…
Es liest sich ungeheuer sympathisch, geradezu kuschelig, was die Grünen am Wochenende als Außenpolitik beschlossen haben. Man kann eigentlich nichts dagegen einwenden: Abrüstung, UN stärken, restriktivere Rüstungsexporte, Ablehnung des Zieles, 2% des BSP für Rüstung auszugeben, Diplomatie, Dialog und Multilateralismus. Alles gut! Möchte man sagen. Konsequente Ausrichtung der Außenpolitik an den Menschenrechten klingt auch sehr…
Im alten Kanzlerwahlverein weiß man nicht (mehr), wie man Spitzenkandidaten kürt – man hat es ja seit 1982 quasi nur noch einmal gemacht, was auch schon 16 Jahre her ist. Dass es auch jetzt eher nicht um ein nachlesbares Programm geht, ist keine Neuigkeit. „Sie kennen mich“ Das genügte einst. Dass aber gut begründete Gepflogenheiten,…
Die Bundeskanzlerin spielt High-Noon mit den Ländern und ich nehme ihr ab, dass sie das aus Sorge macht. Es ist offensichtlich, dass es in unserem aktuellen Pandemie-Alltag zu viele Begegnungen zu vieler Menschen gibt, um die Infektionskette wirksam unterbrechen zu können. Der permanente Ruf nach Lockerungen ist irrational, solange weder Test- noch Impfkapazitäten in hinreichender…
Gestern, am 7.1.2021, ließ sich der altersweise Klaus von Dohnanyi vom WDR zu dem gescheiterten Putsch von oben in den USA befragen. Er rückte die soziale Ungleichheit in den Mittelpunkt seiner Kommentierung. Die Ungleichheit in den USA sei größer als in jedem anderen (westlichen) Industrieland. Die Zurückgelassenen hätten ihre Hoffnungen auf Trump gesetzt und ihre…
In den USA werden noch Stimmen gezählt; es ist noch nichts endgültig entschieden. Eine deutliche Abkehr von der Spalterpolitik der roten Republikaner und ihres Präsidenten wird es jedoch nicht geben. Was heisst das? Der bedeutende zeitgenössische deutsche Historiker Heinrich August Winkler hat eine mehrbändige Geschichte Deutschlands als „langer Weg nach Westen“ erzählt. Darin ist der…
Da kommt der aktuelle Newsletter des Blog-der-Republik angeflattert und atemlos stellt der Leser fest, dass die Meinungen von Klaus Vater und Christoph Lütgert nicht übereins zu bringen sind. Und tags darauf beklagt Chefredakteur Pieper den Zustand der SPD in den kräftigsten Tönen. Wie schön! Ein Hauch von Republik und von „lasst-uns reden.“ Der eine, Vater,…
Sie hat es wieder gesagt: „Dies wird eine geopolitische Kommission, die den Bürger zeigt, dass die EU auf Augenhöhe mit den USA und China spiele“. Spiegel-online, der über die erste internationale Pressekonferenz der am Vortag vom EU-Parlament bestätigten Kommissionschefin berichtet, erwähnt dieses neue Mantra nebenbei. Es sei ja nicht neu. Das stimmt, von der Leyen…
Glaubt man ersten Presseschauen am frühen Morgen des 2. Dezember 2019, dann sehen nur der Blog-der-Republik und mit Abstrichen die“ Frankfurter Rundschau“ etwas Positives am Ergebnis des Mitgliederentscheides in der SPD. Auch der Wiener „Standard“ reagiert nüchtern. Der Rest schreibt SPD und Große Koalition nieder. Man darf sich wundern! In „Spiegel-online“ hat der doch intelligente Dirk…
Ein vollkommenes Leseerlebnis, spannend obwohl kein Krimi, lehrreich obwohl kein Geschichtsbuch, persönlich obwohl keine Biografie, europäisch, obwohl alles sich nur in Frankreich ergibt. „Etwas von der Zeit retten, in der man nie wieder sein wird.“ Das ist der letzte Satz auf Seite 256 des Taschenbuchs – aber die Leser*innen werden darin gewesen sein, in der Zeit ungefähr zwischen dem…
